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Sitzungsdatum: |
Donnerstag, den 07.10.2021 |
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Beginn: |
19:05 Uhr |
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Ende |
20:39 Uhr |
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Ort, Raum: |
Stadtsaal, Rödelsweg, Heldburg |
Anwesend:
Bürgermeister
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Herr Christopher Other |
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Ortsteilbürgermeister
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Herr Thomas Fürst |
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Herr Thomas Riedl |
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Herr Bernd Rottenbacher |
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Mitglieder des Stadtrates
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Herr Holger Ackermann |
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Herr Stephan Bähr |
ab 19.16 Uhr |
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Frau Anja Bartenstein |
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Herr Thomas Bärwald |
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Herr Robin Fleck |
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Herr Heiko Fürst |
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Herr Karsten Klinnert |
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Herr Ulrich Lippmann |
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Herr Christopher Lürtzing |
ab 19.27 Uhr |
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Herr Ulrich Neundorf |
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Herr Thorsten Richter |
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Frau Katrin Schilling |
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Herr Thomas Schmidt |
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Herr Olaf Schröder |
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Herr Silvio Wiegler |
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Stellvertreter
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Herr Dieter Treubig |
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Protokollführer
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Frau Susanne Spieß |
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Abwesend:
Ortsteilbürgermeister
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Herr Diethard Deckert |
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Herr Rainer Frank |
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Herr Detlef Pappe |
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Herr Robert Wolf |
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Mitglieder des Stadtrates
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Herr Christian Amend |
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Tagesordnung:
- öffentlich -
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1. |
Eröffnung und Begrüßung |
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2. |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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3. |
Einwohnerfragestunde |
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4. |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 31.08.2021 |
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5. |
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Heldburg für das Haushaltsjahr 2021 |
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6. |
1. Nachtrag zum Finanzplan und 1. Nachtrag zu den Investitionsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 |
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7. |
Bauantrag Errichten einer Fertiggarage im OT Heldburg einschließlich Antrag auf Befreiung (§ 31 Abs. 2 BauGB) |
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8. |
Tekturantrag Ersatzneubau Wohnhaus nach Brandschaden, hier: Einhausung der überdachten Terrasse zum Wintergarten im OT Poppenhausen |
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9. |
Tekturantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Geräteraum im OT Gellershausen / Hier: Anhebung OK FFB Eingang um 70 cm auf 303,70 m ü. NN |
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10. |
Vergabe - Baumfällungsarbeiten und Verkehrssicherungsmaßnahmen im Gebiet der Stadt Heldburg |
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11. |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
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- nicht öffentlich -
Öffentlicher Teil
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Top 1 |
Eröffnung und Begrüßung |
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.
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Top 2 |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
14 Stadträte und der Bürgermeister sind anwesend, die Beschlussfähigkeit ist gegeben
(15 von 19). Herr Bähr kommt um 19.16 Uhr hinzu, Herr Lürtzing um 19.27 Uhr.
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Top 3 |
Einwohnerfragestunde |
- Keine Fragen -
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Top 4 |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 31.08.2021 |
In TOP 3 muss es heißen „…Termin für die Friedhofsarbeiten.“.
In TOP 5, 2. Absatz, muss es heißen …erfolgte im Vorfeld das Scoping…“.
Ansonsten wird das Protokoll, wie vorgelegt, ohne inhaltliche Änderungen geschlossen.
Beschluss Nr.: Ö 01/08/21
Abstimmergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Ent: 4 Bef: 0
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Top 5 |
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Heldburg für das Haushaltsjahr 2021 |
Der Bürgermeister erläutert mittels Power-Point-Präsentation den Nachtragshaushalt. Er zeigt eine Übersicht zu den laufenden Krediten der Stadt und erläutert die Problematik „Verwahrentgelt“. Der Bürgermeister dankt der Verwaltung für die gute Arbeit bei der Vorbereitung des Nachtragshaushalts. Diverse Fragen der Stadträte kann der Bürgermeister aufklären bzw. beantworten.
Während der Abstimmung hat Herr Treubig den Saal verlassen, somit sind nur 16 Stadträte abstimmungsberechtigt.
Beschluss Nr.: Ö 02/08/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 07.10.2021 die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Heldburg für das Haushaltsjahr 2021 gemäß beiliegendem Entwurf.
Abstimmergebnis: Ja: 16 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 6 |
1. Nachtrag zum Finanzplan und 1. Nachtrag zu den Investitionsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 |
Beschluss Nr.: Ö 03/08/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 07.10.2021 den 1. Nachtrag zum Finanzplan und den 1. Nachtrag zu den Investitionsmaßnahmen für die Jahre 2020 – 2024 gemäß beiliegendem Entwurf.
