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Sitzungsdatum: |
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Beginn: |
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Ende: |
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Ort, Raum: |
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Anwesend: |
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Christopher Other |
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Dieter Treubig |
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Rainer Frank |
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Thomas Fürst |
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Detlef Pappe |
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Thomas Riedl |
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Holger Ackermann |
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Stephan Bähr |
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Thomas Bärwald |
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Robin Fleck |
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Heiko Fürst |
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Karsten Klinnert |
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Ulrich Lippmann |
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Thorsten Richter |
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Katrin Schilling |
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Susanne Spieß |
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Steffen Schunke |
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Abwesend: |
Anmerkungen |
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Diethard Deckert |
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E |
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Bernd Rottenbacher |
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E |
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Eric Schröder |
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E |
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Robert Wolf |
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E |
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Christian Amend |
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UE |
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Anja Bartenstein |
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E |
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Christopher Lürtzing |
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E |
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Dr. Ulrich Neundorf |
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E |
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Thomas Schmidt |
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E |
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Olaf Schröder |
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E |
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Silvio Wiegler |
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E |
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Jens Wirsching |
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E |
Zur Beurkundung
Der Vorsitzende
Christopher Other, Bürgermeister
Schriftführer
Tagesordnung
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TOP Nr. |
Titel |
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Öffentliche Sitzung |
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1. |
Eröffnung und Begrüßung |
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2. |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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3. |
Einwohnerfragestunde |
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4. |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 10.05.2023 |
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5. |
Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans "Solarpark Gompertshausen" der Stadt Heldburg gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) |
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6. |
Bericht über den aktuellen Stand in den Feuerwehren der Stadt Heldburg (SBM Steffen Schunke) |
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7. |
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan 2023 der Stadt Heldburg |
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8. |
Beratung und Beschlussfassung über den Finanzplan und das Investitionsprogramm 2021 bis 2026 |
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9. |
Bauantrag "Eingeschossiger Anbau an bestehendes Wohnhaus" im OT Gompertshausen - Einvernehmen der Gemeinde |
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10. |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
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Nichtöffentliche Sitzung |
Vorbemerkungen
Der Vorsitzende stellt fest, dass das Gremium rechtzeitig und ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist.
Wünsche zur Änderung der Tagesordnung bestehen nicht.
Öffentlicher Teil
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TOP-Nr.: |
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Sitzungsnummer: |
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.
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TOP-Nr.: |
2. |
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Beratungsgegenstand: |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-05 |
Beratung:
Zehn Stadträte und der Bürgermeister sind anwesend, die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben (11 von 19).
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TOP-Nr.: |
3. |
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Beratungsgegenstand: |
Einwohnerfragestunde |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-05 |
Beratung:
Herr Frank, OT-Bürgermeister von Rieth, beantragt eine Straßenbefahrung zwischen Hellingen und Gompertshausen. Vor allem die Randstreifen sind teilweise in einem sehr schlechten Zustand und stellen eine Gefahr für die Verkehrsteilnehmer dar. Da es sich um eine Kreisstraße (K 502) handelt, wird der Bürgermeister mit dem Landkreis Kontakt aufnehmen lassen und einen Ortstermin vereinbaren.
Herr E. Weißmann: Die Ortsdurchfahrt Gompertshausen wurde im letzten Jahr im Auftrag des Landratsamtes repariert, indem Splitt verteilt wurde, der sich durch Befahren mit dem Asphalt verbinden sollte. Die Methode war jedoch nur mäßig erfolgreich, da der Splitt sich hauptsächlich dahin verteilt hat, wo er nicht hingehörte, z.B. in Straßeneinläufen und die Grundstücke der Anlieger. Der Asphalt allerdings bleibt bei warmem Wetter an den Schuhen kleben und wird in die Häuser getragen. Herr Weißmann hat den Sachverhalt bereits an das LRA gemeldet, jedoch keine zufriedenstellende Antwort erhalten. Der Bürgermeister veranlasst über den Bauhof die Reinigung der Straßeneinläufe und wird dem Landratsamt einen weiteren, entsprechenden Hinweis auf die Problematik geben.
Herr E. Weißmann: Die Sportstättenförderung in Thüringen wurde bekannterweise novelliert. Er fragt, ob man für das Mehrzweckgebäude mit der Kegelbahn den Förderantrag, der bereits schon einmal abgelehnt war, nochmals einreichen könnte. Der Bürgermeister informiert darüber, dass der Antrag bzw. erst einmal die Anmeldung bereits wieder an das Landratsamt übergeben wurde.
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TOP-Nr. |
4. |
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Beschluss-Nr.: |
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Beschlussgegenstand: |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 10.05.2023 |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-05 |
Beschluss:
Das Protokoll wird, wie vorgelegt, ohne inhaltliche Änderungen geschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Ausschusses: |
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Anwesend und stimmberechtigt: |
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Ja-Stimmen: |
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Nein-Stimmen: |
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Enthaltungen: |
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Befangen nach § 38 ThürKO: |
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TOP-Nr. |
5. |
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Beschluss-Nr.: |
SR Heldburg/0031 |
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Beschlussgegenstand: |
Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans "Solarpark Gompertshausen" der Stadt Heldburg gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-05 |
Sachverhalt:
Die Firma RWE Wind Onshore & PV Deutschland GmbH hat bei der Stadt Heldburg die Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes „Solarpark Gompertshausen“ beantragt.
