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Sitzungsdatum: |
Donnerstag, den 15.04.2021 |
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Beginn: |
19:00 Uhr |
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Ende |
21:05 Uhr |
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Ort, Raum: |
Stadtsaal, Rödelsweg, Heldburg |
Anwesend:
Bürgermeister
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Herr Christopher Other |
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Ortsteilbürgermeister
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Herr Diethard Deckert |
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Herr Rainer Frank |
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Herr Thomas Fürst |
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Herr Thomas Riedl |
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Herr Bernd Rottenbacher |
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Mitglieder des Stadtrates
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Herr Holger Ackermann |
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Herr Christian Amend |
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Herr Stephan Bähr |
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Frau Anja Bartenstein |
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Herr Thomas Bärwald |
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Herr Robin Fleck |
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Herr Heiko Fürst |
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Herr Karsten Klinnert |
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Herr Ulrich Lippmann |
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Herr Christopher Lürtzing |
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Herr Ulrich Neundorf |
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Herr Thorsten Richter |
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Frau Katrin Schilling |
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Herr Thomas Schmidt |
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Herr Olaf Schröder |
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Herr Silvio Wiegler |
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Stellvertreter
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Herr Dieter Treubig |
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Protokollführer
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Herr Silvan Zapf |
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Abwesend:
Ortsteilbürgermeister
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Herr Detlef Pappe |
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Herr Robert Wolf |
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Mitglieder des Stadtrates
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Tagesordnung:
- öffentlich -
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1. |
Eröffnung und Begrüßung |
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2. |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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3. |
Einwohnerfragestunde |
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4. |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 09.03.2021 |
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5. |
Beratung und Beschlussfassung über die Nachbesetzung des Bau-, Land- und Forstwirtschaftsausschusses |
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6. |
Aufhebung des Beschlusses Nr. Ö6/08/20 vom 17.11.2020 |
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7. |
Sanierung Brauhaus Käßlitz - Los 1 Elektrik - 1. Nachtragsangebot |
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8. |
Sanierung Brauhaus Käßlitz - Los 3 Gerüstbau - 1. Nachtragsangebot |
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9. |
Sanierung Brauhaus Käßlitz - Los 4 Steinmetzarbeiten - 1. Nachtragsangebot |
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10. |
Sanierung Brauhaus Käßlitz - Los 4 Steinmetzarbeiten - 2. Nachtragsangebot |
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11. |
Sanierung Brauhaus Käßlitz - Los 5 Tischlerarbeiten - 2. Nachtragsangebot |
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12. |
Sanierung ehem. FFW-Gerätehaus Völkershausen - Los 1 Maurer- und Putzerarbeiten - 1. Nachtragsangebot |
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13. |
Vergabe Bauleistung Alte Schule Am Fleck - Los 3 Estricharbeiten |
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14. |
Vergabe Bauleistung Alte Schule Am Fleck - Los 4 Bodenbelagsarbeiten |
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15. |
Vergabe Bauleistung Alte Schule Am Fleck - Los 5 Trockenbauarbeiten |
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16. |
Vergabe Bauleistung Kindergarten Rieth - Erneuerung Heizungsanlage (Tischvorlage) |
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17. |
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Agrophotovoltaikanlage Leitenhäuser Straße“ |
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18. |
Bauantrag Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Geräteraum im OT Gellershausen |
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19. |
Bauantrag Umbau und Erweiterung besteh. Wohnhaus im OT Heldburg |
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20. |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
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- nicht öffentlich -
Öffentlicher Teil
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Top 1 |
Eröffnung und Begrüßung |
Der Bürgermeister begrüßt alle Anwesenden und lässt die Planunterlagen für die TOP 17, 18 und 19 herumgehen. Herr Zapf verteilt die Tischvorlage für TOP 16.
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Top 2 |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
17 Stadträte und der Bürgermeister sind anwesend, die Beschlussfähigkeit ist mit 18 von 19 Mitgliedern gegeben.
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Top 3 |
Einwohnerfragestunde |
Herr Th. Fürst gibt an, dass die Thematik Bushaltestelle beim Landratsamt Hildburghausen geklärt wurde und bedankt sich bei Herrn Fleck, welcher das Thema innerhalb des Landratsamtes zur zeitnahen Abwicklung unterstützt hat.
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Top 4 |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 09.03.2021 |
Herr Neundorf merkt an, dass im vorangegangenen Protokoll unter TOP 1 die Bezeichnung Ausschussmitglieder durch Stadträte korrigiert werden muss.
Es gibt keine weiteren Fragen oder Anmerkungen.
