|
Sitzungsdatum: |
Dienstag, den 16.11.2021 |
|
Beginn: |
19:11 Uhr |
|
Ende |
21:40 Uhr |
|
Ort, Raum: |
Stadtsaal, Rödelsweg, Heldburg |
Anwesend:
Bürgermeister
|
Herr Christopher Other |
|
Ortsteilbürgermeister
|
Herr Thomas Fürst |
|
|
Herr Detlef Pappe |
|
|
Herr Thomas Riedl |
|
|
Herr Bernd Rottenbacher |
|
|
Herr Robert Wolf |
|
Mitglieder des Stadtrates
|
Herr Stephan Bähr |
|
|
Herr Thomas Bärwald |
|
|
Herr Robin Fleck |
|
|
Herr Heiko Fürst |
|
|
Herr Karsten Klinnert |
|
|
Herr Ulrich Neundorf |
|
|
Herr Thorsten Richter |
|
|
Frau Katrin Schilling |
|
|
Herr Thomas Schmidt |
|
|
Herr Silvio Wiegler |
|
Protokollführer
|
Frau Nicole Auerswald
Gäste Herr Lars Wollschläger Herr Jens Freiberger
Presse Frau Jessica Helbig (Freies Wort) |
|
Abwesend:
Ortsteilbürgermeister
|
Herr Diethard Deckert |
entschuldigt |
|
Herr Rainer Frank |
entschuldigt |
|
Herr Eric Schröder |
entschuldigt |
Mitglieder des Stadtrates
|
Frau Anja Bartenstein |
entschuldigt |
|
Herr Christian Amend |
entschuldigt |
|
Herr Ulrich Lippmann |
entschuldigt |
|
Herr Christopher Lürtzing |
entschuldigt |
|
Herr Olaf Schröder |
entschuldigt |
|
entschuldigt |
Stellvertreter
|
Herr Dieter Treubig |
entschuldigt |
Tagesordnung:
- öffentlich -
|
1. |
Eröffnung und Begrüßung |
|
|
2. |
Berufung des Ortsteilbürgermeisters Eric Schröder zum Ehrenbeamten |
|
|
3. |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
|
|
4. |
Einwohnerfragestunde |
|
|
5. |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 07.10.2021 |
|
|
6. |
Forstwirtschaftsplan 2022 |
|
|
7. |
Holzverkaufspreise der Stadt Heldburg ab 01.01.2022 |
|
|
8. |
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Agrophotovoltaikanlage |
|
|
9. |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
|
- nicht öffentlich -
Öffentlicher Teil
|
Top 1 |
Eröffnung und Begrüßung |
Der Bürgermeister eröffnet um 19:11 Uhr die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.
|
Top 2 |
Berufung des Ortsteilbürgermeisters Eric Schröder zum Ehrenbeamten |
Dieser Punkt fällt aus, da sich Eric Schröder krankheitsbedingt entschuldigt hat. Die Berufung wird in der kommenden Sitzung nachgeholt.
|
Top 3 |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Zehn Stadtratsmitglieder und der Bürgermeister sind anwesend, die Beschlussfähigkeit ist mit 11 von 19 Mitgliedern gegeben.
|
Top 4 |
Einwohnerfragestunde |
Ulrich Neundorf stellt hierzu mehrere Fragen an den Bürgermeister. Gibt es zu dem Haushaltsplan für 2022 bereits einen Entwurf? Gibt es für die Zukunft wieder eine Corona-Teststation sowie die Möglichkeiten zum Erhalt der Booster-Impfung im Heldburger Unterland?
Der Bürgermeister verweist auf die nächste Sitzung am 15.12.2021. Nach Möglichkeit sollen zu diesem Termin Eckpunkte vorbesprochen werden. Mitte Januar 2022 käme es dann plangemäß zur Konkretisierung in den Ausschüssen und Ende Januar könnte das Werk dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Zum Thema Corona gibt es Verschiebungen im Kreis. Es gibt keine lokalisierten Zahlen. Zum Impfen vor Ort gab es bereits Gespräche mit Dirk Lindner. Ihm war der Impferfolg zu gering, um nochmal vor Ort zu impfen. Das Impfzentrum Hildburghausen bleibt weiterhin bestehen. Die Testmöglichkeit in Heldburg wird wieder aufgenommen und in der Sozialstation der Johanniter dargeboten. Die Labore sind derzeit überlastet und die Kontaktnachverfolgung gestaltet sich für das Gesundheitsamt sehr schwierig. Symptomatische Personen müssen demnach selbst die Kontaktpersonen informieren.
