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Sitzungsdatum: |
Donnerstag, den 17.06.2021 |
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Beginn: |
19:06 Uhr |
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Ende |
21:52 Uhr |
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Ort, Raum: |
Stadtsaal, Rödelsweg, Heldburg |
Anwesend:
Bürgermeister
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Herr Christopher Other |
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Ortsteilbürgermeister
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Herr Thomas Fürst |
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Herr Bernd Rottenbacher |
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Mitglieder des Stadtrates
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Herr Christian Amend |
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Herr Stephan Bähr |
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Frau Anja Bartenstein |
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Herr Thomas Bärwald |
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Herr Robin Fleck |
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Herr Heiko Fürst |
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Herr Ulrich Lippmann |
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Herr Christopher Lürtzing |
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Herr Ulrich Neundorf |
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Herr Thomas Schmidt |
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Herr Silvio Wiegler |
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Protokollführer
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Frau Susanne Bamberg |
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Gäste
Herr Johannes Krämer
Abwesend:
Ortsteilbürgermeister
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Herr Diethard Deckert |
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Herr Rainer Frank |
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Herr Detlef Pappe |
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Herr Thomas Riedl |
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Herr Robert Wolf |
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Mitglieder des Stadtrates
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Herr Holger Ackermann |
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Herr Karsten Klinnert |
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Herr Thorsten Richter |
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Frau Katrin Schilling |
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Herr Olaf Schröder |
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Herr Jens Wirsching |
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Stellvertreter
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Tagesordnung:
- öffentlich -
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1. |
Eröffnung und Begrüßung |
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2. |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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3. |
Einwohnerfragestunde |
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4. |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 11.05.2021 |
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5. |
Beratung und Beschlussfassung über die Berufung des Gemeindewahlleiters |
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6. |
Beratung und Beschlussfassung über die Berufung einer stellvertretenden Gemeindewahlleiterin |
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7. |
Beratung und Beschlussfassung Beitritt Interessengemeinschaft zur Realisierung des Schienenlückenschlusses Coburg-Südthüringen |
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8. |
Beschlussaufhebung Ö11/07/18 |
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9. |
Vergabe Planungsleistungen - grundhafter Ausbau Roßmarkt in Heldburg |
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10. |
Verfahren zur Aufstellung eines Flächennutzungsplans der Stadt Heldburg mit allen Ortsteilen - Vergabe der Planungsleistungen |
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11. |
Grundhafter Ausbau der OD Albingshausen / Vergabe Bauleistungen |
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12. |
Vergabe Bauleistungen - Gastronomieanbau Veste Heldburg - Los Fliesenarbeiten |
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13. |
Vergabe Bauleistungen - Gastronomieanbau Veste Heldburg - Los Bautischlerarbeiten |
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14. |
Erschließung Wohngebiet "Hinter den Röthen II" im OT Gompertshausen / |
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15. |
Bauantrag Anbau an bestehendes Wohnhaus im OT Käßlitz (Tischvorlage) |
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16. |
Bauantrag Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage im OT Gompertshausen (Tischvorlage) |
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17. |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
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- nicht öffentlich -
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Öffentlicher Teil
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Top 1 |
Eröffnung und Begrüßung |
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.
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Top 2 |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Elf Stadträte und der Bürgermeister sind anwesend, die Beschlussfähigkeit ist gegeben
(12 von 19).
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Top 3 |
Einwohnerfragestunde |
Herr Neundorf fragt nach der Strategie zur Unkrautbekämpfung im Stadtgebiet (z.B. an Baumscheiben, auf Pflasterflächen usw.). Der Bürgermeister sagt, dass der Bauhof derzeit mit der Grasmahd beschäftigt ist. Danach soll der Fokus auf die Unkrautbekämpfung gelegt werden.
Herr Th. Fürst spricht die Reaktivierung der Quelle in Friedrichshall an. Herr Steve Schippel würde dies in die Hand nehmen. Es sollte ein Vororttermin mit dem Bauamt, Herrn Carl, durchgeführt werden.