Beschluss Nr.: Ö1/03/21
Abstimmergebnis: Ja: 16 Nein: 0 Ent: 2 Bef: 0
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Top 5 |
Beratung und Beschlussfassung über die Nachbesetzung des Bau-, Land- und Forstwirtschaftsausschusses |
Der Bürgermeister erläutert den Beschluss. Da Herr Staudigel aus dem Stadtrat und somit auch aus dem Bau-, Land- und Forstwirtschaftsausschuss als Stellvertreter ausscheidet, soll dieser analog zum Haupt- und Finanzauschuss mit Herrn H. Fürst als Stellvertreter besetzt werden.
Beschluss Nr.: Ö2/03/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 19.04.2021, dass der Bau-, Land- und Forstwirtschaftsausschuss in Stellvertretung für Herrn Ulrich Neundorf mit Heiko Fürst besetzt wird.
Mitglied stellv. Mitglied
Ulrich Neundorf Heiko Fürst
Die weiteren Sitze im Haupt- und Finanzausschuss werden durch die Nachbesetzung nicht berührt.
Abstimmergebnis: Ja: 18 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 6 |
Aufhebung des Beschlusses Nr. Ö6/08/20 vom 17.11.2020 |
Der Bürgermeister erläutert den Beschluss. Aufgrund der Teilablehnung der denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis musste das Leistungsverzeichnis des Loses geändert und somit neu ausgeschrieben werden.
Beschluss Nr.: Ö3/03/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt, die Aufhebung des Beschlusses mit der
Nr. Ö6/08/20 vom 17.11.2020 – Vergabe Bauleistung Brauhaus Käßlitz - Los 2 Erd- und Rohbauarbeiten.
Abstimmergebnis: Ja: 18 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 7 |
Sanierung Brauhaus Käßlitz - Los 1 Elektrik - 1. Nachtragsangebot |
Der Bürgermeister erläutert den Beschluss. Im Zuge der Abstimmungen zur Bauausführung wurde von der ausführenden Fachfirma unter anderem angeraten, einen Potentialausgleich vorzunehmen. Im Weiteren muss die Zähleranlage durch die Bauausführung in größerem Umfang erneuert werden, als im Leistungsverzeichnis aufgeführt war.
Beschluss Nr.: Ö4/03/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt, den Auftrag für das 1. Nachtragsangebot für die Bauleistung Sanierung Brauhaus Käßlitz – Los 1 Elektro, an die Firma Elektro Beck, Heldburg, in Höhe von 3.301,19 EUR brutto zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 18 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 8 |
Sanierung Brauhaus Käßlitz - Los 3 Gerüstbau - 1. Nachtragsangebot |
Der Bürgermeister erläutert den Beschluss. Der Gerüstaufbau musste für die Arbeiten leicht abgeändert und eine Konsolenverbreiterung angebracht werden. Da die Gesamtsumme der Baumaßnahme betrachtet werden muss, muss auch bei diesem Betrag ein Beschluss durch den Stadtrat gefasst werden.
Beschluss Nr.: Ö5/03/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt, den Auftrag für das 1. Nachtragsangebot für die Bauleistung Sanierung Brauhaus Käßlitz – Los 3 Gerüstbau, an die Firma Knoch Gerüstbau e. K., in Höhe von 314,16 EUR brutto zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 18 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 9 |
Sanierung Brauhaus Käßlitz - Los 4 Steinmetzarbeiten - 1. Nachtragsangebot |
Der Bürgermeister erläutert den Beschluss. In diesem Fall soll aufgrund der denkmalschutzrechtlichen Teilablehnung der Boden nicht erneuert, sondern im bestehenden Sandsteinformat ausgebessert/restauriert werden. Diese Arbeit kann durch die Steinmetzfirma vor Ort mit übernommen werden.
Der Bürgermeister zeigt hierzu ein paar Fotos vom Bestand des kompletten Gebäudes und ebenso Fotos der aufgezeigten Mängel, welche unter anderem durch die Ausführung der Arbeiten zu Tage traten.
Herr Neundorf fragt nach, ob sich dadurch nur die Bausumme erhöht oder auch im Verhältnis die Fördersumme?
Der Bürgermeister gibt an, dass eine Nachförderung nicht ausgeschlossen ist, diese aber nicht sicher bestätigt werden kann, wie bspw. bei der Städtebauförderung.
Herr Schröder sagt, dass die Schäden, die durch die Fachfirmen aufgedeckt wurden, schon vom Planungsbüro bei der Bestandsaufnahme hätten gesehen werden müssen.
Herr Lippmann fragt nach dem Verhältnis zwischen Planerkosten und Baukosten. Die Baukosten steigen an und da stellt sich die Frage, ob auch die Planerkosten ansteigen.
Herr Zapf gibt an, dass gemäß der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure
(HOAI) die ursprüngliche Kostenberechnung die Grundlage für die Planerkosten bleibt.
