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Sitzungsdatum: |
Dienstag, den 28.01.2020 |
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Beginn: |
19:03 Uhr |
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Ende |
20:31 Uhr |
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Ort, Raum: |
Gemeindezentrum (ggü. Touristinformation), Hauptstraße, Bad Colberg |
Anwesend:
Bürgermeister
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Herr Christopher Other |
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Ortsbürgermeister
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Herr Rainer Frank |
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Herr Thomas Riedl |
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Herr Bernd Rottenbacher |
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Mitglieder des Stadtrates
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Herr Holger Ackermann |
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Herr Christian Amend |
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Frau Anja Bartenstein |
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Herr Thomas Bärwald |
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Herr Robin Fleck |
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Herr Karsten Klinnert |
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Herr Ulrich Lippmann |
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Herr Christopher Lürtzing |
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Herr Ulrich Neundorf |
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Herr Thorsten Richter |
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Frau Katrin Schilling |
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Herr Thomas Schmidt |
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Herr Olaf Schröder |
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Herr Michael Staudigel |
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Herr Silvio Wiegler |
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Stellvertreter
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Herr Dieter Treubig |
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Protokollführer
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Frau Petra Hauptmann |
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Abwesend:
Ortsbürgermeister
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Herr Diethard Deckert |
entschuldigt |
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Herr Thomas Fürst |
entschuldigt |
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Herr Detlef Pappe |
entschuldigt |
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Herr Robert Wolf |
entschuldigt |
Mitglieder des Stadtrates
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Herr Stephan Bähr |
entschuldigt |
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entschuldigt |
Gäste:
Irene Och, Inge Hoffmann, Silvia Büttner, Hans Ruppert, Gerold Fleck, Simone Fleck, Thomas Bornkessel, Monika Fischer, Gerd Rohrmann, Sieglinde Rohrmann, Manuela Müller, Udo Böttner, Lothar Kirst, Gertraud Weiler, Belinda Dietze, Steffen Winkelmann
Presse:
Herr Jan-Thomas Markert
Tagesordnung:
- öffentlich -
Öffentlicher Teil
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Top 1 |
Eröffnung und Begrüßung |
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.
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Top 2 |
Aktuelle Informationen zur Entwicklung der Median-Klinik Bad Colberg |
Dieser TOP entfällt, da der Geschäftsführer der Median Klinik Bad Colberg aus gesundheitlichen Gründen an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen kann.
Dieser TOP wird in der nächsten Sitzung am 27.02.2020 nochmals eingestellt.
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Top 3 |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Der Bürgermeister stellt die Beschlussfähigkeit mit 15 anwesenden Stadträten, einschließlich Bürgermeister, fest.
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Top 4 |
Einwohnerfragestunde |
Herr Rainer Frank bemängelt den Zustand der Straßenränder im Unterland bzw. im gesamten Landkreis Hildburghausen.
Herr Other wird ein entsprechendes Schreiben, die Landes- und Kreisstraßen betreffend,
in Auftrag geben und auf die Instandhaltungsarbeiten hinweisen.
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Top 5 |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 05.12.2019 |
Herr Neundorf verweist auf den TOP 5/ hier sollte die Wortwahl „Herr Neundorf möchte…“ auf „Herr Neundorf merkt an...“ geändert werden.
Bei TOP 8 muss beim letzten Satz nach der Jahreszahl 2021 „wird“ eingefügt werden.
Stadtrat Christopher Lürtzing kommt hinzu, somit ändert sich die Beschlussfähigkeit auf 16 anwesende Stadträte (einschl. Bürgermeister).
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 1 Bef: 0
Bis auf Lothar Kirst und Steffen Winkelmann verlassen die Gäste die Sitzung.
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Top 6 |
Feststellung der Jahresrechnung 2011 |
Herr Other erläutert die Notwendigkeit der Feststellung der Jahresrechnungen, die Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten für die Jahre 2011-2015 der Gemeinde Gompertshausen, jetziger Ortsteil der Stadt Heldburg und bittet um Abstimmung.
Gravierende Haushaltsverstöße sind nicht zu verzeichnen.
Verschiedene Stadträte finden es schwierig, Beschlüsse für diese zurückliegenden Jahre zu fassen und bezweifeln, ob sie darüber abstimmen dürfen bzw. können.
Frau Hauptmann erklärt, dass sie sich im Vorfeld aufgrund dieser Sachlage erkundigt hat und erläutert folgendes: Da die jetzigen Stadträte der Stadt Heldburg die Nachfolger der Gemeinde- und Stadträte der ehemaligen Stadt Bad Colberg-Heldburg sowie der Gemeinden Hellingen und Gompertshausen sind, müssen diese auch über diese Beschlüsse abstimmen.
Herr Neundorf spricht die relativ hohe Zahlung für die Durchführung der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt an. Herr Other erklärt, dass die Möglichkeit besteht, selbst ein Rechnungsprüfungsausschuss zu bilden, dazu ist allerdings entsprechendes Personal notwendig, welches momentan nicht zur Verfügung steht.