Heiko Fürst bekam über den Elternchat der Kita die Anfrage, warum die Mitarbeiter der Einrichtung sich nicht testen müssen, demnach nur ein Testangebot besteht. Der Bürgermeister weiß, dass die Mehrheit der Mitarbeiter sich testet. Es wird seitens des Arbeitgebers keine Testpflicht auferlegt. Der Bürgermeister hält das für unverhältnismäßig. Wenn der Gesetzgeber eine Testpflicht vorgibt, wird dieser aber selbstredend Rechnung getragen. Der Impfstatus wurde jedoch noch nicht abgefragt.
Thomas Fürst spricht die Bushaltestelle in Einöd an, welche durch den Bauhof gereinigt und neu ausgestattet wurde. Er möchte sich auf diesem Weg bei den Bauhofmitarbeitern bedanken. Des Weiteren spricht Thomas Fürst an, dass die Entsorgung des Grünschnitts enorm zugenommen hat. Zum Teil wird der Grünschnitt sogar auf den Wegen entsorgt. Besteht die Möglichkeit zur Kameraüberwachung? Im öffentlichen Raum sei dies nicht zulässig, sagt der Bürgermeister. Thomas Fürst spricht sich für ein größeres Angebot zur Grünschnittentsorgung aus. Der Bürgermeister widerspricht dem, denn hierfür gibt es bereits ausreichende Angebote durch den Wertstoffhof Heldburg und die Kompostieranlage Simmershausen. Die Stadt ist auch nicht zuständig und betreibt den Wertstoffhof im Auftrag des Landkreises, im Übrigen als einzige Kommune im Kreis. Abfall kostet Geld und dem müsse man sich annehmen. Illegale Müllentsorgung ist im Zweifelsfall eine Straftat und muss zur Anzeige gebracht werden. Zudem steht dem Bauhof ein Sondercontainer zur Verfügung, über den illegale Abfälle entsorgt werden.
|
Top 5 |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 07.10.2021 |
Es gibt keine Änderungen oder Anmerkungen. Das Protokoll wird wie vorgelegt geschlossen.
Beschluss Nr.: Ö01/09/21
Abstimmergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
|
Top 6 |
Forstwirtschaftsplan 2022 |
Der Bürgermeister spricht von einem positiven Ergebnis für 2022. Die Holzpreise sind auf einem guten Niveau, das lässt auf gute Einnahmen hoffen. Ob das jedoch für das komplette Jahr 2022 so bleibt, kann man zum heutigen Zeitpunkt noch nicht sagen. Im Bereich Holz erfolgte eine gute Vermarktung durch Franz und Martin Lorz in Verbindung mit Julia Wiegler (VG).
Lars Wollschläger macht Ausführungen zum Forstwirtschaftsplan 2022. Die Nachfrage nach Laubholz ist ungebremst und Nadelholz wird von der Industrie abgerufen. 2021 war ein waldfreundliches Jahr. Wird auch 2022 ein „normales“ Jahr, kann sich der Wald erholen. An den Waldwegen muss dringend etwas getan werden, vor allem im Rieth und Albingshausen. Jens Freiberger führt zum Forstwirtschaftsplan 2022 aus. Im Revier von Tobias Boßeckert werden für die Wegeinstandsetzung Fördermittel in Anspruch genommen. Die Jagdpacht in Höhe von ca. 15.000,00 € zählt ebenso mit in den Forstwirtschaftsplan hinein. Die Käferbehandlung soll durch Fördermittel getragen sowie durch ein Zwischenlager für Käferholz in Hellingen abgefangen werden, berichtet Jens Freiberger. Laut Jens Freiberger wird zweimal im Jahr eine Baumschau durchgeführt. Einmal belaubt und einmal unbelaubt. Dünne Bäume werden beschnitten oder gefällt, hier besteht keine Gefährdung. Der Waldumbau bzw. die Waldbepflanzung soll durch weniger Zäune aber dafür mehr Einzelschutz erfolgen. Hierzu gibt es Auflagen, kein Mikroplastik zu verwenden. Zu den Wegefördermitteln wird es auch Kontrollen geben, um sicherzustellen, dass dies wirklich umgesetzt wurde, sonst müssten Mittel zurückgegeben werden. Gräben und Durchlässe müssen dringend gepflegt und überarbeitet werden. Der Bürgermeister spricht nochmal die gute Zusammenarbeit mit der Firma Lorz an und bedankt sich beim Forstamt und der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit.
