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Sitzungsdatum: |
Donnerstag, den 18.06.2020 |
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Beginn: |
19:05 Uhr |
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Ende |
21:12 Uhr |
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Ort, Raum: |
Stadtsaal, Rödelsweg, Heldburg |
Anwesend:
Bürgermeister
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Herr Christopher Other |
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Ortsteilbürgermeister
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Herr Rainer Frank |
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Herr Thomas Fürst |
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Herr Detlef Pappe |
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Herr Thomas Riedl |
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Herr Bernd Rottenbacher |
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Mitglieder des Stadtrates
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Herr Christian Amend |
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Herr Stephan Bähr |
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Frau Anja Bartenstein |
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Herr Thomas Bärwald |
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Herr Karsten Klinnert |
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Herr Ulrich Neundorf |
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Frau Katrin Schilling |
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Herr Michael Staudigel |
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Herr Silvio Wiegler |
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Herr Jens Wirsching |
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Stellvertreter
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Herr Dieter Treubig |
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Protokollführer
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Frau Susanne Bamberg |
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Gäste
Frau Helbig (Freies Wort)
Herr Kawaters (Veste Heldburg)
Abwesend:
Ortsteilbürgermeister
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Herr Diethard Deckert |
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Herr Robert Wolf |
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Mitglieder des Stadtrates
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Herr Holger Ackermann |
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Herr Robin Fleck |
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Herr Ulrich Lippmann |
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Herr Christopher Lürtzing |
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Herr Thorsten Richter |
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Herr Thomas Schmidt |
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Tagesordnung:
- öffentlich -
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1. |
Eröffnung und Begrüßung |
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2. |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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3. |
Einwohnerfragestunde |
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4. |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 12.05.2020 |
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5. |
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Bad Colberg-Heldburg |
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6. |
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Gompertshausen |
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7. |
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Hellingen |
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8. |
Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung der Stadt Heldburg für das Gebiet "Steinflur" im Ortsteil Gellershausen / Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 29.10.2019 |
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9. |
Verfahren zur Aufstellung einer Ergänzungssatzung der Stadt Heldburg für das Gebiet "Steinflur" im Ortsteil Gellershausen / |
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10. |
Verfahren zur Aufstellung einer Ergänzungssatzung der Stadt Heldburg für das Gebiet "Steinflur" im Ortsteil Gellershausen / Billigungs- und Auslegungsbeschluss |
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11. |
Bauantrag 1. Ersatzneubau Garage; 2. beheizter Wintergarten; 3. Dachgaube und Terrasse mit Überdachung im OT Heldburg |
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12. |
Erweiterung des Friedhofes in Rieth - Teilfläche des Flurstücks 176/5 |
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13. |
Vergabe Bauleistung Alte Schule Am Fleck - Los 1 Putz-, Malerarbeiten |
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14. |
Vergabe Bauleistung Alte Schule Am Fleck - Los 2 Elektrik |
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15. |
Vergabe Bauleistung Torhaus Heldburg - Los 1 Gerüst-, Verputz- und Malerarbeiten |
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16. |
Vergabe Bauleistung Torhaus Heldburg - Los 2 Turmuhr |
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17. |
Vergabe Bauleistung Kindergarten Heldburg - Los 1 Fluchttür |
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18. |
Vergabe Bauleistung Kindergarten Heldburg - Los 3 Küche |
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19. |
Vergabe Bauleistung Kindergarten Heldburg - Los 2 Jalousien |
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20. |
Vergabe Bauleistung Kindergarten Heldburg - Los 4 Gerüst |
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21. |
Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung der Stadt Heldburg an der KIV Thüringen GmbH |
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22. |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
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- nicht öffentlich -
Öffentlicher Teil
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Top 1 |
Eröffnung und Begrüßung |
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.
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Top 2 |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Elf Stadträte und der Bürgermeister sind anwesend, die Beschlussfähigkeit ist gegeben
(12 von 18).
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Top 3 |
Einwohnerfragestunde |
à Herr Neundorf fragt nach dem Sachstand in Sachen Montgolfiade. Der Bürgermeister informiert darüber, dass die Veranstaltung am 08.08. und 09.08.2020 ohne Zuschauer stattfindet. In Absprache mit dem Ballonsportclub wird ein reines Sportevent durchgeführt (keine Verpflegung, keine Bespaßung, kein Ballonglühen). Ein entsprechendes Hygienekonzept muss noch vorgelegt und behördlich geprüft werden. Herr Gaudlitz informiert zeitnah zum weiteren Ablauf.
