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Sitzungsdatum: |
Donnerstag, den 22.07.2021 |
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Beginn: |
19:08 Uhr |
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Ende |
20:45 Uhr |
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Ort, Raum: |
Stadtsaal, Rödelsweg, Heldburg |
Anwesend:
Bürgermeister
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Herr Christopher Other |
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Ortsteilbürgermeister
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Herr Diethard Deckert |
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Herr Thomas Riedl |
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Mitglieder des Stadtrates
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Herr Stephan Bähr |
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Frau Anja Bartenstein |
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Herr Thomas Bärwald |
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Herr Robin Fleck |
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Herr Heiko Fürst |
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Herr Karsten Klinnert |
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Herr Christopher Lürtzing |
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Herr Ulrich Neundorf |
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Herr Thorsten Richter |
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Herr Olaf Schröder |
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Stellvertreter
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Herr Dieter Treubig |
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Protokollführer
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Herr Silvan Zapf |
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Gast
Herr David Wiedemann
Abwesend:
Ortsteilbürgermeister
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Herr Rainer Frank |
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Herr Thomas Fürst |
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Herr Detlef Pappe |
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Herr Bernd Rottenbacher |
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Herr Robert Wolf |
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Mitglieder des Stadtrates
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Herr Holger Ackermann |
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Herr Christian Amend |
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Herr Ulrich Lippmann |
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Frau Katrin Schilling |
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Herr Thomas Schmidt |
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Herr Silvio Wiegler |
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Tagesordnung:
- öffentlich -
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1. |
Eröffnung und Begrüßung |
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2. |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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3. |
Einwohnerfragestunde |
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4. |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 17.06.2021 |
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5. |
Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2011 |
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6. |
Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2011 |
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7. |
Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2011 |
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8. |
Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2012 |
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9. |
Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2012 |
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10. |
Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2012 |
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11. |
Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2013 |
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12. |
Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2013 |
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13. |
Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2013 |
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14. |
Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2014 |
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15. |
Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2014 |
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16. |
Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2014 |
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17. |
Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2015 |
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18. |
Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2015 |
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19. |
Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2015 |
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20. |
Beratung und Beschlussfassung über die 3. Satzung zur Änderung der Gebühren-und Kostensatzung der Kita Heldburg |
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21. |
Widmung "Gellershäuser Dorfstraße" - Teilfläche des Flurstücks 410 in der Gemarkung Gellershausen |
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22. |
Vergabe Bauleistungen - Gastronomieanbau Veste Heldburg - Los Landschaftsbauarbeiten |
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23. |
Vergabe Bauleistungen - Gastronomieanbau Veste Heldburg - Los Estricharbeiten |
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24. |
Bauvoranfrage Errichtung eines Nebengebäudes zur Lagerung von Schnittholz und Unterstellung eines PKW-Anhängers im OT Heldburg |
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25. |
Bauantrag Errichtung einer Lagerhalle im OT Heldburg |
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26. |
Bauantrag "Umbau des bestehenden Schweinestalls in einen Rinderstall" im OT Rieth |
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27. |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
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- nicht öffentlich -
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Öffentlicher Teil
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Top 1 |
Eröffnung und Begrüßung |
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und begrüßt alle anwesenden Stadträte, Ortsteilbürgermeister und Gäste.
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Top 2 |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Zehn Stadträte und der Bürgermeister sind anwesend, die Beschlussfähigkeit ist mit elf von 19 Mitgliedern gegeben.
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Top 3 |
Einwohnerfragestunde |
Herr Neundorf fragt nach dem Pflegeschnitt der Baumscheiben und nach der Entfernung des Grünbewuchses aus den Pflasterflächen der Innenstadt Heldburgs.
Der Bürgermeister antwortet, dass dies bereits beauftragt wurde.
Herr H. Fürst fragt nach dem Stand am Herzhäuser Weiher in Lindenau.