Beschluss Nr.: Ö02/09/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 16.11.2021 den in der Anlage beigefügten Forstwirtschaftsplan der Stadt Heldburg für das Haushaltsjahr 2022.
Abstimmergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
|
Top 7 |
Holzverkaufspreise der Stadt Heldburg ab 01.01.2022 |
Eine Erläuterung der Beschlussvorlage erfolgt durch den Bürgermeister. Ulrich Neudorf bringt dazu an, dass hier eine Art Preissynopse dargestellt sein sollte. Der Bürgermeister führt aus, dass er darauf verzichtet hatte, weil sich die Preise nicht geändert haben und er dies in der Sitzung kurz erklären wollte.
Beschluss Nr.: Ö03/09/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 16.11.2021 die in der Anlage beigefügten Holzverkaufspreise ab dem 01.01.2022.
Abstimmergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
|
Top 8 |
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Agrophotovoltaikanlage |
Die Anhörungen sind abgeschlossen, eine Abwägung durch das Planungsbüro hat ebenfalls stattgefunden. Die Stellungnahmen befinden sich im Anhang der Beschlussvorlage.
Beschluss Nr.: Ö04/09/21
Formulierung des Beschlusses:
01 Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 16.11.2021 die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.
02 Die Träger öffentlicher Belange, die Hinweise, Bedenken und Anregungen abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
03 Gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschließt der Stadtrat der Stadt Heldburg in seiner Sitzung am 16.11.2021 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Agrophotovoltaikanlage Leitenhäuser Straße“ der Stadt Heldburg / OT Gompertshausen, in der Fassung vom 02.11.2021, bestehend aus der Planzeichnung (M 1: 1.000) mit zeichnerischen und textlichen Festsetzungen, der Begründung und dem zugehörigen Umweltbericht, als Satzung.
04 Die Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Agrophotovoltaikanlage Leitenhäuser Straße“ der Stadt Heldburg / OT Gompertshausen in der Fassung vom 02.11.2021 wird gebilligt.
05 Die Verwaltungsgemeinschaft „Heldburger Unterland“ wird beauftragt, für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Agrophotovoltaikanlage Leitenhäuser Straße“ der Stadt Heldburg / OT Gompertshausen gemäß § 10 Abs. 2 BauGB bei der höheren Verwaltungsbehörde die Genehmigung zu beantragen. Die Erteilung der Genehmigung ist als dann ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist auch anzugeben, wo der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Agrophotovoltaikanlage Leitenhäuser Straße“ der Stadt Heldburg / OT Gompertshausen mit der Begründung während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Abstimmergebnis: Ja: 10 Nein: 0 Ent: 1 Bef: 0
|
Top 9 |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
Der Nachtrag der Haushaltssatzung wurde genehmigt. Die Umlage für das Standesamt über 22.000,00 € war zum 14.10.2021 fällig. Die FFW bekommt Zuwendungen für die Ausstattung der Feuerwehrleute über 4200,00 € aus dem Fördertopf des Landes.
Nicht öffentlicher Teil
Es gibt keine weiteren Informationen.
Der Bürgermeister bedankt sich bei allen Anwesenden für die gute Sitzungsdisziplin, wünscht einen guten Nachhauseweg und schließt die Sitzung um 21:40 Uhr.
Stadt Heldburg, 16.11.2021
|
Christopher Other |
|
|
|
Nicole Auerswald |
|
Bürgermeister |
|
|
|
Schriftführer |