Herr Amend: Der Brunnen in der Unteren Vorstadt im OT Heldburg ist seit 2 Jahren defekt. Eine Instandsetzung würde ca. 25.000 € kosten, da die alte Leitung an mindestens einer Stelle, sichtbar im Bereich des Sportplatzes, gebrochen ist. Er schlägt vor, eine andere Variante zu prüfen, bei der evtl. der Brunnen im Schuhmarkt angezapft und mittels einer Leitung der Brunnen in der Unt. Vorstadt mitversorgt wird.
Herr Schmidt sagt, dass an der Kreisstraße von Käßlitz in Richtung Eckartshausen bisher kein Grünschnitt erfolgt ist. Die Problematik soll durch die VG an das Landratsamt weitergegeben werden.
Herr Fleck erklärt, dass die Brücke in Bad Colberg in Richtung Sülzfeld Schäden aufweist. Es müsste dringend eine Brückenprüfung erfolgen. Der Bürgermeister wird eine Begutachtung durch Herrn Carl von der Bauverwaltung prüfen lassen.
Herr Wiegler informiert darüber, dass an der Straße Gellershausen in Richtung Gompertshausen (hinter Abzweig Rieth) wieder erhebliche Biberschäden zu sehen sind. Der Bürgermeister wird Instandsetzungsmaßnahmen prüfen lassen.
Herr Schmidt fragt, welche Firma den Auftrag für den Baumrückschnitt auf dem Friedhof in Käßlitz hatte. Dieser wurde sehr unordentlich durchgeführt bzw. hinterlassen. Der Bürgermeister muss sich dazu bei Frau Wiegler in der Liegenschaftsverwaltung erkundigen.
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Top 4 |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 11.05.2021 |
Folgendes soll im Protokoll geändert werden:
TOP 3, Absatz 1 „…18 und Top 19 nicht öffentlich zu beraten, jedoch die Abstimmung im öffentlichen Teil durchzuführen“; Absatz 3 „…durch die zuständige Firma beseitigt werden muss.“
Ansonsten wird das Protokoll, wie vorgelegt, ohne inhaltliche Änderungen geschlossen.
Beschluss Nr.: Ö01/05/21
Abstimmergebnis: Ja: 10 Nein: 0 Ent: 2
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Top 5 |
Beratung und Beschlussfassung über die Berufung des Gemeindewahlleiters |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt und den Grund für seinen Rücktritt als OT-Bürgermeister von Hellingen. Dann erfolgt die Abstimmung.
Beschluss Nr.: Ö02/05/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschießt in seiner Sitzung am 17.06.2021, dass der Bedienstete der Verwaltungsgemeinschaft, Herr Volker König, zum Gemeindewahlleiter für eine im Jahr 2021 stattfindende Kommunalwahl berufen wird.
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Ent: 0
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Top 6 |
Beratung und Beschlussfassung über die Berufung einer stellvertretenden Gemeindewahlleiterin |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt und lässt darüber abstimmen.
Beschluss Nr.: Ö03/05/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschießt in seiner Sitzung am 17.06.2021, dass die Bedienstete der Verwaltungsgemeinschaft, Frau Carmen Staffel, zur stellvertretenden Gemeindewahlleiterin für eine im Jahr 2021 stattfindende Kommunalwahl berufen wird.
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 7 |
Beratung und Beschlussfassung Beitritt Interessengemeinschaft zur Realisierung des Schienenlückenschlusses Coburg-Südthüringen |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt.
Beschluss Nr.: Ö04/05/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 17.06.2021 die Absichtserklärung zur Bildung einer Interessengemeinschaft zur Realisierung des Schienenlückenschlusses Coburg-Südthüringen. Der Bürgermeister Christopher Other wird ermächtigt, die Absichtserklärung zu unterschreiben und den späteren Beitritt zur Interessengemeinschaft zu unterzeichnen.
