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Sitzungsdatum: |
Dienstag, den 11.05.2021 |
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Beginn: |
19:04 Uhr |
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Ende |
22:04 Uhr |
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Ort, Raum: |
Stadtsaal, Rödelsweg, Heldburg |
Anwesend:
Bürgermeister
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Herr Christopher Other |
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Ortsteilbürgermeister
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Herr Diethard Deckert |
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Herr Thomas Fürst |
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Herr Thomas Riedl |
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Herr Bernd Rottenbacher |
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Herr Robert Wolf |
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Mitglieder des Stadtrates
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Herr Stephan Bähr |
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Frau Anja Bartenstein |
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Herr Thomas Bärwald |
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Herr Robin Fleck |
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Herr Heiko Fürst |
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Herr Ulrich Lippmann |
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Herr Christopher Lürtzing |
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Herr Ulrich Neundorf |
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Herr Thorsten Richter |
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Frau Katrin Schilling |
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Herr Olaf Schröder |
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Herr Silvio Wiegler |
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Herr Jens Wirsching |
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Stellvertreter
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Herr Dieter Treubig |
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Protokollführer
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Frau Nicole Auerswald |
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Verwaltung
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Herr Silvan Zapf |
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Abwesend:
Ortsteilbürgermeister
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Herr Rainer Frank |
unentschuldigt |
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Herr Detlef Pappe |
entschuldigt |
Mitglieder des Stadtrates
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Herr Holger Ackermann |
unentschuldigt |
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Herr Christian Amend |
entschuldigt |
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Herr Karsten Klinnert |
entschuldigt |
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unentschuldigt |
Tagesordnung:
- öffentlich -
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1. |
Eröffnung und Begrüßung |
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2. |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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3. |
Einwohnerfragestunde |
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4. |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 15.04.2021 |
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5. |
Beratung und Information zum Bauvorhaben "Sanierung Brauhaus Käßlitz" (Sachvortrag durch Architekturbüro Melzer u. Partner) |
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6. |
Beratung und Information zu den aktuellen Entwicklungen am Holzmarkt (Sachvortrag durch Hrn. Martin Lorz) |
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7. |
überplanmäßige Ausgaben |
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8. |
Deckungskreisüberschreitungen |
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9. |
Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung der Stadt Heldburg für das Haushaltsjahr 2020 zur Kenntnis |
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10. |
Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Gebühren-und Kostensatzung der Kita Heldburg |
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11. |
Regelung zum Elternbeitrag bei pandemiebedingter Schließung der Kita´s Gompertshausen, Hellingen und Rieth |
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12. |
Aufstellungsbeschluss für den Flächennutzungsplan der Stadt Heldburg mit den Ortsteilen Albingshausen, Bad Colberg, Einöd, Gellershausen, Gompertshausen, Hellingen, Holzhausen, Käßlitz, Lindenau, Poppenhausen, Rieth, Völkershausen, Volkmannshausen sowie der Kernstadt Heldburg gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch) |
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13. |
Sanierung ehem. FFW-Gerätehaus Völkershausen - Los 2 Zimmermanns- und Dachdeckerarbeiten - 1. Nachtragsangebot |
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14. |
Bauantrag Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport im OT Gellershausen |
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15. |
Öffentliche Ausschreibung der Flurstücke 1305, 1314, 1315 in der Gemarkung Gellershausen |
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16. |
Öffentliche Ausschreibung des Flurstücks 1669/3 in der Gemarkung Heldburg |
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17. |
Öffentliche Ausschreibung der Flurstücke 1703, 1705, 1732 in der Gemarkung Hellingen |
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18. |
Öffentliche Ausschreibung der Flurstücke 569 und 571 in der Gemarkung Holzhausen |
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19. |
Öffentliche Ausschreibung der Flurstücke 444/3 und 833 in der Gemarkung Lindenau |
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20. |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
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- nicht öffentlich -
Öffentlicher Teil
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Top 1 |
Eröffnung und Begrüßung |
Der Bürgermeister begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Zu TOP 14 wird durch den Bürgermeister die Bauantragsmappe zur Einsichtnahme an alle anwesenden Mitglieder gereicht.
