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Sitzungsdatum: |
Donnerstag, den 27.02.2020 |
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Beginn: |
19:04 Uhr |
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Ende |
21:26 Uhr |
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Ort, Raum: |
Gemeindezentrum (ggü. Touristinformation), Hauptstraße, Bad Colberg |
Anwesend:
Bürgermeister
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Herr Christopher Other |
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Ortsbürgermeister
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Herr Rainer Frank |
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Herr Thomas Fürst |
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Herr Detlef Pappe |
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Herr Thomas Riedl |
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Herr Bernd Rottenbacher |
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Herr Robert Wolf |
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Mitglieder des Stadtrates
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Herr Holger Ackermann |
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Herr Christian Amend |
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Herr Stephan Bähr |
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Herr Thomas Bärwald |
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Herr Robin Fleck |
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Herr Karsten Klinnert |
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Herr Christopher Lürtzing |
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Herr Ulrich Neundorf |
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Herr Thorsten Richter |
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Herr Thomas Schmidt |
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Herr Olaf Schröder |
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Herr Michael Staudigel |
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Herr Silvio Wiegler |
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Herr Jens Wirsching |
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Stellvertreter
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Herr Dieter Treubig |
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Protokollführer
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Frau Petra Hauptmann |
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Abwesend:
Ortsbürgermeister
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Herr Diethard Deckert |
entschuldigt |
Mitglieder des Stadtrates
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Frau Anja Bartenstein |
entschuldigt |
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Herr Ulrich Lippmann |
entschuldigt |
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entschuldigt |
Gäste:
Simone Fleck, Manuela Müller, Johannes Podlich, Udo Böttner, Inge Hoffmann, Belinda Dietze, Thomas Bornkessel, Gertraud Weiler, Ron Haberkorn, Lothar Kirst, Michael Preßler, Hans Ruppert, Mathias Ulrich, Monika Fischer, Steffen Winkelmann
Herr Linsler (Kfm. Leiter der Median-Klinik Bad Colberg)
Tagesordnung:
- öffentlich -
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1. |
Eröffnung und Begrüßung |
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2. |
Aktuelle Informationen zur Entwicklung der Median-Klinik Bad Colberg |
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3. |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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4. |
Einwohnerfragestunde |
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5. |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 28.01.2020 |
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6. |
Baumfällantrag am Flurstück-Nr. 1838/1, Gemarkung Bad Colberg |
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7. |
Baumfällantrag am Flurstück-Nr. 730, Gemarkung Lindenau |
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8. |
Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplans "Auf der Leite" |
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9. |
Bauantrag Veste Heldburg - Planung einer Gastronomie in und auf dem Gewölbe des ehem. Küchenbaus im OT Heldburg |
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10. |
Bauantrag Umrüstung der vorhandenen Werbeanlagen im Zuge der Umflaggung auf "ESSO" und Aufstellung zusätzlicher Werbeträger im Betankungsbereich im Ortsteil Heldburg |
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11. |
DE Käßlitz - Abbruch und Ersatzneubau Holzstadel / Vergabe Planungsleistungen |
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12. |
DE Rieth - Gemeindehaus 55 - Schaffung eines behindertengerechten Zugangs / |
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13. |
Sportlerheim Gellershausen - Vergabe Küchenausstattung |
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14. |
Beschlussfassung über die geänderten Holzverkaufspreise der Stadt Heldburg bis 31.12.2020 |
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15. |
Beteiligung der Stadt Heldburg am Verein "MuseumsNetzwerk Süd e.V." |
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16. |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
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- nicht öffentlich -
Öffentlicher Teil
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Top 1 |
Eröffnung und Begrüßung |
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.
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Top 2 |
Aktuelle Informationen zur Entwicklung der Median-Klinik Bad Colberg |
Herr Linsler ist seit 2017 Geschäftsführer der Median-Klinik und informiert über die Behandlungsschwerpunkte und die aktuelle Situation der Klinik. Gleichzeitig spricht er aktuelle Probleme (defekte Technik des Sole-Beckens/ Schließung der Cafeteria/ Personalengpässe) an. In naher Zukunft sollen dazu Lösungen gefunden werden.