Herr Bentley und Herr Jakob von RWE erläutern die Vorteile des Vorhabens für die Stadt Heldburg und auch direkt für den OT Gompertshausen mittels Power-Point-Präsentation. So soll z. B. in Leitenhausen ein Energielehrpfad mit Pavillon und entsprechenden Schautafeln finanziert werden. Dazu können auch Bürger entsprechende Vorschläge einbringen.
RWE schafft weiterhin für die Einspeisung in die Energienetze die entsprechende Infrastruktur (z.B. 2 bis 3 Umspannwerke in der Region), die auch durch private Initiativen genutzt werden können.
Die kommunale Wertschöpfung zeigt sich beispielsweise durch Pachteinnahmen bei Gemeindegrundstücken oder durch den Klimabonus in Höhe von 0,2 Cent pro kWh, der an die Stadt Heldburg gezahlt wird.
Weiterhin ist die Gründung einer Stiftung für eine entsprechende Bürgerbeteiligung geplant. Es sollen entsprechende „Solar-Briefe“ ausgegeben werden. Die Einlagen werden verzinst (ca. 2% über den üblichen Bankzinsen) und durch einen Einlagensicherungsfonds gesichert.
Am Ende der Ausführungen gibt der Bürgermeister eine kurze Zusammenfassung und erläutert den Aufstellungsbeschluss. Die Erarbeitung des Bebauungsplans erfolgt durch das Planungsbüro Kehrer Planung aus Suhl, welches durch RWE beauftragt wird.
Beschluss:
1. Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 08.06.2023 gemäß
§ 2 Abs.1 BauGB die Aufstellung eines Bebauungsplans gemäß § 12 BauGB „Solarpark Gompertshausen“ in der Gemarkung Gompertshausen.
2. Planungsziel ist die Schaffung bauplanungsrechtlicher Voraussetzungen für die Errichtung eines Solarparks innerhalb des geplanten Geltungsbereiches in der Gemarkung Gompertshausen (siehe Lageplan als Anlage zum Beschluss).
3. Mit dem Antragsteller, RWE Wind Onshore & PV Deutschland GmbH, ist ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen.
4. Gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sind die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, zu unterrichten und zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB (Scoping) aufzufordern.
5. Nach § 2 Abs.1 BauGB ist der Aufstellungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Ausschusses: |
19 |
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Anwesend und stimmberechtigt: |
11 |
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Ja-Stimmen: |
11 |
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Nein-Stimmen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
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Befangen nach § 38 ThürKO: |
0 |
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Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt. |
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TOP-Nr.: |
6. |
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Beratungsgegenstand: |
Bericht über den aktuellen Stand in den Feuerwehren der Stadt Heldburg (SBM Steffen Schunke) |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-05 |
Beratung:
Der Stadtbrandmeister, Herr Schunke, erläutert den aktuellen Stand der Feuerwehr in Heldburg und in den einzelnen Ortsteilen. Heldburg ist Stützpunktfeuerwehr und somit auch zuständig für die anderen Gemeinden in der Verwaltungsgemeinschaft.
Da innerhalb von zehn Minuten die Einsatzbereitschaft gewährleistet werden muss, sind auch in den Ortsteilen Feuerwehren vorzuhalten.
Völkershausen, Holzhausen und Einöd haben aus Mangel an Freiwilligen selbst keine Löschgruppe mehr. Diese Ortsteile werden durch die FW Heldburg abgedeckt, da hier die Zehn-Minuten-Hilfsfrist von Heldburg aus eingehalten werden kann. Hellingen und seine ehemaligen Ortsteile müssen durch ansässige Löschgruppen abgesichert werden, da sonst die Einsatzgrundzeit nicht zu gewährleisten ist.
In den Ortsteilen Käßlitz und Lindenau muss in den nächsten Jahren dringend die Löschwasserversorgung ausgebaut werden. Die Alarmierung der Bevölkerung erfolgt außer in Käßlitz und Poppenhausen durch Sirenen. Außer Holzhausen sind alle funkgesteuert.
Sorgen bereiten die großen Waldflächen im Stadtgebiet. Sinnvoll wäre die Anschaffung eines Waldbrandzuges (Spezialfahrzeug), für das der Landkreis Fördermittel zur Verfügung stellen würde. In manchen Ortsteilen sind in den nächsten Jahren ebenfalls neue Fahrzeuge erforderlich. Notwendig ist in Heldburg die Errichtung eines neuen FW-Stellplatzes. Dafür sind 2026 Fördermittel durch den Landkreis in Aussicht gestellt.
Eine große Herausforderung für die nächsten Jahre ist die Personalgewinnung. Herr Schunke hat die dringende Bitte und Forderung an die Stadträte und Ortsteilbürgermeister, intensiv Werbung zur Mitgliedergewinnung zu machen.