Der Bürgermeister gibt an, dass mit Herrn Schippel (Fischereiverein Heldburg) gesprochen wurde und auch ein Ortstermin mit Bauamtsleiter Silvio Carl und Ortsteilbürgermeister Thomas Fürst stattfand. Der Fischereiverein wird sich um mögliche Lösungen kümmern. Dazu muss aber der Teich abgelassen werden. Das kann derzeit nicht stattfinden.
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Top 4 |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 17.06.2021 |
Es gibt keine Fragen oder Anmerkungen.
Beschluss Nr.: Ö01/06/21
Abstimmergebnis: Ja: 8 Nein: 0 Ent: 3 Bef: 0
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Top 5 |
Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2011 |
Der Bürgermeister erläutert den Beschluss und geht dabei auch auf die folgenden TOPs ein, welche sich mit der Jahresrechnung der ehem. Gemeinde Hellingen befassen. Der Bürgermeister weist noch einmal darauf hin, dass generell bei solchen komplexen Beschlüssen und eventuellen Detailfragen, diese rechtzeitig vorher gestellt werden sollten, um in der Sitzung umfassend aussagefähig zu sein. Der Bürgermeister gibt an, dass viele der „Fehler“, auf welche der Bericht eingeht, durch die Umstellung der Haushaltssoftware in 2016 behoben wurden. Der Bürgermeister geht dabei auf das Schreiben, dass er an die Rechnungsprüfung gesandt hat, ein.
Im Weiteren erklärt der Bürgermeister, dass bei den folgenden TOPs ab den Jahren 2014, welche die Entlastungen des Bürgermeisters bzw. des Beigeordneten behandeln, Dieter Treubig und er wechselseitig von der Abstimmung ausgeschlossen sind.
Herr Neundorf kritisiert die Begründung im Prüfungsbericht, dass pandemiebedingt die Prüfung nicht früher erfolgen konnte. Da es sich unter anderem um Prüfungsjahre ab 2011 handelt und diese somit schon zehn Jahre alt sind, was zum einen nicht mit „pandemiebedingt“ erklärt werden kann und zum anderen findet Herr Neundorf es unverhältnismäßig, dass zur Beantwortung gerade mal sechs Wochen Zeit eingeräumt werden.
Weiterhin bemängelt Herr Neundorf die Diagramme im Prüfbericht, da diese nicht bei 0 beginnen, wie bspw. auf S. 29 im Bericht 1 zu entnehmen ist. Herr Neundorf fragt nach 59% sonstige Einnahmen und was hierunter zu verstehen ist.
Der Bürgermeister gibt an, dass diese Einnahmen wohl aus dem Holzverkauf stammen.
Herr Treubig gibt an, dass er sich ebenfalls mit dem Bericht beschäftigt hat. Hier wurde teilweise sehr viel über die einzelnen Begrifflichkeiten erklärt. In Summe konnte nachgewiesen werden, dass keine Differenzen aufgetreten sind und Einnahmen und Ausgaben übereinstimmen. Und dies ist dabei das Wichtigste.
Der Bürgermeister geht auf den Berichte 2014 und 2015 ein und zitiert einen Mangel. Aufgrund dessen hat er die Haushaltstelle heraussuchen lassen. Diese Haushaltstelle betrifft das Hauptamt. Hier liegt ein Sammelbeleg vor, welcher Bestandteile von Geschenkkörben und/oder Reinigungsmittel enthält, dies konnte nicht einzeln auseinandergehalten werden. Es sind aber wohl einfach nur vermischte Belege aus den beiden Einkaufsläden Hellingen und Rieth. Dort wurden regelmäßig Präsentkörbe geordert und ebenso Reinigungsmittel für die Kommune gekauft. Etwaige Unregelmäßigkeiten ließen sich also nachvollziehen.
Beschluss Nr.: Ö02/06/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO in seiner Sitzung am 22.07.2021 die Feststellung der Jahresrechnung 2011 der Gemeinde Hellingen.
Abstimmergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 6 |
Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2011 |
Der Bürgermeister verweist auf die Ausführungen unter TOP 5 analog.
Beschluss Nr.: Ö03/06/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO in seiner Sitzung am 22.07.2021 die Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2011 der Gemeinde Hellingen.
Abstimmergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 7 |
Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2011 |
Der Bürgermeister verweist auf die Ausführungen unter TOP 5 analog.
Beschluss Nr.: Ö04/06/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO in seiner Sitzung am 22.07.2021 die Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2011 der Gemeinde Hellingen.
Abstimmergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 8 |
Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2012 |
Der Bürgermeister verweist auf die Ausführungen unter TOP 5 analog.
Beschluss Nr.: Ö05/06/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO in seiner Sitzung am 22.07.2021 die Feststellung der Jahresrechnung 2012 der Gemeinde Hellingen.
Abstimmergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 9 |
Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2012 |
Der Bürgermeister verweist auf die Ausführungen unter TOP 5 analog.
Beschluss Nr.: Ö06/06/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO in seiner Sitzung am 22.07.2021 die Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2012 der Gemeinde Hellingen.
Abstimmergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 10 |
Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2012 |
Der Bürgermeister verweist auf die Ausführungen unter TOP 5 analog.
Beschluss Nr.: Ö07/06/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO in seiner Sitzung am 22.07.2021 die Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2012 der Gemeinde Hellingen.
Abstimmergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 11 |
Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2013 |
Der Bürgermeister verweist auf die Ausführungen unter TOP 5 analog.
Beschluss Nr.: Ö08/06/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO in seiner Sitzung am 22.07.2021 die Feststellung der Jahresrechnung 2013 der Gemeinde Hellingen.
Abstimmergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 12 |
Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2013 |
Der Bürgermeister verweist auf die Ausführungen unter TOP 5 analog.
Beschluss Nr.: Ö09/06/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO in seiner Sitzung am 22.07.2021 die Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2013 der Gemeinde Hellingen.
Abstimmergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 13 |
Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2013 |
Der Bürgermeister verweist auf die Ausführungen unter TOP 5 analog.
Beschluss Nr.: Ö10/06/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO in seiner Sitzung am 22.07.2021 die Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2013 der Gemeinde Hellingen.
Abstimmergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 14 |
Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2014 |
Der Bürgermeister verweist auf die Ausführungen unter TOP 5 analog.
Beschluss Nr.: Ö11/06/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO in seiner Sitzung am 22.07.2021 die Feststellung der Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Hellingen.
Abstimmergebnis: Ja: 1 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 15 |
Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2014 |
Der Bürgermeister verweist auf die Ausführungen unter TOP 5 analog.
Beschluss Nr.: Ö12/06/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO in seiner Sitzung am 22.07.2021 die Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Hellingen.
Abstimmergebnis: Ja: 10 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 1
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Top 16 |
Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2014 |
Der Bürgermeister verweist auf die Ausführungen unter TOP 5 analog.
Beschluss Nr.: Ö13/06/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO in seiner Sitzung am 22.07.2021 die Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Hellingen.
Abstimmergebnis: Ja: 10 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 1
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Top 17 |
Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2015 |
Der Bürgermeister verweist auf die Ausführungen unter TOP 5 analog.
Beschluss Nr.: Ö14/06/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO in seiner Sitzung am 22.07.2021 die Feststellung der Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Hellingen.
Abstimmergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 18 |
Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2015 |
Der Bürgermeister verweist auf die Ausführungen unter TOP 5 analog.
Beschluss Nr.: Ö15/06/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO in seiner Sitzung am 22.07.2021 die Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Hellingen.
Abstimmergebnis: Ja: 10 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 1
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Top 19 |
Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2015 |
Der Bürgermeister verweist auf die Ausführungen unter TOP 5 analog.