Die Stadträte sprachen nochmals verschiedene Schwerpunkte an:
Was wird mit den Altbau-Gebäuden? Herr Linsler informiert: Hier müssten entsprechende Brandschutzmaßnahmen vorgenommen werden, die finanziell nicht durchführbar sind. Einige Räume werden derzeit genutzt, dies bleibt auch in Zukunft so bestehen (Friseur, Fußpflege, Beschäftigungs- und Ausstellungsräume).
Die zwei „gelben Häuser“ stehen leer und verfallen, was soll damit passieren? Herr Linsler begründet es damit, dass die momentane Kapazität der Gebäude ausreichend ist und diese beiden Häuser nicht benötigt werden. Außerdem wurden sie bei Hochwasser überflutet und es hat sich Schimmel gebildet. Sie müssten kernsaniert werden. Auch dazu fehlen die finanziellen Mittel.
Auf die Anfrage, weshalb die Terrassentherme nicht gerade kinderfreundlich ist, antwortet Herr Linsler, dass aktuell eine Familienkarte erworben werden kann. Allerdings sollte auch beachtet werden, dass das Baden in Thermalwasser nicht unbedingt für Kinder geeignet ist.
Die Pflege der Parkanlagen soll in nächster Zeit in Angriff genommen werden. Die Vernachlässigung im letzten Jahr ist auf den bereits erwähnten Personalmangel zurückzuführen.
Herr Fleck wünscht sich eine bessere Zusammenarbeit mit der Freiwilligen Feuerwehr (z.B. könnte Klinikpersonal bei einem Einsatz an den Wochentagen einbezogen werden).
Es wird vorgeschlagen, eine Zusammenkunft zusammen mit dem Stadtbrandmeister der Stadt Heldburg zu organisieren, um entsprechende Schwerpunkte zu diskutieren.
Die Stadträte plädieren dafür, dass jedes Jahr über die aktuelle Entwicklung der Median-Klinik im Rahmen einer Stadtratssitzung informiert werden soll.
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Top 3 |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Der Bürgermeister stellt die Beschlussfähigkeit mit 15 anwesenden Abstimmungsberechtigten einschließlich Bürgermeister, fest.
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Top 4 |
Einwohnerfragestunde |
Herr Kirst spricht an, dass es aus seiner Sicht unverständlich ist, die Kinder der Grundschule Hellingen nach Hildburghausen ins Schwimmbad zu transportieren, wo doch in Bad Colberg eine Schwimmhalle existiert. Ebenso steht auf dem Klinik-Areal eine Turnhalle leer, die von Fußball- oder Volleyballvereinen, Sportgruppen usw. genutzt werden könnte.
Herr Other plädiert dafür, bei dieser Problematik den Freistaat Thüringen mit einzubeziehen, evtl. zwecks Bereitstellung von finanziellen Mitteln. Man sollte hier an alle Schulen der Region denken, denn hier könnte es vor allem beim Schwimmunterricht Synergieeffekte geben. Der Bürgermeister schlägt vor, diese Problematik auf einen separaten Termin zu verlegen.
Da es keine weiteren Fragen und Diskussionen zur Median-Klinik gibt, verlässt Herr Linsler die Sitzung.
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Top 5 |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 28.01.2020 |
Hierzu gibt es keine Anmerkungen, somit wird über die Schließung des öffentlichen Teils des o.g. Protokolls abgestimmt.
Abstimmergebnis: Ja: 13 Nein: 0 Ent: 2 Bef: 0
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Top 6 |
Baumfällantrag am Flurstück-Nr. 1838/1, Gemarkung Bad Colberg |
Herr Neundorf hinterfragt die Aussage, weshalb bei Fällung von zwei Bäumen vier neu zu pflanzen sind. Herr Other erklärt, dass dies in der Baumschutzordnung der Kommune festgelegt ist.