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Top 2 |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
14 Stadtratsmitglieder und der Bürgermeister sind anwesend, die Beschlussfähigkeit ist mit 15 von 19 Mitgliedern gegeben.
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Top 3 |
Einwohnerfragestunde |
Herr Jens Wirsching beantragt, die TOP 15, 16, 17, 18 und 19 öffentlich zu beraten. Der Bürgermeister weist daraufhin, dass die Abstimmung allerdings im nicht öffentlichen Teil durchzuführen ist.
Abstimmergebnis: Ja: 12 Nein: 1 Ent: 2
Herr Wiegler bemängelt, dass im OT Gellershausen keine Tagesordnung aushing.
Der Radweg von Gellershausen nach Heldburg sei in einem katastrophalen Zustand. Der Bürgermeister teilt hierzu mit, dass der durch Baumaßnahmen entstandene Schaden durch die zuständige Baufirma wiederhergestellt werden muss. Hierzu soll es nochmal mit der Bauverwaltung eine entsprechende Rücksprache geben.
Herr Th. Fürst spricht den schlechten Zustand des Feuerwehrgerätehauses Lindenau an. Hier gibt es weder Waschbecken, Toilette und Wasser. Die Decke fällt fast herunter. Dem Bürgermeister ist die Problematik bereits bekannt. Die Umkleide wurde gesperrt und muss umgeräumt werden. Dies soll im Rahmen der Dorferneuerung mit Schwerpunkt in Lindenau mit bedacht werden.
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Top 4 |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 15.04.2021 |
Es gibt keine Fragen oder Anmerkungen.
Beschluss Nr.: Ö01/04/21
Abstimmergebnis: Ja: 14 Nein: 0 Ent: 1
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Top 5 |
Beratung und Information zum Bauvorhaben "Sanierung Brauhaus Käßlitz" (Sachvortrag durch Architekturbüro Melzer u. Partner) |
Herr Gerling und Herr Göthe des Architekturbüros Melzer und Partner stehen den Stadtratsmitgliedern Rede und Antwort zu den verdecken Schäden und zu den Mehrkosten. Herr Göthe erläutert, dass das Brauhaus 2019 mit eintretender Dunkelheit besichtigt wurde. 2020 begann die Zuarbeit mitsamt Kostenschätzung. Es traten durch die Feuchtigkeit statische Probleme auf. Der Dachbereich war zu dem Zeitpunkt bereits beschädigt. Das Ausmaß der Schäden zeichnete sich erst nach der Antragsstellung der Fördermittel ab.
Herr Zapf hat Bildmaterial zur Verfügung gestellt, um den Anwesenden einen besseren Einblick geben zu können.
Herr Bähr fragt, warum das Gebäude nicht bei Tageslicht besichtigt wurde? Außerdem sollte bekannt gewesen sein, dass das Brauhaus unter Denkmalschutz steht.
Herr Göthe argumentiert hierzu, dass die Decke geschlossen war und somit die inneren Schäden nicht einzusehen waren.
Herr Bärwald fügt dem hinzu, dass es nicht soweit gekommen wäre, hätten die Architekten gute Arbeit geleistet.
Zum Thema Denkmalschutz/Obere Denkmalbehörde:
Hier spielten viele verschiedene Aspekte eine Rolle. Die zuständige Abteilung der Unteren Denkmalbehörde im LRA Hildburghausen war monatelang nicht bzw. unterbesetzt, vor allem bedingt durch Krankheit. Die Entscheidung wurde zwischen den Jahren getroffen. Verschiedene Unterlagen fehlen bis heute.
Herr Zapf teilt mit, dass der Bescheid über die Teilablehnung durch die Denkmalbehörde kurz vor Weihnachten 2020 eingegangen ist und somit noch nicht beim Fördermittelgeber eingereicht werden konnte.