à Herr Wiegler fragt nach, wann wieder Ortsteilbürgermeisterrunden stattfinden. Voraussichtlich, so der Bürgermeister, ab Juli 2020.
à Der Bürgermeister bedankt sich bei den Mitwirkenden an der Klopapier-Challenge auf Facebook (einschließlich Björn Chilian). Es war eine gute Werbung für die Stadt Heldburg und fand guten Anklang.
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Top 4 |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 12.05.2020 |
Das Protokoll wird, wie vorgelegt, geschlossen.
Beschluss Nr.: Ö1/04/20
Abstimmergebnis: Ja: 9 Nein: 0 Ent: 3 Bef: 0
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Top 5 |
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Bad Colberg-Heldburg |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt. Gemäß der Hinweise seitens der Kommunalaufsicht sind die Straßenausbaubeitragssatzungen bis zum 30.06.2020 aufzuheben.
Beschluss Nr.: Ö2/04/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2020 die in der Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Bad Colberg-Heldburg über die Erhebung einmaliger Beträge für öffentliche Verkehrsanlagen (Straßenausbaubeiträge).
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 6 |
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Gompertshausen |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt.
Beschluss Nr.: Ö3/04/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2020 die in der Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Gompertshausen.
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 7 |
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Hellingen |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt.
Beschluss Nr.: Ö4/04/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 18.08.2020 die in der Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen (Straßenausbaubeiträge) der Gemeinde Hellingen.
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 8 |
Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung der Stadt Heldburg für das Gebiet "Steinflur" im Ortsteil Gellershausen / Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 29.10.2019 |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt. Herr Wiegler stellt den Sachverhalt noch einmal ausführlich dar und macht Ausführungen zu der Genese der Bauleitplanung in Gellershausen.
Beschluss Nr.: Ö5/04/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2020 die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 29.10.2019 für die Aufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung der Stadt Heldburg für das Gebiet "Steinflur" im Ortsteil Gellershausen.
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 9 |
Verfahren zur Aufstellung einer Ergänzungssatzung der Stadt Heldburg für das Gebiet "Steinflur" im Ortsteil Gellershausen / |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt.
Beschluss Nr.: Ö6/04/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2020 die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung einer Ergänzungssatzung für das Gebiet "Steinflur" im Ortsteil Gellershausen. Durch diese Ergänzungssatzung sollen Teilflächen der Flurstücke Nr. 1208/2, 1208/3, 1209/2, 1209/3 und 1210 in der Gemarkung Gellershausen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil einbezogen werden. Der Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.
Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 10 |
Verfahren zur Aufstellung einer Ergänzungssatzung der Stadt Heldburg für das Gebiet "Steinflur" im Ortsteil Gellershausen / Billigungs- und Auslegungsbeschluss |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt. In den Entwurf der Satzung kann von jedermann Einsicht genommen werden.
Beschluss Nr.: Ö7/04/20
Formulierung des Beschlusses:
(1) Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2020, den Entwurf der Ergänzungssatzung für das Gebiet „Steinflur“ im OT Gellershausen zur Einbeziehung von Teilflächen der Flurstücke Nr. 1208/2, 1208/3, 1209/2, 1209/3 und 1210 in der Gemarkung Gellershausen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil und die Begründung in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 09.06.2020 zu billigen.
(2) Der Stadtrat beschließt, den Entwurf der Satzung (Lageplan und Begründung) nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu informieren. Weiterhin ist eine Stellungnahme von den beteiligten Trägern öffentlicher Belange einzuholen.
(3) Die Auslegung des Satzungsentwurfes (Plan und Begründung) erfolgt während der Dienstzeiten in der Bauverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft „Heldburger Unterland“,
Häfenmarkt 164, 98663 Heldburg, OT Heldburg, in der Zeit vom
vom 20.07.2020 bis einschließlich 21.08.2020.
(4) Die Unterlagen (Planentwurf und Begründung) und der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung können während der öffentlichen Auslegung auf den Internetseiten der Verwaltungsgemeinschaft Heldburger Unterland unter www.vg-heldburgerunterland.de/ eingesehen werden.