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 8 |
Beschlussaufhebung Ö11/07/18 |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt. 2018 wurde der Beschluss zur Vergabe der Planungsleistungen an das Büro Göhring aus Bad Rodach gefasst, jedoch noch kein Auftrag erteilt. Das Ingenieurbüro Göhring als solches gibt es seit 2020 nicht mehr.
Beschluss Nr.: Ö05/05/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt die Aufhebung des Beschlusses Ö11/07/18 vom 10.10.2018. Die Planungsleistungen für den „Straßenausbau Roßmarkt in Heldburg“ sind neu zu vergeben.
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 9 |
Vergabe Planungsleistungen - Grundhafter Ausbau Roßmarkt in Heldburg |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt.
Herr Neundorf fragt nach der Höhe der Fördermittel für die Maßnahme. Der Bürgermeister sagt, dass lediglich der städtebauliche Mehraufwand gefördert wird und somit eine relativ geringe Fördersumme zu erwarten ist. Herr Neundorf bezweifelt, dass die Stadt die Maßnahme finanzieren kann. Der Bürgermeister erklärt, dass der WAVH auf jeden Fall die Maßnahme realisieren wird. Als Gemeinschaftsmaßnahme wird das Vorhaben für die Stadt auch günstiger, als wenn irgendwann der Straßenbau allein durchgeführt werden müsste. Außerdem würde dann vorläufig die Straßendecke offenbleiben, weil die Stadt dafür selbst zuständig ist. Für die Planungsleistungen haben sich drei Büros beworben. Der WAVH hat bereits an das Büro Hoffmann.Seiffert.Partner aus Suhl vergeben. Somit empfiehlt der Bürgermeister, dass der Stadtrat den Auftrag an das gleiche Büro vergibt.
Beschluss Nr.: Ö06/05/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg, beschließt in seiner Sitzung am 17.06.2021, die Planungsleistungen für die Maßnahme „Grundhafter Ausbau Roßmarkt in Heldburg“ an das
Planungsbüro . Hoffmann . Seiffert . Partner zu vergeben.
Abstimmergebnis: Ja: 9 Nein: 1 Ent: 2 Bef: 0
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Top 10 |
Verfahren zur Aufstellung eines Flächennutzungsplans der Stadt Heldburg mit allen Ortsteilen - Vergabe der Planungsleistungen |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt. Drei Planungsbüros wurden aufgefordert, sich für die Planungsleistungen zu bewerben. Zwei Büros haben ein Angebot abgegeben, ein Büro hat aus Kapazitätsgründen abgesagt.
Beschluss Nr.: Ö07/05/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 17.06.2021 die Vergabe der Planungsleistungen zur Aufstellung eines Flächennutzungsplans für die Stadt Heldburg an das Planungsbüro Kehrer & Horn GbR aus Suhl. Der Bürgermeister, Herr Other, wird ermächtigt, als Verhandlungs- und Unterschriftspartner mit dem Planungsbüro aufzutreten und den entsprechenden Auftrag zu erteilen.
Die Planungsleistungen sind anteilig im Haushalt 2021 (25.000,- € auf der HH-Stelle 6100.6560) der Stadt Heldburg eingestellt.
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Ent: 1 Bef: 0
Herr Stadtrat Christopher Lürtzing kommt um 20.00 Uhr in die Sitzung. Somit sind nun 13 Abstimmungsberechtigte anwesend.
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Top 11 |
Grundhafter Ausbau der OD Albingshausen / Vergabe Bauleistungen |
Die o.g. Maßnahme wurde öffentlich ausgeschrieben. Zur Submission am 08.06.2021 haben vier Bieter ein Angebot abgeben:
ungeprüfte Angebotssumme
1. STRABAG AG, Crock brutto 667.951,38 €
2. SST Schwarza, Schwarza brutto 677.434,98 €
3. Köhler Straßen- u. Tiefbau GmbH, Gleichamberg brutto 636.584,38 €
4. Hildburghäuser Baugesell. mbH brutto 609.871,43 €
Die Überprüfung und Wertung der Angebote erfolgt durch das Planungsbüro Greiner. Der Auftrag soll an die Firma mit dem wirtschaftlich günstigsten Angebot vergeben werden. Das Ergebnis liegt noch nicht vor. Das Vorhaben ist im Haushalt 2021 der Stadt Heldburg eingestellt.