Eine genaue Kostenschätzung durch viele verschiedene Gutachter wäre zu kostenintensiv, argumentiert Herr Göthe. Auch der desaströse Zustand der einzelnen Sandsteine wurde erst während den Arbeiten entdeckt.
Herr Treubig meint, es handle sich hierbei um viele unglückliche Umstände. Der Stadtrat versucht, im Interesse aller Bürger zu handeln. Es wäre besser gewesen, Gutachter oder Schätzer zu beauftragen. Dem Architekturbüro wurde Vertrauen geschenkt, aber die Arbeit wurde nur oberflächlich ausgeführt.
Herr Zapf teilt mit, dass sich die Gesamtkosten aktuell bei ungefähr 172.000,00 € liegen.
Herr Wolf richtet sich mit der Frage an Herrn Zapf, ob und wie die Verwaltungsgemeinschaft aus solchen „Fehlern“ lernt?
Herr Zapf erläutert, dass man Maßnahmen mit Planern schon vorab durchführen kann. Sie sind deutlich zeitintensiver.
Der Bürgermeister erklärt, hier musste mit dem Bau begonnen werden, sobald das Geld verfügbar ist, mehr Zeit wäre an dieser Stelle gut.
Herr Neundorf bringt sich ein und sagt, dass es erfahrungsgemäß bei alten Häusern bzw. alten Gebäuden immer so ist: Man beginnt man mit den Arbeiten und es kommen immer mehr Schäden zum Vorschein. Bei bestimmten Kosten wäre evtl. eine Aufteilung über zwei bis drei Jahre sinnvoll, ohne auf Fördermittel verzichten zu müssen.
Herr Zapf verweist auf die verschiedenen Gewerke, die aufeinander aufbauen. Ursprünglich waren zwei Bauabschnitte angedacht. Diese hat die Stadt dann zu einem BA zusammengezogen.
Herr Fürst fragt, ob die Schäden an den Balken und an den Sandsteinen nicht vorher hätten bemerkt werden können, mit etwas mehr Zeit im Voraus.
Herr Zapf gibt an, dass die Schäden erst von den Zimmermännern bei den angebrochenen Arbeiten bemerkt wurden.
Herr Neundorf bringt den Vorschlag an, nach heftigen Unwettern sollen solche Gebäude begangen werden, um größere Schäden frühzeitig zu entdecken bzw. gänzlich zu vermeiden.
Da es keine weiteren Fragen mehr gibt, beendet der Bürgermeister den TOP und verabschiedet die beiden Vertreter des Planungsbüros.
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Top 6 |
Beratung und Information zu den aktuellen Entwicklungen am Holzmarkt (Sachvortrag durch Hrn. Franz Lorz) |
Der Bürgermeister begrüßt Herrn Lorz und verkündet, dass sich die Holzpreise in den vergangenen acht Wochen positiv entwickelt haben. Das sorgt bei allen Beteiligten für etwas mehr Entspannung.
Herr Lorz erläutert, dass bereits 6600 Festmeter Holz verkauft wurden, 1000 Festmeter befinden sich derzeit noch in Verhandlung. Die Rahmenverträge von ThüringenForst dienen zur Orientierung. In 2021 lagen die Preise für Eiche über dem Rahmenvertrag der Anstalt. Die hiesige Buche dagegen ist qualitativ nicht so hochwertig. Käferholz stärker liegt bei 62,- €. 42,- € für das schwächere Sortiment. Frische Fichte liegt aktuell bei 82,- €, hier gibt es derzeit keine Rahmenverträge. In 2020 wurde Holz für 59,- € verkauft welches ein Jahr lag. Es liegt aktuell kein Holz mehr im Wald, was nicht verkauft ist oder verkauft wird. Der Bürgermeister berichtet von einer Summe von über 385.000,00 €, die bisher im Haushalt für den reinen Holzverkauf eingegangen sind.