Hinweis
Gleichzeitig wird auf die Möglichkeit hingewiesen, dass während der Auslegungsdauer von jedermann Anregungen und Bedenken zum Entwurf vorgebracht werden können. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 11 |
Bauantrag 1. Ersatzneubau Garage; 2. beheizter Wintergarten; 3. Dachgaube und Terrasse mit Überdachung im OT Heldburg |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt und reicht die Bauantragsmappe zur allgemeinen Einsichtnahme herum.
Beschluss Nr.: Ö8/04/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2020, zum Bauantrag vom 29.04.2020 „1. Ersatzneubau Garage; 2. beheizter Wintergarten; 3. Dachgaube und Terrasse mit Überdachung“ Schuhmarkt 88 – 88 b im OT Heldburg, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen. Ebenso wird der Erteilung der sanierungsrechtlichen Genehmigung und der Genehmigung gemäß Erhaltungssatzung zugestimmt.
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 12 |
Erweiterung des Friedhofes in Rieth - Teilfläche des Flurstücks 176/5 |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt und gibt Lagepläne zur besseren Orientierung in die Runde. Die Kirchgemeinde hat die Erweiterung des Friedhofs beantragt, da die Fläche bereits seit vielen Jahren genutzt, jedoch nie offiziell als Friedhofsfläche gewidmet wurde.
Herr Treubig macht noch einige Ausführungen zum Hintergrund der Angelegenheit. Die Genehmigung soll durch das Landratsamt erteilt werden.
Herr Neundorf fragt nach der Größe der Teilfläche. Das wird der Bürgermeister in der nächsten Sitzung bekannt geben, da er dies in der Liegenschaftsverwaltung noch erfragen muss.
Beschluss Nr.: Ö9/04/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg stimmt der Erweiterung des Friedhofes – Teilfläche des Flurstücks 176/5 in der Gemarkung Rieth – zu. Eine entsprechende Veröffentlichung der Widmung des Friedhofes erfolgt durch den Friedhofsträger nach Genehmigung durch das Landratsamt Hildburghausen.
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 13 |
Vergabe Bauleistung Alte Schule Am Fleck - Los 1 Putz-, Malerarbeiten |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt zur Baumaßnahme.
Herr Neundorf äußert, dass doch vorzugsweise regionale Handwerker berücksichtigt werden sollten. Der Bürgermeister erklärt, dass es sich um öffentliche Ausschreibungen handelt, womit sich jede Firma beteiligen kann.
Beschluss Nr.: Ö10/04/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt, den Zuschlag für die Bauleistung – Alte Schule Am Fleck – Los 1 Putz-, Malerarbeiten an die Römhilder Werkstätten, Römhild, mit einem Angebotspreis von brutto 55.176,90 EUR zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 14 |
Vergabe Bauleistung Alte Schule Am Fleck - Los 2 Elektrik |
Beschluss Nr.: Ö11/04/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt, den Zuschlag für die Bauleistung – Alte Schule Am Fleck – Los 2 Elektroinstallationen an die Fa. Schröder, Themar mit einem Angebotspreis von brutto 47.851,11 EUR zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 15 |
Vergabe Bauleistung Torhaus Heldburg - Los 1 Gerüst-, Verputz- und Malerarbeiten |
Herr Klinnert ist der Bruder eines Bieters und somit nach § 38 Abs. 1 persönlich beteiligt. Er ist deshalb von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Der Bürgermeister erläutert das Vorhaben.
Beschluss Nr.: Ö12/04/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt, den Zuschlag für die Bauleistung – Torhaus Heldburg – Los 1 Gerüst-, Verputz- und Malerarbeiten an die Firma Römhilder Werkstätten, Römhild, mit einem Angebotspreis von brutto 75.592,45 EUR zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 1
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Top 16 |
Vergabe Bauleistung Torhaus Heldburg - Los 2 Turmuhr |
Beschluss Nr.: Ö13/04/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt, den Zuschlag für die Bauleistung – Torhaus Heldburg – Los 2 Turmuhr an die Fa. Willing, Ohrdruf, mit einem Angebotspreis von brutto 16.473,17 EUR zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 17 |
Vergabe Bauleistung Kindergarten Heldburg - Los 1 Fluchttür |
Der Bürgermeister erläutert die Baumaßnahme und macht Ausführungen zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG).