Beschluss Nr.: Ö01/01/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Feststellung der Jahresrechnung 2011.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 1 Bef: 0
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Top 7 |
Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2011 |
Beschluss Nr.: Ö02/01/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2011.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 1 Bef: 0
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Top 8 |
Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2011 |
Beschluss Nr.: Ö03/01/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2011.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 1 Bef: 0
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Top 9 |
Feststellung der Jahresrechnung 2012 |
Beschluss Nr.: Ö04/01/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Feststellung der Jahresrechnung 2012.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 1 Bef: 0
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Top 10 |
Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2012 |
Beschluss Nr.: Ö05/01/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2012.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 1 Bef: 0
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Top 11 |
Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2012 |
Beschluss Nr.: Ö06/01/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2012.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 1 Bef: 0
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Top 12 |
Feststellung der Jahresrechnung 2013 |
Beschluss Nr.: Ö07/01/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Feststellung der Jahresrechnung 2013.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 1 Bef: 0
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Top 13 |
Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2013 |
Beschluss Nr.: Ö08/01/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2013.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 1 Bef: 0
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Top 14 |
Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2013 |
Beschluss Nr.: Ö09/01/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2013.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 1 Bef: 0
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Top 15 |
Feststellung der Jahresrechnung 2014 |
Beschluss Nr.: Ö10/01/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Feststellung der Jahresrechnung 2014.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 1 Bef: 0
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Top 16 |
Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2014 |
Beschluss Nr.: Ö11/01/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2014.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 1 Bef: 0
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Top 17 |
Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2014 |
Beschluss Nr.: Ö12/01/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2014.
Abstimmergebnis: Ja: 14 Nein: 0 Ent: 2 Bef: 0
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Top 18 |
Festellung der Jahresrechnung 2015 |
Beschluss Nr.: Ö13/01/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Feststellung der Jahresrechnung 2015.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 1 Bef: 0
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Top 19 |
Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2015 |
Beschluss Nr.: Ö14/01/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2015.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 1 Bef: 0
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Top 20 |
Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2015 |
Beschluss Nr.: Ö15/01/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2015.
Abstimmergebnis: Ja: 14 Nein: 0 Ent: 2 Bef: 0
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Top 21 |
Übertragung von wasserwirtschaftlichen Maßnahmen des Hochwasserschutzes nach § 4 Abs. 3 ThürGewUVG an den Gewässerunterhaltungsverband "Obere Werra/Schleuse" gem. Verbandssatzung § 3 Abs. 4 |
Der Bürgermeister erläutert die Beschlussvorlage. Die Frage, wer die laufenden Unterhaltungen und Personalkosten finanziert, beantwortet er damit, dass dies vom Land übernommen wird und der Verband mit eben jenen Mitteln ausgestattet ist. Investitionen der Kommunen werden vom Verband ebenfalls unterstützt bzw. zum Teil finanziert.
Beschluss Nr.: Ö16/01/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt die Übertragung von wasserwirtschaftlichen Maßnahmen des Hochwasserschutzes nach § 4 Abs. 3 ThürGewUVG an den Gewässerunterhaltungsverband „Obere Werra/Schleuse“ gem. § 3 Abs. 4 Verbandssatzung.
Abstimmergebnis: Ja: 16 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 22 |
Vergabe Planerleistung - Städtebauförderung "Alte Schule Am Fleck" 4. BA Fachplanung Elektro |
Der Bürgermeister erläutert die Beschlussvorlage und merkt an, dass der BA Fachplanung Elektro gesondert vergeben werden muss.
Beschluss Nr.: Ö17/01/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat beschließt, die Planungsleistung für die Städtebau-Maßnahme: „Alte Schule Am Felck“ – 4. BA Fachplanung Elektro an das Ingenieurbüro Dietmar Gatzer aus Hildburghausen zu vergeben. Die Planerleistungen sind gemäß HOAI abzurechnen. Der Bürgermeister, Herr Other, wird ermächtigt, den Planervertrag abzuschließen.
Abstimmergebnis: Ja: 16 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 23 |
Widmung "Albingshäuser Dorfstraße" Flurstück 628 in der Gemarkung Albingshausen |
Stadtrat Thomas Schmidt kommt hinzu. Somit ändert sich die Beschlussfähigkeit auf 17 anwesende Stadträte (einschl. Bürgermeister).
Der Bürgermeister erläutert die Beschlussvorlage.
Beschluss Nr.: Ö18/01/20
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt, die öffentliche Widmung des Flurstücks 628 in der Gemarkung Albingshausen (siehe beiliegenden Lageplan) als Gemeindestraße im Sinne des § 3 Abs. 1 Nr. 3 ThürStrG. Der Weg wird als „Albingshäuser Dorfstraße“ bezeichnet und nach dem Widmungsverfahren so in das Straßenverzeichnis aufgenommen.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 2 Bef: 0
Der Bürgermeister informiert über den Erhalt und Übergabe des Bescheides für den Gastronomieneubau auf der Veste Heldburg in Höhe von 557.142,86 Euro.
Der Bürgermeister informiert über ein aktuelles Gesetzesvorhaben der regierungstragenden Fraktionen zu einer kommunalen Investitionsoffensive.
Der Bürgermeister setzt den Stadtrat darüber in Kenntnis, dass seitens des Bauamtes der VG Hochwasserschutzkonzepte für Rodach, Helling und Kreck zur Förderung angemeldet worden sind. Die Konzepte sollen in der kommenden Förderperiode von 2022 bis 2027 erarbeitet werden.
Der Bürgermeister informiert zu den rechtsaufsichtlichen Würdigungen/ Genehmigungen vonseiten der Kommunalaufsicht hinsichtlich der Aufhebung der Vergnügungssteuersatzung und zum Erlass der Haushaltssatzung 2020.
Der Bürgermeister gibt Informationen zu Schadensersatzforderungen der Thüringer Holzindustrie gegen ThüringenForst und umreißt etwaige Auswirkungen auf den Holzverkauf vor Ort.
Da es keine weiteren Fragen mehr gibt, schließt der Bürgermeister die Sitzung, bedankt sich bei den Gästen und der Presse für die Aufmerksamkeit und wünscht einen guten Nachhauseweg.
Nicht öffentlicher Teil
Stadt Heldburg, 01.06.2021
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Christopher Other |
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Petra Hauptmann |
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Bürgermeister |
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Schriftführer |