Herr Neundorf fragt, ob die Richtung der Brennholzpreise für 2021 bestehen bleibt oder ob eine Anhebung möglich ist.
Dazu führt der Bürgermeister aus, dass der Brennholzpreis bis Ende 2021 verlängert ist und nur der Preis für Industrieholz gestiegen ist. Die Brennholzpreise können somit stabil bleiben, weil sie sich schon auf einem guten Niveau befinden.
Da es keine weiteren Anfragen mehr gibt, bedankt sich der Bürgermeister bei Herrn Lorz für die gute Arbeit als Holzvermarkter der Stadt und wünscht einen guten Nachhauseweg.
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Top 7 |
überplanmäßige Ausgaben |
Der Bürgermeister erklärt zu diesem Punkt, dass es sich um ein „Glattziehen“ der Jahresrechnung handle, was keinen Einfluss auf den aktuellen Haushalt hat.
Beschluss Nr.: Ö02/04/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 11.05.2021 die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 20.153,09 € (HHSt. 13000-93500), in Höhe von 7.574,69 € (HHSt. 13000-94000), in Höhe von 5.973,82 € (HHSt. 61525.93500) und in Höhe von 14.091,11 € (HHSt. 61516.94000) aus dem Haushaltsjahr 2020. Die Finanzierung erfolgt durch die Entnahme aus der Rücklage.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 0
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Top 8 |
Deckungskreisüberschreitungen |
Herr Neundorf ist der Meinung, dass die Haushaltsstellen zu knapp beschrieben wurden.
Der Bürgermeister weist daraufhin, dass es sich hier um Zusammenfassungen handle.
Beschluss Nr.: Ö03/04/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 11.05.2021 die Deckungskreisüberschreitungen im Deckungskreis 5000 in Höhe von 477.268,68 €, im Deckungskreis 5200 in Höhe von 5.950,62 € und im Deckungskreis 7100 in Höhe von 23.106,79 € durch über- und außerplanmäßige Ausgaben im Verwaltungshaushalt aus dem Haushaltsjahr 2020. Die Finanzierung erfolgt durch die Entnahme aus der Rücklage.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 0
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Top 9 |
Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung der Stadt Heldburg für das Haushaltsjahr 2020 zur Kenntnis |
Der Bürgermeister berichtet über den Abschluss der Jahresrechnung zum 30.04.2021 und bedankt sich an dieser Stelle bei der Kämmerei und der Finanzverwaltung in Gänze für die gute Arbeit. Es erfolgte eine Entnahme über 430.000,00 € aus dem Verwaltungshaushalt, was aber auf eine positive Entwicklung hinweist. Ursprünglich waren über 700.000,00 € geplant.
Der Erläuterungsbericht zur Jahresübersicht wurde zur Kenntnis genommen.
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Top 10 |
Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Gebühren-und Kostensatzung der Kita Heldburg |
Der Bürgermeister erläutert den Beschlussvorschlag und weist auf die befristete Erstattungslösung des Landes hin. Die bisherige Erstattungsleistung ist die elternfreundlichste im gesamten Landkreis.
Beschluss Nr.: Ö04/04/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 11.05.2021 die in der Anlage beigefügte 2. Satzung zur Änderung der Gebühren- und Kostensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft der Stadt Heldburg.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 0
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Top 11 |
Regelung zum Elternbeitrag bei pandemiebedingter Schließung der Kita´s Gompertshausen, Hellingen und Rieth |
Da der Beschluss analog zu TOP 10 gefasst wird, gibt es keine weiteren Anmerkungen.
Beschluss Nr.: Ö05/04/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 11.05.2021 die Regelung zur Abrechnung der Notbetreuung analog der 2. Satzung zur Änderung der Gebühren- und Kostensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft der Stadt Heldburg für die Kindertageseinrichtungen Gompertshausen, Hellingen und Rieth (in Trägerschaft der Diakonie SON/HBN).