Außerdem appelliert er an den Stadtrat, dass dringend eine FW-Stelle im Bauhof geschaffen werden muss, um alle Standorte der Stadt zu betreuen (z. B. Koordinierung und Wartung der Maschinen und Fahrzeuge…) Im Ehrenamt ist das einfach nicht zu schaffen.
Der Bürgermeister teilt mit, dass bereits Gespräche mit der VG laufen, um für nächstes Jahr eine entsprechende Stelle im Haushalt der Stadt einzuplanen. Die Stelle soll dann im Herbst ausgeschrieben und ab 2024 im Bauhof angesiedelt werden.
Herr Schunke wird um 20.47 Uhr verabschiedet und verlässt die Sitzung
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TOP-Nr. |
7. |
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Beschluss-Nr.: |
SR Heldburg/0033 |
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Beschlussgegenstand: |
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltshaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan 2023 der Stat Heldburg |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-05 |
Sachverhalt:
Auf Grund von erheblichen Änderungen bei den Einnahmen und Ausgaben ist es erforderlich einen Nachtragshaushalt aufzustellen.
Beratung:
Der Bürgermeister erläutert die Gründe:
- Liquiditätskrise auf Grund von Vorleistungen bei großen Baumaßnahmen der Stadt; die Auszahlung von Fördermitteln und Ausgleichszahlungen für Straßenausbaubeiträge erfolgen erst nach Fertigstellung und Abrechnung der Maßnahmen;
- Tarifliche Gehaltserhöhungen bei allen kommunalen Beschäftigten in den kommenden Monaten;
- Rückgang der Steuereinnahmen;
Da eine Haushaltssicherung unbedingt verhindert werden muss, werden geplante Maßnahmen zurückgestellt oder prolongiert (z.B. Erschließung Wohngebiet „Rödelsweg“, Instandsetzung Untere Burgbergstraße). Laufende Maßnahmen (Gemeindehaus Albingshausen, Friedhofsmauer Holzhausen) werden jedoch plangemäß fortgeführt.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 08.06.2023 die in der Anlage beigefügte Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Heldburg für das Haushaltsjahr 2023 und setzt den beigefügten Nachtragshaushaltsplan fest.
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Ausschusses: |
19 |
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Anwesend und stimmberechtigt: |
11 |
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Ja-Stimmen: |
11 |
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Nein-Stimmen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
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Befangen nach § 38 ThürKO: |
0 |
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Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt. |
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TOP-Nr. |
8. |
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SR Heldburg/0034 |
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Beschlussgegenstand: |
Beratung und Beschlussfassung über den Finanzplan und das Investitionsprogramm 2021 bis 2026 |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-05 |
Sachverhalt:
Mit der Nachtragshaushaltssatzung ist auch der geänderte Finanzplan und das geänderte Investitionsprogramm zu beschließen.
Beratung:
- wie TOP 7 -
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 08.06.2023 den Finanzplan und das Investitionsprogramm 2021 bis 2026 zum Nachtragshaushalt der Stadt Heldburg.
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Ausschusses: |
19 |
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Anwesend und stimmberechtigt: |
11 |
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Ja-Stimmen: |
11 |
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Nein-Stimmen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
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Befangen nach § 38 ThürKO: |
0 |
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Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt. |
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TOP-Nr.: |
9. |
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Beschluss-Nr.: |
SR Heldburg/0035 |
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Beratungsgegenstand: |
Bauantrag "Eingeschossiger Anbau an bestehendes Wohnhaus" im OT Gompertshausen - Einvernehmen der Gemeinde |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-05 |
Sachverhalt:
Das Vorhaben liegt im Innenbereich des Ortsteiles Gompertshausen und ist nach § 34 BauGB zu beurteilen. Belange der Stadt Heldburg stehen aus Sicht der Verwaltung dem Vorhaben nicht entgegen.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 08.06.2023, zum Bauantrag vom 05.05.2023 „Eingeschossiger Anbau an bestehendes Wohnhaus“ im OT Gompertshausen, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.
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TOP-Nr.: |
10. |
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Beratungsgegenstand: |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-05 |
Beratung:
Der Bürgermeister informiert über Termine zu diversen Veranstaltungen, die demnächst im Stadtgebiet stattfinden und gibt die nächsten Sitzungstermine bekannt.
Anfang/Mitte Juli besucht der Ministerpräsident Bodo Ramelow die Stadt Heldburg und ebenso die Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Susanna Karawanskij.
Für die DE-Maßnahmen Gemeindehaus Albingshausen + Friedhofsmauer Holzhausen sind die Änderungsbescheide vom TLLLR Meiningen eingegangen. Damit werden die Mehrkosten gemäß Submissionsergebnis anerkannt und die Bewilligung der Fördermittel entsprechend erhöht.
Nichtöffentlicher Teil
Der Bürgermeister beendet die Sitzung um 21.25 Uhr, bedankt sich für die Sitzungsdisziplin und wünscht allen Anwesenden einen guten Nachhauseweg.
