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Sitzungsdatum: |
Dienstag, den 21.12.2021 |
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Beginn: |
19:11 Uhr |
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Ende |
20:27 Uhr |
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Ort, Raum: |
Stadtsaal, Rödelsweg, Heldburg |
Anwesend:
Bürgermeister
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Herr Christopher Other |
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Ortsteilbürgermeister
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Herr Diethard Deckert |
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Herr Thomas Fürst |
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Herr Thomas Riedl |
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Herr Eric Schröder |
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Herr Robert Wolf |
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Mitglieder des Stadtrates
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Herr Stephan Bähr |
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Herr Thomas Bärwald |
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Herr Robin Fleck |
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Herr Heiko Fürst |
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Herr Christopher Lürtzing |
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Herr Ulrich Neundorf |
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Herr Thorsten Richter |
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Frau Katrin Schilling |
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Herr Olaf Schröder |
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Stellvertreter
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Herr Dieter Treubig |
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Protokollführer
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Frau Susanne Spieß |
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Abwesend:
Ortsteilbürgermeister
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Herr Rainer Frank |
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Herr Detlef Pappe |
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Herr Bernd Rottenbacher |
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Mitglieder des Stadtrates
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Herr Holger Ackermann |
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Herr Christian Amend |
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Frau Anja Bartenstein |
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Herr Karsten Klinnert |
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Herr Ulrich Lippmann |
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Herr Thomas Schmidt |
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Herr Silvio Wiegler |
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Tagesordnung:
- öffentlich -
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1. |
Eröffnung und Begrüßung |
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2. |
Berufung des Ortsteilbürgermeisters Eric Schröder zum Ehrenbeamten |
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3. |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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4. |
Einwohnerfragestunde |
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5. |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 16.11.2021 |
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6. |
Vergabe Bauleistungen - Gastronomieanbau Veste Heldburg - Los Malerarbeiten |
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7. |
Neubau Gastronomie Veste Heldburg - Los Elektroarbeiten - 1. Nachtragsangebot |
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8. |
Neubau Gastronomie Veste Heldburg - Los Dachdeckerarbeiten - 1. Nachtragsangebot |
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9. |
Neubau Gastronomie Veste Heldburg - Los Zimmererarbeiten - 1. Nachtragsangebot |
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10. |
Bauantrag Errichtung Balkon auf vorh. Eingangstreppenüberdachung im OT Rieth |
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11. |
Bauantrag Neubau Pelletspeicher mit Müllraum |
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12. |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
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- nicht öffentlich -
Öffentlicher Teil
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Top 1 |
Eröffnung und Begrüßung |
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.
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Top 2 |
Berufung des Ortsteilbürgermeisters Eric Schröder zum Ehrenbeamten |
Der Bürgermeister ernennt Herrn Eric Schröder als neu gewählten Ortsteilbürgermeister zum Ehrenbeamten und übergibt die Ernennungsurkunde.
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Top 3 |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Zehn Stadträte und der Bürgermeister sind anwesend, die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben
(11 von 19).
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Top 4 |
Einwohnerfragestunde |
Herr Neundorf erkundigt sich bezüglich der Freigabe der Landesstraße von Heldburg nach Gellershausen nach der erfolgten Baumaßnahme an der Kreckbrücke.
Der Bürgermeister sagt, dass die Abnahme des Brückenneubaus am heutigen 21.12.2021 stattfand und die Straße ab 22.12.2021 wieder freigegeben wird.
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Top 5 |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 16.11.2021 |
Das Protokoll wird, wie vorgelegt, ohne Änderungen geschlossen.
Beschluss Nr.: Ö 01/10/21
Abstimmergebnis: Ja: 9 Nein: 0 Ent: 2 Bef: 0
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Top 6 |
Vergabe Bauleistungen - Gastronomieanbau Veste Heldburg – Los Malerarbeiten |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt.
Beschluss Nr.: Ö 02/10/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg ermächtigt den Bürgermeister Christopher Other, den Zuschlag für die Baumaßnahme „Gastronomieanbau Veste Heldburg – Los Malerarbeiten“ an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Die Baumaßnahme ist in den Haushalt der Stadt Heldburg eingestellt.
Abstimmergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 7 |
Neubau Gastronomie Veste Heldburg – Los Elektroarbeiten - 1. Nachtragsangebot |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt.
Beschluss Nr.: Ö 03/10/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt, den Auftrag für das 1. Nachtragsangebot für die Bauleistung Neubau Gastronomie Veste Heldburg – Los Elektroarbeiten, an die Firma „F-Tec Elektrotechnik e.K., Schleusingen / OT Altendambach, in Höhe von 3.483,28 € brutto zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 8 |
Neubau Gastronomie Veste Heldburg – Los Dachdeckerarbeiten - 1. Nachtragsangebot |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt. Der Stadtrat, Herr Richter, meldet sich befangen und stimmt deshalb nicht mit ab.
Beschluss Nr.: Ö 04/10/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt, den Auftrag für das 1. Nachtragsangebot für die Bauleistung Neubau Gastronomie Veste Heldburg – Los Dachdeckerarbeiten, an die Firma „Dachdeckermeister Steffen Hanf, Auengrund / OT Schwarzbach, in Höhe von 20.829,90 € brutto zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 10 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 1
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Top 9 |
Neubau Gastronomie Veste Heldburg – Los Zimmererarbeiten - 1. Nachtragsangebot |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt.
Beschluss Nr.: Ö 05/10/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt, den Auftrag für das 1. Nachtragsangebot für die Bauleistung Neubau Gastronomie Veste Heldburg – Los Zimmererarbeiten, an die Firma „Zimmerei Langheinreich GmbH & Co. KG, in Höhe von 23.272,59 € brutto zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
Zusammenfassend erläutert der Bürgermeister den jetzigen Sachstand der Baumaßnahme „Gastronomie Veste Heldburg“ inkl. der aktuellen Kostenberechnung.
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Top 10 |
Bauantrag Errichtung Balkon auf vorh. Eingangstreppenüberdachung im OT Rieth |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt und reicht die Bauantragsmappe zur allgemeinen Einsichtnahme herum.
Herr Neundorf wünscht, dass bei den Bauanträgen immer ein Lageplan an die Beschlussvorlage geheftet wird.
Beschluss Nr.: Ö 06/10/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt, zum Bauantrag vom 08.11.2021 „Errichtung Balkon auf vorh. Eingangstreppenüberdachung“ auf dem Flurstück Nr. 100/2 in der Gemarkung Rieth das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 11 |
Bauantrag Neubau Pelletspeicher mit Müllraum |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt und reicht die Bauantragsmappe zur allgemeinen Einsichtnahme herum.
Beschluss Nr.: Ö 07/10/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 21.12.2021, zum Bauantrag vom 27.10.2021 „Neubau Pelletspeicher mit Müllraum“ Schuhmarkt 134 im OT Heldburg, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen. Ebenso wird der Erteilung der sanierungsrechtlichen Genehmigung und der Genehmigung gemäß Erhaltungssatzung zugestimmt.
Abstimmergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 12 |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
à Information zur heutigen Telefonkonferenz mit dem Landrat zum Sachstand bezüglich „Corona“;
à für die Thüringer Kurorte werden wohl Finanzhilfen zur Verfügung gestellt;
à Baumaßnahme Rathaus Heldburg: Im Januar sollen im Bürgermeisterzimmer einschließlich Vorraum neue Fenster eingebaut werden.
Nicht öffentlicher Teil
Abschließend bedankt sich der Bürgermeister beim Stadtrat für die gute Zusammenarbeit im ablaufenden Jahr, wünscht frohe Weihnachten sowie einen guten Rutsch und hofft auch im neuen Jahr auf eine konstruktive Zusammenarbeit. Herr Treubig bedankt sich im Namen des Stadtrats beim Bürgermeister für die gute Zusammenarbeit.
Ende der Stadtratssitzung um 20:27 Uhr.
Stadt Heldburg, 21.12.2021
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Christopher Other |
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Susanne Spieß |
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Bürgermeister |
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Schriftführerin |