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 0
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Top 12 |
Aufstellungsbeschluss für den Flächennutzungsplan der Stadt Heldburg mit den Ortsteilen Albingshausen, Bad Colberg, Einöd, Gellershausen, Gompertshausen, Hellingen, Holzhausen, Käßlitz, Lindenau, Poppenhausen, Rieth, Völkershausen, Volkmannshausen sowie der Kernstadt Heldburg gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch) |
Der Bürgermeister verweist auf den Besuch des Planungsbüros Kerner & Horn im vergangenen Jahr. Der Flächennutzungsplan ist ein Signal für die konsequente, planmäßige Fortentwicklung der Stadt als Ganzes. Er ist zudem die Voraussetzung für die Schaffung neuer Baugebiete. Ohne einen in Aufstellung befindlichen Flächennutzungsplan wird es seitens des Thüringer Landesverwaltungsamtes keine neuen Genehmigungen mehr geben. Nach neuesten Informationen müsse man mit Ausgaben in sechsstelliger Höhe rechnen. Die Finanzierung erfolgt, wie bereits geplant, über mehrere Jahresscheiben. Nur so kann eine Finanzierung gewährleistet werden.
Es gibt dazu keine weiteren Anmerkungen und Fragen mehr, sodass die Beschlussfassung vollzogen werden kann.
Beschluss Nr.: Ö06/04/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 11.05.2021:
01 Der Stadtrat beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung eines Flächennutzungsplanes für die Stadt Heldburg mit den Ortsteilen Albingshausen, Bad Colberg, Einöd, Gellershausen, Gompertshausen, Hellingen, Holzhausen, Käßlitz, Lindenau, Poppenhausen, Rieth, Völkershausen, Volkannshausen sowie der Kernstadt Heldburg gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch).
Der Geltungsbereich des Flächennutzungsplanes umfasst die Gemarkungen der zuvor genannten Ortsteile sowie der Kernstadt.
02 Für den Flächennutzungsplan ist eine Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB erforderlich.
03 Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
Begründung:
Die Aufstellung des Flächennutzungsplanes ist für die Sicherung und die weitere Entwicklung der Stadt Heldburg unumgänglich. Hierbei werden die bereits bestehenden Nutzungen gesichert, bzw. Alternativen bei bestehenden Nutzungskonflikten geprüft. Darüber hinaus werden z.B. Entwicklungsflächen für den Wohnungsbau und für Gewerbebetriebe untersucht und ausgewiesen.
Durch die Aufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heldburg wird eine geordnete städtebauliche Entwicklung, entsprechend der vorgenannten Maßgaben, erreicht. Der Stadt werden für die folgenden 10 - 15 Jahre Entwicklungsmöglichkeiten aufgezeigt und diese entsprechend gesichert. Das Planungsziel wird unter Berücksichtigung des Bedarfes an Bauflächen, der demographischen Entwicklung und unter Beachtung der Möglichkeiten der Innenentwicklung umgesetzt.
Gleichzeitig werden aktuelle örtliche und überörtliche Fachplanungen im Flächennutzungsplan dargestellt, um eine frühzeitige Berücksichtigung bei zukünftigen Entwicklungsabsichten der Stadt Heldburg zu ermöglichen.
Der Flächennutzungsplan, als vorbereitender Bauleitplan, dient damit den verbindlichen Bauleitplänen (Bebauungsplänen) als Grundlage für die geordnete städtebauliche Entwicklung.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 0
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Top 13 |
Sanierung ehem. FFW-Gerätehaus Völkershausen - Los 2 Zimmermanns- und Dachdeckerarbeiten - 1. Nachtragsangebot |
Der Bürgermeister berichtet, dass es im Ausschuss dazu eine Information vonseiten des zuständigen Planungsbüros Studio GründerKirfel gab. Hier wurden drei Varianten diskutiert und die Entscheidung fiel sodann auf Variante 2. Dies ist mithin die kostengünstigste Möglichkeit der Sanierung. Die Kosten werden wohl sogar unter denen des Beschlusses liegen.
