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Sitzungsdatum: |
Mittwoch, den 23.02.2022 |
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Beginn: |
19:05 Uhr |
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Ende |
19:37 Uhr |
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Ort, Raum: |
Stadtsaal, Rödelsweg, Heldburg |
Anwesend:
Bürgermeister
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Herr Christopher Other |
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Ortsteilbürgermeister
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Herr Thomas Riedl |
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Herr Bernd Rottenbacher |
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Herr Eric Schröder |
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Herr Robert Wolf |
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Mitglieder des Stadtrates
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Herr Holger Ackermann |
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Herr Christian Amend |
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Herr Stephan Bähr |
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Frau Anja Bartenstein |
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Herr Thomas Bärwald |
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Herr Robin Fleck |
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Herr Karsten Klinnert |
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Herr Ulrich Lippmann |
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Herr Christopher Lürtzing |
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Herr Ulrich Neundorf |
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Herr Thorsten Richter |
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Herr Thomas Schmidt |
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Herr Olaf Schröder |
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Herr Silvio Wiegler |
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Stellvertreter
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Herr Dieter Treubig |
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Protokollführer
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Frau Kati Leipold |
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Abwesend:
Ortsteilbürgermeister
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Herr Diethard Deckert |
entschuldigt |
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Herr Rainer Frank |
unentschuldigt |
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Herr Thomas Fürst |
entschuldigt |
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Herr Detlef Pappe |
entschuldigt |
Mitglieder des Stadtrates
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Herr Heiko Fürst |
entschuldigt |
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Frau Katrin Schilling |
entschuldigt |
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entschuldigt |
Gäste
3 Bürger
Tagesordnung:
- öffentlich -
Öffentlicher Teil
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Top 1 |
Eröffnung und Begrüßung |
Der Bürgermeister (BM) eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.
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Top 2 |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Die Beschlussfähigkeit ist mit 16 von 19 Stadträten (einschl. BM) gegeben. Es wurde frist- und formgerecht geladen.
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Top 3 |
Einwohnerfragestunde |
- Hr. Neundorf möchte wissen, ob sich bereits jemand um die heruntergefallenen Äste auf dem Radweg Heldburg-Einöd-Lindenau kümmert – der BM gibt die Info an die zuständigen Personen weiter
- ein Bürger hat diverse Fragen zum neuen Wohngebiet Rödelsweg – der BM verweist auf die nachfolgenden TOPs in dieser Sitzung
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Top 4 |
Rahmenplan der Stadt Heldburg |
- der BM erläutert die Beschlussvorlage; keine Fragen seitens der Stadträte und Ortsteilbürgermeister
Beschluss Nr.: Ö01/02/22
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 23.02.2022
01 Der städtebauliche Rahmenplan „Rödelsweg“ Stadt Heldburg mit Stand vom 02/2020 wird als informelle Planung für die zukünftige städtebauliche Entwicklung beschlossen und ist gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB bei der Aufstellung der Bauleitpläne zu berücksichtigen.
02 Es werden folgende Planungsziele angestrebt:
- Entwicklung eines Leitbildes für zukünftige Bauleitplanung (informelle Planung)
- Ergebnis der Rahmenplanung wird Vorgabe für den zukünftigen Flächennutzungsplan
und verbindliche Bauleitplanung
- Entwicklung des Gesamtgebietes im Süden des Ortsteiles Heldburg der Stadt Heldburg
ermöglicht perspektivisch harmonische Ortsabrundung
- Erschließung in Bauabschnitten
- Beachtung erforderlicher Schutzabstände entlang der Landesstraße
Der Beschluss über die Billigung des städtebaulichen Rahmenplanes ist ortsüblich bekannt
zu machen.
Abstimmergebnis: Ja: 16 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 5 |
Abwägungs- und Satzungsbeschluss |
- der BM erläutert die Beschlussvorlage und den Bebauungsplan
- weiterhin geht er nochmals auf die Schwierigkeiten des Genehmigungsverfahrens sowie die weitere zeitliche Planung ein
- keine Fragen seitens der Stadträte und Ortsteilbürgermeister
Beschluss Nr.: Ö02/02/22
Formulierung des Beschlusses:
01 Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 23.02.2022 die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen. Das Abwägungsprotokoll mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.
02 Die Träger öffentlicher Belange, die Hinweise, Bedenken und Anregungen abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
03 Gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschließt der Stadtrat der Stadt Heldburg in seiner Sitzung am 23.02.2022 den Bebauungsplan „Rödelsweg“ der Stadt Heldburg / OT Heldburg [Bebauungsplan zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren nach § 13b BauGB], in der Fassung vom 18.02.2022, bestehend aus der Planzeichnung (M 1: 1.000) mit zeichnerischen und textlichen Festsetzungen, als Satzung.
04 Die Begründung zum Bebauungsplan „Rödelsweg“ der Stadt Heldburg / OT Heldburg [Bebauungsplan zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen gemäß § 13b BauGB] vom 18.02.2022 wird gebilligt.
05 Die Verwaltungsgemeinschaft „Heldburger Unterland“ wird beauftragt, für den Bebauungsplan „Rödelsweg“ der Stadt Heldburg / OT Heldburg [Bebauungsplan zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen gemäß § 13b BauGB] gemäß § 10 Abs. 2 BauGB bei der höheren Verwaltungsbehörde die Genehmigung zu beantragen. Die Erteilung der Genehmigung ist als dann ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist auch anzugeben, wo der Bebauungsplan „Rödelsweg“ der Stadt Heldburg / OT Heldburg mit der Begründung während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Abstimmergebnis: Ja: 16 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 6 |
BM: es gibt wieder die Möglichkeit, an der Aktion der IR 5 für 500 teilzunehmen; Bewerbung bis Mitte April möglich
Stadt Heldburg, 23.02.2022
Christopher Other Kati Leipold
Bürgermeister Schriftführer