Beschluss Nr.: Ö16/06/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO in seiner Sitzung am 22.07.2021 die Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Hellingen.
Abstimmergebnis: Ja: 10 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 1
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Top 20 |
Beratung und Beschlussfassung über die 3. Satzung zur Änderung der Gebühren-und Kostensatzung der Kita Heldburg |
Der Bürgermeister erläutert kurz die Beschlussvorlage. Diese wurde bereits dem Haupt- und Finanzausschuss als Empfehlungsbeschluss vorgelegt und zur Beschlussfassung durch den Stadtrat empfohlen. Hierbei geht es um eine Preissteigerung der Essensversorgung um 0,30 EUR pro Portion und Tag, dieser kommt durch allgemeine Preissteigerung und Kapazitätsänderung zu Stande.
Auch der Elternbeirat ist zu dem Sachverhalt bereits angehört worden. Da die Satzung nach dem Beschluss noch veröffentlicht werden muss, wird die Preissteigerung erst zum September 2021 in Kraft treten, dies wurde dem Essensversorger bereits mitgeteilt. Eine rückwirkende Preissteigerung kommt nicht in Frage.
Der Bürgermeister geht in diesem Zuge auf eine Fragestellung von Herrn Bähr aus dem Haupt- und Finanzausschuss ein, welche der Bürgermeister recherchieren wollte. Somit ist es möglich, eine direkte Rechnung vom Lieferanten an die Eltern zu geben. Eine Abrechnung über die Stadt muss nicht erfolgen.
Beschluss Nr.: Ö17/06/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 22.07.2021 die in der Anlage beigefügte 3. Satzung zur Änderung der Gebühren- und Kostensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft der Stadt Heldburg.
Abstimmergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 21 |
Widmung "Gellershäuser Dorfstraße" - Teilfläche des Flurstücks 410 in der Gemarkung Gellershausen |
Hier geht es um die Widmung eines Teilstücks einer Wegefläche (Flst. Nr. 410) aufgrund der Ergänzungssatzung „Steinflur“. Die Widmung ist Voraussetzung, dass im Bereich der Ergänzungssatzung später Hausnummern vergeben werden können.
Herr Schröder fragt, ob der Bereich der Widmung nicht gleich noch weitergeführt werden sollte, sodass bei einer evtl. weiteren Ergänzungssatzung nicht wieder ein Beschluss gefasst werden muss.
Der Bürgermeister gibt an, dass es nur um die Flurstücke ab 1210 bis 1209/2 geht und das es in diesem Fall relativ ausgeschlossen ist, dass es noch eine weitere Ergänzungssatzung geben wird.
Beschluss Nr.: Ö18/06/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 22.07.2021, die öffentliche Widmung der Teilfläche des Flurstücks 410 in der Gemarkung Gellershausen (siehe beiliegenden Lageplan) als Gemeindestraße im Sinne des § 3 Abs. 1 Nr. 3 ThürStrG. Die Straße wird als „Gellershäuser Dorfstraße“ bezeichnet und nach dem Widmungsverfahren so in das Straßenverzeichnis aufgenommen.
Abstimmergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 22 |
Vergabe Bauleistungen - Gastronomieanbau Veste Heldburg - Los Landschaftsbauarbeiten |
Der Bürgermeister erläutert, dass kein Angebot eingegangen ist und deshalb ein Ermächtigungsbeschluss gefasst werden soll. Da die Leistung nochmal ausgeschrieben wird, soll somit ein Zeitverzug aufgrund der Sommerpause vermieden werden, sodass eine Vergabe durch den Bürgermeister zeitnah erfolgen kann.
