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Sitzungsdatum: |
Dienstag, den 17.05.2022 |
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Beginn: |
19:07 Uhr |
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Ende |
21:11 Uhr |
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Ort, Raum: |
Bürgerhaus Hellingen, Markt 1, OT Hellingen |
Anwesend:
Bürgermeister
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Herr Christopher Other |
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Ortsteilbürgermeister
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Herr Rainer Frank |
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Herr Thomas Riedl |
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Herr Bernd Rottenbacher |
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Herr Eric Schröder |
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Mitglieder des Stadtrates
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Herr Christian Amend |
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Frau Anja Bartenstein |
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Herr Thomas Bärwald |
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Herr Robin Fleck |
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Herr Heiko Fürst |
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Herr Karsten Klinnert |
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Herr Christopher Lürtzing |
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Herr Ulrich Neundorf |
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Herr Thorsten Richter |
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Herr Olaf Schröder |
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Herr Silvio Wiegler |
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Herr Jens Wirsching |
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Stellvertreter
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Herr Dieter Treubig |
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Protokollführer
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Herr Silvan Zapf |
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Abwesend:
Ortsteilbürgermeister
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Herr Diethard Deckert |
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Herr Thomas Fürst |
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Herr Detlef Pappe |
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Herr Robert Wolf |
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Mitglieder des Stadtrates
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Herr Holger Ackermann |
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Herr Stephan Bähr |
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Herr Ulrich Lippmann |
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Frau Katrin Schilling |
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Tagesordnung:
- öffentlich -
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1. |
Eröffnung und Begrüßung |
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2. |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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3. |
Einwohnerfragestunde |
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4. |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 12.04.2022 |
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5. |
Außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 |
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6. |
Überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 |
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7. |
Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung der Stadt Heldburg für das Haushaltsjahr 2021 zur Kenntnis |
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8. |
Neubau Gastronomie Veste Heldburg - Los Metallbauarbeiten - 1. Nachtragsangebot |
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9. |
Einziehung nach § 8 ThürStrG - Flurstück 312 in der Gemarkung Rieth |
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10. |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
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- nicht öffentlich -
Öffentlicher Teil
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Top 1 |
Eröffnung und Begrüßung |
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Der Bürgermeister weist zu Beginn darauf hin, dass ab nun wieder die Sitzungsorte rotieren werden.
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Top 2 |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
11 Stadträte und der Bürgermeister sind anwesend, die Beschlussfähigkeit ist mit 12 von 19 Mitgliedern gegeben.
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Top 3 |
Einwohnerfragestunde |
Herr Heiko Fürst fragt nach dem Heckenschnitt in Lindenau. Da es doch schon Mai ist, dürfte zur jetzigen Jahreszeit kein Rückschnitt erfolgen.
Der Bürgermeister hat hierzu keine Information vorliegen, wird sich aber beim Ortsteilbürgermeister erkundigen.
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Top 4 |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 12.04.2022 |
Herr Neundorf fragt nach TOP 7 des letzten Protokolls, da er der Meinung ist, dass Herr Linsler explizit das Jahr 2023 als Widereröffnung der Therme genannt hat.
Herr Bärwald pflichtet dem bei.
Der Bürgermeister bestätigt, dass das Jahr 2023 zu TOP 7 ergänzt werden kann. Der Bürgermeister verweist jedoch auch darauf, dass die Aussage von Herrn Linsler nicht bindend ist und somit keine Verpflichtung für den Betreiber der Therme darstellt.
Beschluss Nr.: Ö01/05/22
Abstimmergebnis: Ja: 8 Nein: 0 Ent: 4 Bef: 0
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Top 5 |
Außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 |
Der Bürgermeister erläutert den Beschluss.
Herr Heiko Fürst fragt zum Thema Bushäuschen für den Ort Lindenau für die Ortsmitte.
Der Bürgermeister gibt an, dass man sich bereits zu einem Modell eines Unterstands ausgesucht hat. Es gab hierzu jedoch Diskussionen im Ortsteilrat, da es bzgl. der angedachten Platzierung des Bushäuschens noch Klärungsbedarf gibt. Die Maßnahme ist im Haushalt 2022 eingestellt.
Beschluss Nr.: Ö02/05/22
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 17.05.2022 die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 22.535,88 € (HHSt. 1-05000-712001). Die Finanzierung erfolgte durch die nichtverbrauchten Mittel der HHSt. 90000-712001.
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 17.05.2022 die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 8.794,10 € (HHSt. 2-63000-940000). Die Finanzierung erfolgte über die entsprechende Entnahme aus der Rücklage bzw. geringere Zuführung an die Rücklage.
