Mit der Verabschiedung der Mobilfunkstrategie hat die Bundesregierung im November 2019 die Grundlage für eine flächendeckende Versorgung mit mobilen Sprach- und Datendiensten (sog. LTE/4G) gelegt. Trotz dieser hehren Absicht bleiben immer noch sehr viele Standorte zurück, die durch die Mobilfunkanbieter nicht wirtschaftlich ausgebaut werden können. Um diese Funklöcher „zu stopfen“, gibt der Bund ca. 1,1 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ als Fördermittel aus. Der eigenwirtschaftliche Ausbau durch die Mobilfunkunternehmen wird ebenso forciert. So soll eine Abdeckung von 99,95 Prozent der Haushalte erreicht werden. Parallel dazu findet der 5G-Ausbau statt, der jedoch in aktuellen Projekten nur eine nachgeordnete Rolle spielt.
Auch bei uns in der Stadt Heldburg gibt es zum Leidwesen vieler Bürger Funklöcher. Einige von Ihnen werden aber bereits jetzt Verbesserungen festgestellt haben. Dies rührt vor allem von verbesserter Technik an Bestandsmasten her. Diese Anstrengungen alleine reichen aber nicht aus. In vielen Gesprächen und Einwohnerversammlungen wurde der Wunsch nach einer Lösung dieser Problematik an mich herangetragen, weshalb derlei Vorhaben bei mir auf offene Ohren treffen. Ich persönlich finde, dass der Mobilfunkausbau jedweder Art ein wichtiger Standortfaktor und bei einer fortschreitenden Digitalisierung unumgänglich ist. Die Rahmenbedingungen wollen wir als Kommune jedoch entscheidend mitbestimmen. So kann ich derzeit mitteilen, dass es seit dem letzten Jahr insgesamt sechs Anfragen von Mobilfunkunternehmen gab. Davon befinden sich derzeit vier Maßnahmen in der Planung, ein Vorhaben wurde aus Kostengründen verworfen und ein weiteres Vorhaben ist noch im Anbahnungsprozess zwischen Stadt und Vorhabenträger.
Das am weitesten fortgeschrittene Mastbauvorhaben befindet sich in Heldburg am WOM-Radwegeabschnitt „Gellershäuser Weg“ (Abbildung 1). Hier möchte die ATC Germany Holdings GmbH im Auftrag von Telefonica Deutschland (Netz O2) einen Mobilfunkmast mit einer Höhe von 50 Meter aufstellen. Dazu wurde ein entsprechender Bauantrag gestellt. Hier haben wir lange Zeit versucht, einen optisch „besseren“ Standort auf öffentlichem Grund zu finden. Leider ließ dies der enge Suchradius des Unternehmens nicht zu. Im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens wurde die Stadt in der Stadtratssitzung am 08.09.2022 mit dem sog. „Gemeindlichen Einvernehmen“ nach § 36 Baugesetzbuch involviert.
Die Mehrheit des Stadtrates hat sich abschlägig geäußert, vor allen Dingen mit Blick auf die Größe des neu entstehenden Objekts, was gegen die städtebaulichen Interessen unserer Kommune spräche. Ob diese Argumentation der Prüfung der Bauaufsichtsbehörde im Landratsamt standhält, ist derzeit ungewiss. Eben jene Behörde hat diese Entscheidung des Stadtrates zu beurteilen und kann das gemeindliche Einvernehmen ersetzen. Hier werden wir also in den nächsten Wochen sehen, wie sich die Sache weiterentwickelt.
Ein weiteres, aus Sicht des Stadtrates weniger konflikthaftes Mastbauvorhaben, befindet sich ebenso in der Gemarkung Heldburg (Abbildung 2) an der Landesstraße zwischen Heldburg und Bad Colberg. Hier soll ein Mobilfunkmast der Deutsche Funkturm GmbH (DFMG) im Auftrag der Deutsche Telekom AG auf einem überwiegend bewaldeten Flurstück am Abzweig der Landesstraße in Richtung Billmuthausen erbaut werden. Der Pachtvertrag über die städtische Fläche ist bereits unterschrieben, ein Ortstermin fand Anfang des Jahres statt. Ein Bauantrag wurde bisher noch nicht gestellt.
Genau im selben Stadium befindet sich das Mastbauvorhaben in der Gemarkung Lindenau oberhalb des „Merlacher Weges“ und damit Teilstücks des WOM (Abbildung 3). Auch hier handelt es sich um eine städtische Fläche, die wir in Zusammenarbeit mit den Akquisiteuren der dafür beauftragten Firma angeboten haben. Der Pachtvertrag über diese Fläche wurde bereits unterzeichnet. Ein Bauantrag wurde bisher nicht gestellt.
Noch etwas weiter zurück in der Planung liegt der mögliche Maststandort im Ortsteil Holzhausen (Abbildung 4). Hier soll ebenso auf städtischer Fläche ein Mast errichtet werden, wobei erst weitere planungstechnische Fragen zu beantworten sind. Es wurden noch keine Verträge unterzeichnet. Ein Bauantrag liegt ebenso nicht vor.
Ein ursprünglich geplantes Mastbauvorhaben der DFMG in der Gemarkung Völkershausen wurde aufgrund der kalkulierbar hohen Erschließungskosten verworfen.
Die bisher jüngste Anfrage vonseiten der Vantage Towers AG im Auftrag der Vodafone GmbH beträfe bei einer Realisation ebenso den Ortsteil Heldburg. Hier wird nach erster Sichtung ein Standort an der Hellinger Straße/Schillerhöhe avisiert. Da dieses Vorhaben aber zunächst nur im Rahmen eines Informationsschreibens erfolgte, steckt hier alles noch in den Kinderschuhen und muss weiterverhandelt werden.
Generell gilt: Im Rahmen unserer Möglichkeiten und in Bezug auf die jeweils technische Machbarkeit versuchen wir vernünftige Lösungen für alle Seiten zu finden. Da der Mobilfunkausbau zur Schließung der Funklöcher grundsätzlich begrüßenswert ist, werden Verwaltung, Stadtrat und ich immer zielorientiert und zügig daran arbeiten, dass es mit einer störungsfreien Kommunikation in unserer Stadt vorangeht. Falls Sie zu den Prozessen Fragen haben sollten, dann können Sie sich jederzeit gerne an die Verwaltung oder an mich wenden!
Ihr Christopher Other,
Bürgermeister