Beschluss Nr.: Ö08/05/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 17.06.2021, den Bürgermeister zu ermächtigen, den Auftrag für den grundhaften Ausbau der OD Albingshausen an den Bieter mit dem wirtschaftlich günstigsten Angebot zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 13 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 12 |
Vergabe Bauleistungen - Gastronomieanbau Veste Heldburg - Los Fliesenarbeiten |
Die o.g. Maßnahme wurde öffentlich ausgeschrieben. Die Submission fand am 15.06.2021. Fünf Angebote sind eingegangen:
1. Fliesen- u. Naturstein Reich, Unterbreizbach brutto 46.497,17 €
2. Falkenberger Fliesenleger, Falkenberg brutto 42.500,84 €
3. BK Kaufmann Bau-GmbH, Steinbach-Hallenberg brutto 41.717,68 €
4. Fliesen-Gäbler, Ellingshausen brutto 47.665,57 €
5. EsBo Fliesen GmbH, Zwickau brutto 52.881,77 €
Die Überprüfung und Wertung der Angebote erfolgt durch das Architekturbüro KLP. Das Ergebnis liegt noch nicht vor. Der Bürgermeister soll ermächtigt werden, den Auftrag an die Firma mit dem wirtschaftlich günstigsten Angebot zu vergeben. Das Vorhaben ist im Haushalt 2021 der Stadt Heldburg eingestellt.
Beschluss Nr.: Ö09/05/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg ermächtigt den Bürgermeister Christopher Other, den Zuschlag für die Baumaßnahme „Gastronomieanbau Veste Heldburg – Los Fliesenarbeiten“ an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Die Baumaßnahme ist in den Haushalt der Stadt Heldburg eingestellt. (HHS: 3660-3610/9400)
Abstimmergebnis: Ja: 13 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 13 |
Vergabe Bauleistungen - Gastronomieanbau Veste Heldburg – Los Bautischlerarbeiten |
Die o.g. Maßnahme wurde öffentlich ausgeschrieben. Die Submission fand am 15.06.2021. Drei Angebote sind eingegangen:
1. Erfurter Möbelwerkstätten GmbH, Erfurt brutto 42.483,00 €
2. Römhilder Werkstätten GmbH brutto 36.045,84 €
3. Tischlerei S. Hahnke, Hildburghausen brutto 25.468,38 €
Die Überprüfung und Wertung der Angebote erfolgt durch das Architekturbüro KLP. Das Ergebnis liegt noch nicht vor. Der Bürgermeister soll ermächtigt werden, den Auftrag an die Firma mit dem wirtschaftlich günstigsten Angebot zu vergeben. Das Vorhaben ist im Haushalt 2021 der Stadt Heldburg eingestellt.
Beschluss Nr.: Ö10/05/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg ermächtigt den Bürgermeister Christopher Other, den Zuschlag für die Baumaßnahme „Gastronomieanbau Veste Heldburg – Los Bautischlerarbeiten“ an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Die Baumaßnahme ist in den Haushalt der Stadt Heldburg eingestellt. (HHS: 3660-3610/9400)
Abstimmergebnis: Ja: 13 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 14 |
Erschließung Wohngebiet "Hinter den Röthen II" im OT Gompertshausen / |
Die o.g. Maßnahme wurde öffentlich ausgeschrieben. Die Submission fand am 15.06.2021. 2 Angebote sind eingegangen:
1. Köhler Straßen- u. Tiefbau GmbH, Gleichamberg brutto 131.901,99 €
2. Hildburghäuser Baugesell. mbH brutto 139.224,65 €
Die Überprüfung und Wertung der Angebote erfolgt durch das Planungsbüro Schmidt. Das Ergebnis liegt noch nicht vor. Der Bürgermeister soll ermächtigt werden, den Auftrag an die Firma mit dem wirtschaftlich günstigsten Angebot zu vergeben. Das Vorhaben ist im Haushalt 2021 der Stadt Heldburg eingestellt.