Abstimmergebnis: Ja: 16 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
Herr Treubig ist nun wieder anwesend.
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Top 7 |
Bauantrag Errichten einer Fertiggarage im OT Heldburg einschließlich Antrag auf Befreiung (§ 31 Abs. 2 BauGB) |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt und reicht die Bauantragsmappe zur allgemeinen Einsichtnahme herum.
Beschluss Nr.: Ö 04/08/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 07.10.2021, zum Bauantrag vom 03.09.2021 „Errichten einer Fertiggarage“ auf dem Flurstück Nr. 633/58 in der Gemarkung Heldburg (BP „Ziegelhütte“) das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.
Dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes gem. § 31 Abs. 2 BauGB wird zugestimmt.
Abstimmergebnis: Ja: 17 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 8 |
Tekturantrag Ersatzneubau Wohnhaus nach Brandschaden, hier: Einhausung der überdachten Terrasse zum Wintergarten im OT Poppenhausen |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt und reicht die Bauantragsmappe zur allgemeinen Einsichtnahme herum.
Beschluss Nr.: Ö 05/08/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 07.10.2021, das gemeindliche Einvernehmen zum Tekturantrag vom 07.09.2021 „Ersatzneubau Wohnhaus nach Brandschaden, hier: Einhausung der überdachten Terrasse zum Wintergarten “, Speierlingsweg 39 im OT Poppenhausen, herzustellen.
Abstimmergebnis: Ja: 17 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 9 |
Tekturantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Geräteraum im OT Gellershausen / Hier: Anhebung OK FFB Eingang um 70 cm auf 303,70 m ü. NN |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt und reicht die Bauantragsmappe zur allgemeinen Einsichtnahme herum.
Beschluss Nr.: Ö 06/08/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 07.10.2021, das gemeindliche Einvernehmen zum Tekturantrag vom 27.09.2021 „Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Geräteraum, hier: Anhebung OK FFB Eingang um 70 cm auf 303,70 m ü. NN“, Gellershäuser Dorfstraße (Flurst. Nr. 1208/4) im OT Gellershausen, zu herzustellen.
Abstimmergebnis: Ja: 17 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 10 |
Vergabe - Baumfällungsarbeiten und Verkehrssicherungsmaßnahmen im Gebiet der Stadt Heldburg |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt. Der Fertigstellungstermin in der 51. KW ist fix. Da beide Firmen hinsichtlich ihrer Gewissenhaftigkeit bei der Erledigung der Arbeiten etwas problematisch sind, soll vor Bezahlung von Rechnungen kontrolliert werden, ob die Arbeiten ordnungsgemäß durchgeführt wurden. Der Bürgermeister gibt diesen Hinweis dankbar an die zuständige Mitarbeiterin, Frau Wiegler, weiter.
Beschluss Nr.: Ö 07/08/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 07.10.2021 die Vergabe der beschränkten Ausschreibung vom 07.09.2021 „Baumfällungsarbeiten und Verkehrssicherungsmaßnahmen im Gebiet der Stadt Heldburg“ der Lose 1 und 3 an die Firma Markus Fuchs, Dorfstraße 35, 98663 Schweickershausen in Höhe von 11.000,00 € netto (13.090,00 € brutto) und das Los 2 an die Firma Stepháne Marsollier, Poppenhäuser Dorfstraße 11, 98663 Heldburg/OT Poppenhausen in Höhe von 11.408,00 € netto (13.575,52 € brutto).
Abstimmergebnis: Ja: 17 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 11 |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
Der Stadt liegt ein Kaufantrag von Herrn Raimar Sakautzky für ein Baugrundstück im Wohngebiet „Hinter den Röthen II“ im OT Gompertshausen vor. Eine Beschlussvorlage wird für die nächste Sitzung vorbereitet. Wenn der Stadtrat seine Zustimmung in Aussicht stellt, kann durch die Liegenschaftsverwaltung bereits ein Notartermin vereinbart werden. Die Stadträte stimmen zu und freuen sich über die positive Entwicklung.
Nicht öffentlicher Teil
Da es keine weiteren Anfragen oder Anmerkungen mehr gibt, bedankt sich der Bürgermeister bei den Anwesenden für die ausgesprochen gute Sitzungsdisziplin. Er wünscht allen einen guten Nachhauseweg und beendet die Sitzung um 20.39 Uhr.
Stadt Heldburg, 28.10.2021
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Christopher Other |
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Susanne Spieß |
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Bürgermeister |
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Schriftführerin |