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 6 |
Überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 |
Der Bürgermeister erläutert, dass der Stadtrat bei überplanmäßigen Ausgaben von mehr als 10.000 Euro entscheiden muss. Der Bürgermeister geht vor allem auf die zweite angegebene Haushaltsstelle ein, da die Überschreitung dort auf hohe Reparaturkosten für das Multicar-Fahrzeug zurückzuführen ist.
Herr Schröder fragt in Bezug auf die erste Haushaltsstelle nach der Anzahl der Kinder welche das Wunsch- und Wahlrecht in Anspruch nehmen, um einen Vergleich zu haben woraus sich die Summe in Höhe von 44.767,35 EUR ergibt.
Der Bürgermeister wird die Zahl in Erfahrung bringen und entsprechend informieren.
Herr Bärwald gibt an, dass es sich nach kurzem Überschlagen wohl um ca. 250,00 EUR bei 15 Kindern pro Monat handelt.
Beschluss Nr.: Ö03/05/22
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 17.05.2022 folgende überplanmäßige Ausgaben:
- HHSt. 1-46400-712000, i.H.v. 39.576,05 €, durch eine entsprechende Entnahme aus der Rücklage bzw. geringere Zuführung an die Rücklage finanziert,
- HHSt. 1-77100-550000, i.H.v. 28.890,62 €, durch eine entsprechende Entnahme aus der Rücklage bzw. geringere Zuführung an die Rücklage finanziert,
- HHSt. 1-85500-515000, i.H.v. 146.769,23 €, durch Mehreinnahmen auf der
HHSt. 1-85500-130000 finanziert,
- HHSt. 2-13000-935000, i.H.v. 15.160,87 €, durch eine entsprechende Entnahme aus der Rücklage bzw. geringere Zuführung an die Rücklage finanziert,
- HHSt. 2-62001-950000, i.H.v. 31.574,53 €, durch eine entsprechende Entnahme aus der Rücklage bzw. geringere Zuführung an die Rücklage finanziert.
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 7 |
Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung der Stadt Heldburg für das Haushaltsjahr 2021 zur Kenntnis |
Der Bürgermeister erläutert, dass die Stellen der Schlossverwaltung der Veste Heldburg nicht mehr im Stellenplan auftreten, da die Verwaltungsvereinbarung beendet wurde.
Herr Heiko Fürst fragt nach der Haushaltsstelle Naturschutz, da hier mehr Einnahmen als Ausgaben zu verzeichnen sind.
Der Bürgermeister gibt an, dass die Maßnahme, welche mit den Mitteln realisiert werden soll, noch nicht abgeschlossen ist. Die Kommune hat hier lediglich die Fördermittel für den Verein „Artenschutz in Franken“ angenommen. Die Durchführung wird vom genannten Verein übernommen. Hier sollen bspw. Brut- und Nistkästen am ehem. Funkturm auf dem alten Kasernengelände in Einöd gebaut werden.
Der Erläuterungsbericht wurde zur Kenntnis gegeben.
Herr Treubig kommt um 19:40 der Sitzung hinzu. Die Beschlussfähigkeit ist mit 13 von 19 gegeben.
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Top 8 |
Neubau Gastronomie Veste Heldburg - Los Metallbauarbeiten - 1. Nachtragsangebot |
Der Bürgermeister erklärt, dass das Los aufgegliedert wurde, da für die ursprünglichen Ausschreibungen keine Angebote eingingen. In den Planungen waren zudem fest installierte Sitzbänke samt Sitzbankbelag vorgesehen, welche jedoch aus Kostengründen entfallen.
Herr Heiko Fürst fragt nach, was anstelle der Sitzbänke geschaffen wird.
Der Bürgermeister erklärt, dass normale Sitzbänke angeschafft werden sollen und ist der Meinung, dass diese ebenfalls den Zweck erfüllen und weitaus günstiger sind, als etwa fest installierte Sitze.
Beschluss Nr.: Ö04/05/22
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 17.05.2022, den Auftrag für das 1. Nachtragsangebot für die Bauleistung Neubau Gastronomie Veste Heldburg – Los Metallbauarbeiten, an die Firma „Metallbau Kümpel, Rhönblick“, in Höhe von 134,47 € brutto zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 13 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 9 |
Einziehung nach § 8 ThürStrG - Flurstück 312 in der Gemarkung Rieth |
Der Bürgermeister weist zu Beginn des TOPs darauf hin, dass Herr Wirsching befangen ist und somit von der Abstimmung ausgeschlossen ist. Herr Wirsching muss die Sitzungsrunde jedoch nicht verlassen, da es sich um einen öffentlichen TOP handelt.
Der Bürgermeister erklärt, dass der Weg keine Verkehrsbedeutung mehr hat, da dieser nur noch als Zuwegung für einen einzelnen privaten Anlieger dient. Auch der Bauausschuss hat sich im vergangenen Jahr für den Verkauf ausgesprochen. Es wurde bisher gewartet, da der Kauf des hinterliegenden Flurstücks noch nicht vollzogen war. Dies ist nun der Fall, also kann der Beschluss gefasst werden.