Beschluss Nr.: Ö14/04/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt, den Zuschlag für die Bauleistung – Kindergarten Heldburg – Los 1 Flurtür an die Firma Römhilder Werkstätten, Römhild, mit einem Angebotspreis von brutto 6.776,75 EUR zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 18 |
Vergabe Bauleistung Kindergarten Heldburg - Los 3 Küche |
Beschluss Nr.: Ö15/04/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt, den Zuschlag für die Bauleistung – Kindergarten Heldburg – Los 3 Küche an die Firma Küchen-Meier, Vachdorf, mit einem Angebotspreis von brutto 6.600,93 EUR zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 19 |
Vergabe Bauleistung Kindergarten Heldburg - Los 2 Jalousien |
Beschluss Nr.: Ö16/04/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt, den Zuschlag für die Bauleistung – Kindergarten Heldburg – Los 2 Jalousien an die Firma Wenzel, Immelborn, mit einem Angebotspreis von brutto 19.107,28 EUR zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 20 |
Vergabe Bauleistung Kindergarten Heldburg - Los 4 Gerüst |
Beschluss Nr.: Ö17/04/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt, den Zuschlag für die Bauleistung – Kindergarten Heldburg – Los 4 Gerüst an die Firma Betz, Stettfeld, mit einem Angebotspreis von brutto 3.897,25 EUR zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 21 |
Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung der Stadt Heldburg an der KIV Thüringen GmbH |
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt und Hintergrund zur Neugründung der KIV Thüringen GmbH.
Beschluss Nr.: Ö18/04/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2020 den Erwerb von Anteilen in Höhe von 87,00 € an der Kommunalen Informationsverarbeitung Thüringen GmbH (KIV) und beauftragt die Verwaltung mit der notariellen und kommunalrechtlichen Abwicklung des Erwerbs.
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 22 |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
1. Breitbandausbau à Vor zwei Wochen fand eine erste Trassenbegehung in Gompertshausen gemeinsam mit der SÜC, der Telekom und der Baufirma Seibold Bau statt. Gestern kam die Info von der SÜC, dass sie nicht mit der Telekom zusammenarbeiten wird. Grund sind die hohen Kosten für den Tiefbau durch die Firma Seibold Bau. Somit werden in diesem Jahr zwei Firmen Bauleistungen für die Telekom und für die SÜC erbringen. Leider ist hier keine Alternative für den Ortsteil Gompertshausen möglich.
Der Bürgermeister macht einige Ausführungen zur Historie des Breitbandausbaus im Heldburger Unterland. In den kommenden Wochen wird der Bürgermeister versuchen, noch eine 100-Prozent-Förderung für den Breitbandausbau zu generieren. Somit blieben keine Eigenanteile mehr bei den Kommunen.
2. Vom 17.08. bis 21.08.2020 findet die Wanderwoche als Gemeinschaftsaktion von BR und MDR statt. Eine separate Information wird dazu erfolgen.
3. Der Bürgermeister erinnert die OT-Bürgermeister an die Zuarbeit für die Leerstands- u. Baulückenerfassung, die für die Übertragung ins FLOO Thüringen benötigt werden. Hier ist der 24.06.2020 der anvisierte Rückgabetermin seitens der Liegenschaftsverwaltung.
4. Der 1. Nachtragshaushalt 2020 wird derzeit erarbeitet und abgestimmt. Er soll in der nächsten Stadtratssitzung zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
5. Ab 01.07.2020 stehen im Wertstoffhof wieder Bauschuttcontainer für die Bevölkerung zur Verfügung. Es werden jedoch nur Kleinmengen von 0,1 bis 1 m³ entgegengenommen. Wertmarken dafür kann man im Rathaus erwerben. Eine entsprechende Veröffentlichung erfolgt in der Kurzeitung.
Nicht öffentlicher Teil
Da es keine weiteren Anfragen und Anmerkungen mehr gibt, bedankt sich der Bürgermeister bei den Anwesenden für die Sitzungsdisziplin, wünscht allen einen guten Nachhauseweg und beendet die Sitzung um 21.12 Uhr.
Stadt Heldburg, 04.06.2021
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Christopher Other |
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Susanne Bamberg |
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Bürgermeister |
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Schriftführer |