Beschluss Nr.: Ö1/02/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat stimmt dem Antrag vom 10.02.2020 zur Fällung der 2 Blaufichten am Flurstück-Nr. 1838/1, Gemarkung Bad Colberg gem. § 6 Abs. 1 Nr. 3 der Baumschutzsatzung der ehemaligen Stadt Bad Colberg-Heldburg mit Auflage der 4 Ersatzpflanzungen zu.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 7 |
Baumfällantrag am Flurstück-Nr. 730, Gemarkung Lindenau |
Herr Fürst bemängelt, dass er als Ortsteilbürgermeister des Ortsteils Lindenau zu dieser Sachlage keine Informationen erhielt. Dies soll ab sofort geändert werden: Alle Ortsteilbürgermeister sollen ab sofort per mail (cc) vom Ordnungsamt der VG „Heldburger Unterland“ entsprechende Informationen erhalten.
Beschluss Nr.: Ö2/02/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat stimmt dem Antrag vom 31.01.2020 zur Fällung der Linde am Flurstück-Nr. 730, Gemarkung Lindenau gem. § 6 Abs. 1 Nr. 3 der Baumschutzsatzung der ehemaligen Stadt Bad Colberg-Heldburg mit Auflage der 3 Ersatzpflanzungen zu.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 8 |
Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplans "Auf der Leite" |
Der Bürgermeister erläutert die Beschlussvorlage.
Beschluss Nr.: Ö3/02/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt:
01 Der Entwurf zur Aufhebung des Bebauungsplans „Auf der Leite“ - Stadt Heldburg / OT Bad Colberg bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 1.000 sowie der Begründung und dem zugehörigen Umweltbericht, wird in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 05.02.2020 gebilligt.
02 Der Entwurf zur Aufhebung des Bebauungsplans „Auf der Leite“ - Stadt Heldburg / OT Bad Colberg bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 1.000 sowie der Begründung und dem zugehörigen Umweltbericht, ist in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 05.02.2020 zusammen mit den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Informationen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
03 Die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, erfolgt auf Grundlage des § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans zu unterrichten.
04 Der Entwurf zur Aufhebung des Bebauungsplans „Auf der Leite“ - Stadt Heldburg / OT Bad Colberg wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB während der Dienstzeiten in der Bauverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft „Heldburger Unterland“, Häfenmarkt 164, 98663 Heldburg, OT Heldburg in der Zeit vom
vom 20.04.2020 bis einschließlich 27.05.2020.
zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt.
05 Die Unterlagen (Bebauungsplan und Begründung) und der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung können, während der öffentlichen Auslegung, auch auf den Internetseiten der Verwaltungsgemeinschaft Heldburger Unterland unter www.vg-heldburgerunterland.de eingesehen werden.
Hinweis
Während der Auslegungsdauer können von jedermann Äußerungen und Anregungen zu dem Entwurf vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.
Abstimmergebnis: Ja: 14 Nein: 0 Ent: 1 Bef: 0
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Top 9 |
Bauantrag Veste Heldburg - Planung einer Gastronomie in und auf dem Gewölbe des ehem. Küchenbaus im OT Heldburg |
Beschluss Nr.: Ö4/02/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zum o.g. Vorhaben herzustellen.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 10 |
Bauantrag Umrüstung der vorhandenen Werbeanlagen im Zuge der Umflaggung auf "ESSO" und Aufstellung zusätzlicher Werbeträger im Betankungsbereich im Ortsteil Heldburg |
Beschluss Nr.: Ö5/02/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 27.02.2020, zum Bauantrag vom 07.02.2020 „Umrüstung der vorhandenen Werbeanlagen im Zuge der Umflaggung auf "ESSO" und Aufstellung zusätzlicher Werbeträger im Betankungsbereich“ an der Tankstelle Rainbrünnlein 294 im Ortsteil Heldburg das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 11 |
DE Käßlitz - Abbruch und Ersatzneubau Holzstadel / Vergabe Planungsleistungen |
Auf Anfrage von Herrn Neundorf, nähere Erläuterungen zu Baumaßnahmen zu erhalten, antwortet Herr Other, dass entsprechende Punkte zu den Sprechzeiten oder nach Terminanfrage in der Bauverwaltung der VG eingesehen werden können.