Beschluss Nr.: Ö11/05/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 17.06.2021, den Bürgermeister zu ermächtigen, den Auftrag für die Erschließung des Wohngebietes „Hinter den Röthen II“ im OT Gompertshausen an den Bieter mit dem wirtschaftlich günstigsten Angebot zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 13 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 15 |
Bauantrag Anbau an bestehendes Wohnhaus im OT Käßlitz (Tischvorlage) |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt und reicht die Bauantragsmappe zur allgemeinen Einsichtnahme herum.
Beschluss Nr.: Ö12/05/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 17.06.2021, das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag vom 28.04.2021 „Anbau bestehendes Wohnhaus“, Käßlitzer Dorfstr. 46 im OT Käßlitz, zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 13 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 16 |
Bauantrag Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage im OT Gompertshausen (Tischvorlage) |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt und reicht die Bauantragsmappe zur allgemeinen Einsichtnahme herum.
Beschluss Nr.: Ö13/05/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 17.06.2021, das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag vom 01.03.2021 „Neubau eines Einfamilienhauses“, in der Gompertshäuser Dorfstraße im OT Gompertshausen, zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 13 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 17 |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
Laufende Baumaßnahmen: Der Bürgermeister informiert über den derzeitigen Sach- und Kostenstand. Auf der Leinwand zeigt er eine entsprechende Bilddokumentation.
Rückübertragung von Grundstücken: In allen Ortsteilen gibt es diverse Grundstücke, die sich noch im sog. „Eigentum des Volkes, jeweiliger Rechtsträger: Rat der Gemeinde...“, befinden. Durch die Stadt wurden ca. 75 Anträge auf Rückübertragung an die Stadt Heldburg gestellt. Hauptsächlich handelt es sich um Wege- und Straßengrundstücke. Grundbuchänderungen werden dann von Amts wegen durchgeführt. Ein Notar ist nicht erforderlich.
Alte Schule im OT Rieth: Förderantrag Dorferneuerung beim TLLLR Meiningen wurde abgelehnt.
Rathaus Heldburg: Eine Förderung der geplanten Maßnahmen (Heizung, Lüftung, Fenster u.a.) durch die Städtebauförderung Weimar wurde ebenfalls abgelehnt.
Der Verein „aubiko e.V.“ (Verein für Schüleraustausch, Bildung und Kommunikation) hat sich an die Stadt gewandt auf der Suche nach Gastfamilien für Schüler aus dem Ausland. Der Bürgermeister bittet den Stadtrat und die Ortsteilbürgermeister dieses Anliegen in die Ortsteile zu tragen.
Der Tag des offenen Denkmals 2021 findet dieses Jahr am 12. September unter dem Motto „Sein & Schein“ statt. Wer Interesse hat, sich daran zu beteiligen, soll sich bei der Stadt bzw. der VG melden.
Herr Heiko Fürst schlägt vor, eine zweistündige Mittagsruhe am Wochenende in die Ordnungsbehördliche Verordnung aufzunehmen. Nach einer ausführlichen Diskussion der Anwesenden entscheiden sich die Stadträte mehrheitlich dagegen. Der Stadtrat hatte sich bereits im November 2020 dazu positioniert. Der Bürgermeister hat auf diesem Wege aber auch dem nachgerückten Stadtrat, Herrn Heiko Fürst, die Möglichkeit eingeräumt, zu dem Sachverhalt Stellung zu nehmen.
Der für Juli 2021 geplante Start der Freizeitbuslinie Ebern-Bad Rodach muss auf August verschoben werden.
Nicht öffentlicher Teil
Der Bürgermeister bedankt sich bei den Anwesenden. Er wünscht allen einen guten Nachhauseweg und beendet die Sitzung um 21:52 Uhr.
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Christopher Other |
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Susanne Bamberg |
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Bürgermeister |
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Schriftführer |