Beschluss Nr.: Ö07/04/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt, den Auftrag für das 1. Nachtragsangebot für die Bauleistung Sanierung ehem. FFW-Gerätehaus Völkershausen – Los 2 Zimmermanns- und Dachdeckerarbeiten, an die Firma Holzwerkstätten Thomae GmbH & Co.KG, in Höhe von 17.144,57 EUR brutto zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 0
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Top 14 |
Bauantrag Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport im OT Gellershausen |
Der Bürgermeister hatte hierzu bereits die Bauplanmappe zur Besichtigung durchgereicht. Er erklärt, dass es sich um eine junge Familie handelt, die noch nicht hier ansässig ist, aber gebürtig von hier stammt.
Beschluss Nr.: Ö08/04/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 11.05.2021, das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag vom 16.04.2021 „Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport“, Gellershäuser Dorfstraße (Flurst. Nr. 1210/1) im OT Gellershausen, zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 15 Nein: 0 Ent: 0
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Top 15 |
Öffentliche Ausschreibung der Flurstücke 1305, 1314, 1315 in der Gemarkung Gellershausen |
Es wurde hierzu bereits in mehreren Ausschüssen beraten. 100.000,00 € sind ein nicht unerheblicher Teil des Vermögenshaushalts. Die Stadt Heldburg steht im Zugzwang zur Verbesserung des Haushalts. Es muss gut überlegt werden, um eine drohende Haushaltskonsolidierung zu verhindern. Der Bürgermeister schlägt vor, die Ausschreibungen vorzubereiten. Hier wäre dann immer noch die Möglichkeit, die Verkäufe nicht durchführen zu müssen. Sofern die neu hinzugekommenen Einnahmen aus den Grundstücksverkäufen realisiert werden können, könnte man dann immer noch überlegen, was man anteilig verkauft und ob überhaupt noch ein Verkauf notwendig ist.
Diskussion zu der weiteren Vorgehensweise:
Die Holzpreise entwickeln sich positiv, warum sind hier 100.00,00 € aus dem Verkauf von Grundstücken der Stadt notwendig? In Bezug auf die Haushaltsplanung und die Vorschau für 2022, könnte der Betrag auch aus den Rücklagen entnommen werden, findet Herr Wolf.
Der Bürgermeister erklärt, dass 100.000,00 € benötigt werden, um den Planansatz zu erfüllen.
Herr Bärwald fügt ergänzend dazu, dass die Mehreinnahmen durch den Forst bereits eingerechnet sind.
Herr Neundorf sagt, dass man die Verkäufe bereits beim Beschluss des Haushalts hätte diskutieren müssen. Bei einer Ausschreibung könne man erstmal die Werthaltigkeit der Grundstücke erfassen. Dennoch wird er gegen den Verkauf stimmen und im Zweifelsfall eine Haushaltssperre riskieren.
Herr Wirsching sieht den Verkauf ebenso kritisch. Es gibt viele bayerische Landwirte, die bereit sind, mehr für die Grundstücke zu zahlen als die einheimischen Landwirte.
Herr Bähr spricht sich für eine Ausschreibung im Jahr 2022 aus, falls diese noch notwendig sein sollte. Er möchte verhindern, dass es hier einen Schnellschuss gibt.
Herr Bärwald berichtet von Grundstücksverkäufen in Gompertshausen, gegen die Unterschriften der Bürger gesammelt wurden und spricht auch dafür, eine andere Einnahmequelle zu suchen.
Herr Wiegler hatte ein Gespräch mit Landwirtin Katja Kieslich, welche auch gegen den Verkauf ist. Herr Wiegler spricht sich für den Verkauf von kommunalen Gebäuden, die der Stadt nur Kosten verursachen.
Herr Treubig sagt, dass der Haushalt von allen Stadtratsmitgliedern bestätigt wurde. Hierin befindet sich auch die besagte Summe von 100.000,00 €. Herr Treubig ist für die Ausschreibung, die Entscheidung hierfür liegt jedoch beim Stadtrat.