Beschluss Nr.: Ö19/06/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg ermächtigt den Bürgermeister Christopher Other, den Zuschlag für die Baumaßnahme „Gastronomieanbau Veste Heldburg – Los Landschaftsbauarbeiten“ an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Die Baumaßnahme ist in den Haushalt der Stadt Heldburg eingestellt. (HHS: 3660-3610/9400)
Abstimmergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 23 |
Vergabe Bauleistungen - Gastronomieanbau Veste Heldburg - Los Estricharbeiten |
Der Bürgermeister erläutert die Beschlussvorlage. Es ist ein Angebot von der Fa. Towers GmbH eingegangen, es liegt jedoch nur das Ergebnis der Submission vor und noch nicht das geprüfte Endergebnis, deshalb soll auch hier ein Ermächtigungsbeschluss gefasst werden.
Herr Neundorf fragt nach den geplanten Kosten.
Der Bürgermeister gibt an, dass laut Kostenberechnung ca. 18.000 EUR angesetzt waren. Die Submission ergab ca. 10.000 EUR.
Beschluss Nr.: Ö20/06/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg ermächtigt den Bürgermeister Christopher Other, den Zuschlag für die Baumaßnahme „Gastronomieanbau Veste Heldburg – Los Estricharbeiten“ an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Die Baumaßnahme ist in den Haushalt der Stadt Heldburg eingestellt. (HHS: 3660-3610/9400)
Abstimmergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
Herr Lürtzing kommt der Sitzung um 19:58 Uhr hinzu. Die Beschlussfähigkeit ist mit zwölf von 19 Stadträten weiterhin gegeben.
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Top 24 |
Bauvoranfrage Errichtung eines Nebengebäudes zur Lagerung von Schnittholz und Unterstellung eines PKW-Anhängers im OT Heldburg |
Der Bürgermeister erklärt die Beschlussvorlage. Hier handelt es sich um eine Voranfrage von Roberto Jäger. Der Bürgermeister erläutert, dass sich das Bauvorhaben seiner Meinung nach sehr gut einfügt und es aus seiner Sicht kein Grund zur Versagung gibt.
Beschluss Nr.: Ö21/06/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 22.07.2021, das gemeindliche Einvernehmen zur Bauvoranfrage vom 21.06.2021 „Errichtung eines Nebengebäudes zur Lagerung von Schnittholz und Unterstellung eines PKW-Anhängers“, Colberger Str. 279 im OT Heldburg, zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 25 |
Bauantrag Errichtung einer Lagerhalle im OT Heldburg |
Der Bürgermeister erläutert die Beschlussvorlage. Es geht um ein Bauvorhaben an der Tankstelle von Margitta Ehrhardt. Hier soll eine Lagerhalle errichtet werden, es geht auch um eine Abweichung zur Dachneigung, da diese flacher ist als die Vorgabe für dieses Baugebiet.
Herr Neundorf meint, dass mit einer geringeren Neigung eine erhöhte Dachlast einhergeht und fragt, ob die Statik darauf abgestimmt ist.
Der Bürgermeister merkt an, da es sich hier um einen Bauantrag handelt, muss die Statik neben dem Antrag vorliegen. Das Bauordnungsrecht wird hierbei nicht von der Kommune geprüft, sondern nur das Planungsrecht.
Beschluss Nr.: Ö22/06/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt, zum Bauantrag vom 25.06.2021 „Errichtung einer Lagerhalle in Heldburg“ auf dem Flurstück Nr. 893/2 in der Gemarkung Heldburg (BP „Rainbrünnlein“, 1. Änderung) das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.
Der Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes (Dachneigung der Halle 5,7°) wird zugestimmt.
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 26 |
Bauantrag "Umbau des bestehenden Schweinestalls in einen Rinderstall" im OT Rieth |
Der Bürgermeister geht auf die Beschlussvorlage ein. Auf dem Komplex der bisherigen Stallungen im OT Rieth befindet sich ein nicht mehr genutzter Stall, dieser soll ungenutzt werden.