Herr Neundorf fragt, ob der Ortsteilrat hierzu gehört wurde.
Der Ortsteilbürgermeister Herr Frank gibt an, dass hierüber gesprochen wurde und nach Ansicht des Ortsteilrates keine abschlägige Auffassung besteht. Durch den Verkauf der Zuwegungsstraße kann die Kommune die Verkehrssicherungspflicht abgeben und so Kosten eingespart werden.
Beschluss Nr.: Ö05/05/22
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg stimmt in seiner Sitzung am 17.05.2022 der Absicht zur Einziehung des Flurstücks 312 in der Gemarkung Rieth zu. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Amts- und Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Heldburger Unterland.
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 1
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Top 10 |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
Der Bürgermeister erläutert, dass der Landkreis Hildburghausen in Bezug auf das Grüne Band als Vorreiterkommune ausgesucht wurde. Hier sollen nun zusammen mit der Initiative Rodachtal entlang des Grünen Bands Zeltplattformen errichtet werden. Auch eine Toilettenmöglichkeit soll dabei geschaffen werden.
Herr Schröder gibt an, dass die Standorte eine vernünftige Zuwegung für den Bauhof haben sollten, da die Stadt sicher zur Instandhaltung und Sauberkeit einbezogen wird.
Der Bürgermeister stimmt Herrn Schröder zu. Diese Überlegungen sind ebenfalls schon angestellt worden. Sobald das Projekt konkreter wird, bzw. erste Standortvorschläge eingereicht werden, werden derlei Standortfragen berücksichtigt.
Weiterhin gibt der Bürgermeister an, dass die angekündigte Waldklimaprämie mit sofortiger Wirkung gestoppt wurde. Es wurden im Bereich des Wegebaus über 60.000 EUR ohne Vorankündigung gestrichen. Die Stadt hat zwar neue Anträge über eine andere Förderkulisse gestellt, was aber mit 30 Prozent weniger Förderung verbunden ist.
Herr Neundorf fragt nach den neuen Sonderprogrammen, die aufgelegt werden sollen, hier sollte versucht werden, als eine der waldreichsten Kommunen, über diese Förderschienen Gelder zu akquirieren.
Der Bürgermeister gibt an, die Stadt Heldburg unter die sog. „De-minimis-Regelung“ fällt, somit kann von den Fördermitteln nur bedingt profitiert werden.
Weiterhin führt der Bürgermeister aus, dass ein förderunschädlicher Vorhabensbeginn für den grundhaften Straßenausbau der Straße Roßmarkt im OT Heldburg vorliegt.
In der nächsten Stadtratssitzung könnten auch zwei Nachträge des Planungsbüros HOFFMANN.SEIFERT.PARTNER auf der Tagesordnung stehen. Hier geht es um besondere Leistungen, die von der HOAI so nicht umfasst sind, da Anliegergespräche zu entsprechenden Vereinbarungen über die Anbindung der Straße und des Gehwegs an die privaten Grundstücke festgehalten werden sollen. Die Begehungen finden am 23. und 24.05.2022 statt. Der Bürgermeister fragt daher nach Zustimmung, sodass die Leistung durchgeführt werden und der Beschluss im Nachgang erfolgen kann.
Im Stadtrat besteht Einigkeit, dass der Nachtrag in Ordnung ist und die Leistung durchgeführt werden kann.
Im Weiteren informiert der Bürgermeister, dass mittlerweile die ersten ukrainischen Flüchtlinge im Stadtgebiet eingetroffen sind.
Der Bürgermeister bedankt sich bei den Mitwirkenden für die hervorragende Unterstützung beim Starkbieranstich. Auch der IFA-Gruppe dankt der Bürgermeister, welche am Eingang durch die Ausstellung der Autos zu einem geregelten, staufreien Eintritt beigetragen hat. Es waren ca. 200 zahlende Gäste da. Die Veranstaltung war somit ein Erfolg.
Der Bürgermeister verliest weitere Termine:
21.05.2022 – Gedenkstunde am Polendenkmal zwischen Einöd und Poppenhausen
24.05.2022 – Waldbegehung im Revier Hellingen
28.05.2022 – Poppenhausen-Treffen in Baden
Nicht öffentlicher Teil
Da es keine weiteren Anfragen gibt, schließt der Bürgermeister die Sitzung um 21:11 Uhr und wünscht allen Anwesenden einen guten Nachhauseweg.
Stadt Heldburg, 29.06.2022
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Christopher Other |
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Silvan Zapf |
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Bürgermeister |
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Schriftführer |