Beschluss Nr.: Ö6/02/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 27.02.2020, die Planungsleistung für das Vorhaben „Abbruch und Ersatzneubau der Gemeindescheune im OT Käßlitz“ an das Ingenieurbüro Greiner aus Eisfeld zu vergeben. Die Planungsleistungen sind gemäß HOAI abzurechnen. Der Bürgermeister, Herr Other, wird ermächtigt, den Planervertrag abzuschließen.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 12 |
DE Rieth - Gemeindehaus 55 - Schaffung eines behindertengerechten Zugangs / |
Beschluss Nr.: Ö7/02/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 27.02.2020, die Planungsleistungen für das Vorhaben „Schaffung eines behindertengerechten Zugangs im Gemeindehaus 55 im OT Rieth“ an das Architekturbüro Roßbach aus Römhild zu vergeben. Die Planungsleistungen sind gemäß HOAI abzurechnen. Der Bürgermeister, Herr Other, wird ermächtigt, den Planervertrag abzuschließen.
Abstimmergebnis: Ja: 14 Nein: 0 Ent: 1 Bef: 0
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Top 13 |
Sportlerheim Gellershausen - Vergabe Küchenausstattung |
Beschluss Nr.: Ö8/02/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 27.02.2020, den Zuschlag für die Küchenausstattung im neuen Sportlerheim im OT Gellershausen an das Einrichtungshaus Schulze mit einem Angebotspreis in Höhe von 4.348,00 € zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 14 |
Beschlussfassung über die geänderten Holzverkaufspreise der Stadt Heldburg bis 31.12.2020 |
Die neu geltenden Holzpreise sollen in der Kurzeitung bzw. im Amts- und Mitteilungsblatt der VG veröffentlicht werden. Die Anpassung ist aufgrund der aktuellen Waldsituation notwendig und in der Form auch mit dem Forstamt Heldburg abgestimmt.
Der Hinweis, dass im Colberger Waldgebiet Nordmanntannen stehen und diese zum nächsten Weihnachtsfest veräußert werden könnten, soll mit dem Revierförster abgesprochen werden.
Beschluss Nr.: Ö9/02/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung, die in der Anlage beigefügten geänderten Preise (grün gekennzeichnet) zum Verkauf von Holz.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 15 |
Beteiligung der Stadt Heldburg am Verein "MuseumsNetzwerk Süd e.V." |
Der Bürgermeister erläutert die Beschlussvorlage und stellt noch einmal zusammenfassend den kompletten Hergang in der Sache dar.
Beschluss Nr.: Ö10/02/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Kreistag Hildburghausen beschließt, dass sich der Landkreis Hildburghausen am Verein „MuseumsNetzwerk Süd e.V.“ beteiligt. Er beschließt zu diesem Zweck die als Anlage beigefügte Vereinssatzung.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 16 |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
- der Bürgermeister verweist auf ein Info-Schreiben der BARMER zur aktuellen Lage, einschl. Sicherheitsmaßnahmen hinsichtlich des Corona-Virus,
- lt. Presseerklärung des Bundeslandwirtschaftsministeriums stehen für Waldschäden Zuschüsse bereit
- Info zum Beginn von Trassenverlegungen/ Erdverkabelungen der SÜC im OT Heldburg (Untere Burgbergstraße) und OT Hellingen (Lindenauer Straße bei Sportlerheim)
- sechs Fichten hinter der Kegelbahn Rieth wurden, wie im September beschlossen, gefällt und aufgeräumt
Die Gäste verlassen die Sitzung. Der öffentliche Teil ist damit zu Ende.
Nicht öffentlicher Teil
Stadt Heldburg, 01.06.2021
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Christopher Other |
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Petra Hauptmann |
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Bürgermeister |
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Schriftführer |