Herr Bähr fragt, ob die Ausschreibungsunterlagen vor der Ausschreibung im Bauamt geprüft werden.
Herr Zapf erklärt, dass dies nicht direkt geschieht. Bei größeren Baumaßnahmen wird aufgrund der umfangreichen fachlichen Betrachtung ein Planungsbüro hinzugezogen, um eine fundierte Stellungnahme zu erhalten bzw. die Maßnahme zu begleiten.
Herr Lippmann gibt an, dass die Baumappen und Pläne, die am Anfang der Sitzung herumgegeben werden, bei solch einem intensiven Gesprächsverlauf störend sind, um sich auf beides zu konzentrieren.
Der Bürgermeister sagt, dass die Baumappen und Pläne der Information dienen. In die Baumappe/Pläne kann auch im Anschluss an einen TOP weiter Einsicht genommen werden.
Beschluss Nr.: Ö6/03/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt, den Auftrag für das 1. Nachtragsangebot für die Bauleistung Sanierung Brauhaus Käßlitz – Los 4 Steinmetzarbeiten, an die Firma Susan Tauscher Naturstein GmbH in Höhe von 7.477,01 EUR brutto zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 16 Nein: 0 Ent: 2 Bef: 0
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Top 10 |
Sanierung Brauhaus Käßlitz - Los 4 Steinmetzarbeiten - 2. Nachtragsangebot |
Der Bürgermeister erläutert den Beschluss analog zum vorherigen. Hierbei geht es um Mengenmehrungen.
Beschluss Nr.: Ö7/03/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt, den Auftrag für das 2. Nachtragsangebot für die Bauleistung Sanierung Brauhaus Käßlitz – Los 4 Steinmetzarbeiten, an die Firma Susan Tauscher Naturstein GmbH in Höhe von 14.323,10 EUR brutto zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 16 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 11 |
Sanierung Brauhaus Käßlitz - Los 5 Tischlerarbeiten - 2. Nachtragsangebot |
Der Bürgermeister erläutert den Beschluss. Analog zu den vorherigen Beschlüssen hat sich im Zuge der Baumaßnahme herausgestellt, dass mehr Gebälk ausgetauscht werden muss, als ursprünglich angenommen.
Beschluss Nr.: Ö8/03/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt, den Auftrag für das 1. Nachtragsangebot für die Bauleistung Sanierung Brauhaus Käßlitz – Los 5 Tischlerarbeiten, an die Firma DHR Gleichberge GmbH, Römhild, in Höhe von 1.524,03 EUR brutto zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 18 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 12 |
Sanierung ehem. FFW-Gerätehaus Völkershausen - Los 1 Maurer- und Putzerarbeiten - 1. Nachtragsangebot |
Der Bürgermeister erläutert den Beschluss. Hierbei wurde im Zuge der Baumaßnahme festgestellt, dass die hinteren Ecken des Bodens baufällig sind und ausgetauscht werden müssen. Aufgrund von Setzungen ist der Boden insgesamt uneben und die künftige Nutzung würde dadurch beeinträchtigt, sodass dieser erneuert werden sollte.
Herr Schröder ist der Meinung, dass die Kosten sehr hoch sind und die Preise für ihn unangemessen erscheinen.
Herr Neundorf hat ähnliche Bedenken, da auch ihm die Kosten recht hoch erscheinen. Herr Neundorf ist aber der Meinung, dass die Maßnahme umgesetzt werden sollte.
Herr Lürtzing entgegnet, dass in dem Angebot keine separate Arbeitsleistung berechnet wird und diese somit in den einzelnen Leistungspositionen enthalten ist. Aus seiner Sicht ist das Angebot in Form und Inhalt gerechtfertigt.
Beschluss Nr.: Ö9/03/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt, den Auftrag für das 1. Nachtragsangebot für die Bauleistung Sanierung ehem. FFW-Gerätehaus Völkershausen – Los 1 Maurer- und Putzerarbeiten, an die Firma Sakautzky Baugeschäft GmbH & Co.KG, in Höhe von 4.503,44 EUR brutto zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 18 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
Im Zuge der Diskussion der einzelnen Nachtragsangebote, besonders für das Brauhaus Käßlitz, ist sich der Stadtrat einig, dass das Planungsbüro Melzer und Partner zur nächsten Stadtratssitzung eingeladen werden soll.
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Top 13 |
Vergabe Bauleistung Alte Schule Am Fleck - Los 3 Estricharbeiten |
Der Bürgermeister erläutert den Beschluss. Hierbei handelt es sich um die Fertigstellung des 4. Bauabschnittes, welcher bereits in vorhergehenden Sitzungen angesprochen wurde. Für die zusätzlichen Leistungen wurde vom Planungsbüro eine Kostenberechnung erstellt. Diese wurde beim Fördermittelgeber zur Nachförderung eingereicht und bewilligt. Dieses und die folgenden Lose sollen den Innenausbau abschließen.