Beschluss Nr.: Ö23/06/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 22.07.2021, das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag vom 28.06.2021 „Umbau des bestehenden Schweinestalls in einen Rinderstall“, Hauptstr. 74 (Flurst. Nrn. 657/4, 657/) im OT Rieth, zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 27 |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
Der Bürgermeister hat vor kurzem die Mängelaufarbeitungen an der FFW Gellershausen durch die Fa. Kupfer erhalten. Diese wurde im Rahmen der Gewährleistung neu verputzt. Durch den Bauhof wurden Vorarbeiten geleistet.
Zur Veste Heldburg gibt der Bürgermeister an, dass es ein Schreiben des Planungsbüros an die Fa. Langheinrich (Schreiner) gab und der Firma eine Fristen gesetzt wurden zur Stellungnahme der Ausführungen der Arbeiten, da die folgenden Gewerke alle hierauf aufbauen. Der Bürgermeister präsentiert eine Übersicht der Kosten.
Weiterhin berichtet der Bürgermeister, dass der Sonderlastenausgleich für Kurorte i. H. v. rund 132.000 EUR ausgeschüttet wurde.
Die Arbeitsgemeinschaft Deutsche Fachwerkstädte e. V. hat die Aufnahme der Stadt Heldburg bestätigt.
Darüber hinaus war der Bürgermeister bei der Gründungsveranstaltung zum Schienenlückenschluss Coburg-Südthüringen anwesend. Die Interessengemeinschaft ist somit auch offiziell gegründet.
Zum aktuellen Stand zu den Baumaßnahmen kann folgendes ausgeführt werden:
Brauhaus Bad Colberg:
Die Baumaßnahmen sind abgeschlossen und bis auf ein Gewerk bereits abgenommen.
Brauhaus Käßlitz:
Die Baumaßnahme ist abgeschlossen, es sind mittlerweile alle Rechnungen eingegangen, das Projekt wird somit demnächst abgeschlossen.
Kindergarten Rieth:
Die neue Heizungsanlage wurde eingebaut, die Ausgaben waren geringer als ursprünglich geplant. Die Arbeiten verliefen schnell und reibungslos. Hier werden noch die letzten Rechnungen erwartet, im Anschluss wird das Projekt abgeschlossen.
Ehem. FFW-Gerätehaus Völkershausen:
Auch hier sind die Arbeiten im Abschluss begriffen, eine Abnahme soll Anfang August erfolgen, sodass das Projekt zeitnah abgeschlossen werden kann.
Alte Schule Am Fleck Heldburg:
Hier gibt es weiterhin Verzögerungen, da das Gewerk Bodenlegearbeiten nicht wie geplant durchgeführt wurde und sich die Kommunikation als schwierig erweist.
Der Bürgermeister weist auf die Eröffnung des neuen MDR-Wanderweges „Rund um die Veste Heldburg“ hin. Dieser soll am 20.08.2021 eröffnet werden. Hierzu wird es einen Wanderführer geben, in dem auch Stempel der verschiedenen Thüringer Wege aus dem MDR-Programm vermerkt werden können.
Herr Neundorf fragt nach dem Zweck der Stempel zu dieser Aktion und fragt, wo die Stempel zu bekommen sind, da es auch einen zum Lutherweg geben sollte.
Der Bürgermeister verweist auf die Touristinformation und die Veste Heldburg. Er nimmt jedoch den Hinweis auf und lässt prüfen, ob solche Stempel ebenfalls auch im Rathaus zu bekommen sind.
Herr Neundorf pflichtet dem Bürgermeister bei und regt an, dass die Stempel an mehreren Stellen vorhanden sein sollten, um ausreichend Anlaufpunkte für Wandertouristen zu bieten, auch und gerade im Hinblick auf Öffnungszeiten der verschiedenen Institutionen.
Nicht öffentlicher Teil
Stadt Heldburg, 25.08.2021
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Christopher Other |
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Silvan Zapf |
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Bürgermeister |
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Schriftführer |