Herr Schröder nimmt ebenfalls von einem Verkauf Abstand.
Herr Fürst sagt, dass der Stadtrat es in der Hand hat, wenn es zu einer Haushaltssperre kommen sollte. Dann entscheide das Landratsamt, was und wieviel verkauft wird, warnt er.
Herr Wolf sagt, dass Mehrausgaben zwangsläufig zu weiteren Verkäufen führen könnten.
Der Bürgermeister unterbricht die Sitzung um 21:39 Uhr, um sich über TOP 15 bis 19 mit Herrn Dieter Treubig und Herrn Christopher Lürtzing (Fraktionsvorsitzende) zu beraten. Um 21:47 Uhr wird die Sitzung fortgesetzt.
Der Bürgermeister informiert die Anwesenden, dass er darüber abstimmen lassen möchte, die TOP 15 bis 19 von der Tagesordnung zu nehmen. Falls die Stadträte dem Vorgehen zustimmten, soll zeitnah ein Gespräch mit den beiden Fraktionsvorsitzenden Treubig und Lürtzing stattfinden, um mögliche Alternativen auszuloten. Damit zeigt sich der Stadtrat in Gänze einverstanden.
Abstimmergebnis: Ja: 14 Nein: 0 Ent: 1
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Top 16 |
Öffentliche Ausschreibung des Flurstücks 1669/3 in der Gemarkung Heldburg |
Dieser Punkt wurde unter TOP 15 beraten und sodann von der Tagesordnung genommen.
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Top 17 |
Öffentliche Ausschreibung der Flurstücke 1703, 1705, 1732 in der Gemarkung Hellingen |
Dieser Punkt wurde unter TOP 15 beraten und sodann von der Tagesordnung genommen.
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Top 18 |
Öffentliche Ausschreibung der Flurstücke 569 und 571 in der Gemarkung Holzhausen |
Dieser Punkt wurde unter TOP 15 beraten und sodann von der Tagesordnung genommen.
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Top 19 |
Öffentliche Ausschreibung der Flurstücke 444/3 und 833 in der Gemarkung Lindenau |
Dieser Punkt wurde unter TOP 15 beraten und sodann von der Tagesordnung genommen.
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Top 20 |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
Der Bürgermeister informiert die Anwesenden, dass die Ortsteilbürgermeister sowie die Stadträte eine Bescheinigung zur Vorlage bei der zuständigen Impfstelle ausgestellt bekommen können, sofern sie sich zum Impfen gegen Corona begeben wollen. Die Impfpriorität 3 lässt auch zu, dass die Personen, die in kommunalen Gremien Verantwortung übernehmen, einen vorzeitigen Impftermin erhalten können.
Die Baumaßnahme OD Albingshausen wird derzeit ausgeschrieben. Die Submission ist für den 08.06.2021 geplant.
Gastronomiebau Veste Heldburg: Es gibt keine Fortschritte bei den Zimmermannsarbeiten. Es erfolgen weitere Gespräche mit den Verantwortlichen der STSG und des Planungsbüros.
Baugebiet „Hinter den Röthen“: Hier stehen die Bodenuntersuchungsergebnisse noch aus. Liegen sie dann vor, kann ausgeschrieben werden.
Der Breitbandausbau wird zu 100% finanziert. Diese gute Nachricht hat sich aufgrund des Bescheides der TAB ergeben. Somit werden nun auch die zehn Prozent Eigenanteil der Kommune übernommen.
Das Feuerwehrgerätehaus Lindenau hat einen größeren Schaden an der Decke der Umkleide. Der Raum wird erst einmal geräumt.
Nicht öffentlicher Teil
Der Bürgermeister schließt die Sitzung um 22:04 Uhr und wünscht allen Anwesenden einen guten Nachhauseweg.
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Christopher Other |
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Nicole Auerswald |
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Bürgermeister |
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Schriftführerin |