Herr Neundorf fragt nach der Fläche in Bezug auf die Kosten.
Gemäß Herrn Zapf, sind es rund 70 qm Raumgröße. Somit wurde eine Gesamtmenge von knapp 150 qm ausgeschrieben.
Herr Amend bestätigt die Raumgröße von rund 70 qm.
Beschluss Nr.: Ö10/03/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt, den Zuschlag für die Bauleistung – Alte Schule Am Fleck – Los 3 Estricharbeiten an die Fa. Towers GmbH, Leipzig, mit einem Angebotspreis von brutto 9.493,25 EUR zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 18 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 14 |
Vergabe Bauleistung Alte Schule Am Fleck - Los 4 Bodenbelagsarbeiten |
Der Bürgermeister erläutert den Beschluss analog zum vorhergehenden.
Herr Neundorf erkundigt sich, welcher Fußbodenbelag genau verlegt wird.
Herr Zapf erläutert, dass es ähnlicher Belag wie im OG ist.
Herr Amend ergänzt, dass es sich im OG um Vinyl-Belag handelt.
Beschluss Nr.: Ö11/03/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt, den Zuschlag für die Bauleistung – Alte Schule Am Fleck – Los 4 Bodenbelagsarbeiten an die Fa. Fußböden Fleischmann GmbH, Strullendorf, mit einem Angebotspreis von brutto 7.077,77 EUR zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 18 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 15 |
Vergabe Bauleistung Alte Schule Am Fleck - Los 5 Trockenbauarbeiten |
Der Bürgermeister erläutert den Beschluss analog zum vorhergehenden.
Beschluss Nr.: Ö12/03/21
Abstimmergebnis: Ja: 18 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 16 |
Vergabe Bauleistung Kindergarten Rieth - Erneuerung Heizungsanlage (Tischvorlage) |
Der Bürgermeister erläutert den Beschluss. Die Submission erfolgte erst am Tag der Sitzung, weshalb lediglich der TOP auf der Einladung zu finden war. Da jedoch eine Abweichung von etwas über 20 Prozent vom günstigsten zum zweiten Bieter vorliegt, müssen die Preise aufgeklärt werden. Deshalb handelt es sich hier um einen Ermächtigungsbeschluss.
Beschluss Nr.: Ö13/03/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg ermächtigt den Bürgermeister Christopher Other, den Zuschlag für die Baumaßnahme „Erneuerung Heizungsanlage – Kindergarten Rieth“ an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Die Baumaßnahme ist in den Haushalt der Stadt Heldburg eingestellt.
Abstimmergebnis: Ja: 18 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 17 |
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Agrophotovoltaikanlage Leitenhäuser Straße“ im Ortsteil Gompertshausen / Billigungs- und Auslegungsbeschluss |
Der Bürgermeister erläutert den Beschluss. Die frühzeitige TÖB-Beteiligung wurde bereits durchgeführt.
Herr Klinnert fragt nach der Leistung der Anlage.
Herr Bärwald ist der Meinung, dass diese Planung mit der ursprünglichen Planung nicht mehr viel zu tun hat und somit von der Vorstellung des Herrn Leipold im Stadtrat zu Beginn des Jahres abweicht.
Herr Riedl verlässt den Raum, die Beschlussfähigkeit ist weiterhin mit 18 von 19 Räten gegeben.
Herr Lippmann erklärt, dass Herr Leipolds Engagement unterstützenswert ist und das Areal so besser genutzt wird, als wenn gar nichts gemacht werden würde.
Herr Riedl kommt wieder zur Sitzung hinzu. Die Beschlussfähigkeit ist weiterhin mit 18 Stadträten samt Bürgermeister gegeben.
Beschluss Nr.: Ö14/03/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 15.04.2021:
01 Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Agrophotovoltaikanlage Leitenhäuser Straße“ im OT Gompertshausen der Stadt Heldburg, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 1000 sowie der Begründung und dem zugehörigen Umweltbericht, wird in der vorliegenden Fassung mit Stand März 2021 gebilligt.
02 Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Agrophotovoltaikanlage Leitenhäuser Straße“ im OT Gompertshausen der Stadt Heldburg, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 1000 sowie der Begründung und dem zugehörigen Umweltbericht, ist in der vorliegenden Fassung mit Stand März 2021 zusammen mit den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Informationen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
03 Die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, erfolgt auf Grundlage des § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die öffentliche Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Agrophotovoltaikanlage Leitenhäuser Straße“ im OT Gompertshausen der Stadt Heldburg zu unterrichten.
04 Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Agrophotovoltaikanlage Leitenhäuser Straße“ im OT Gompertshausen der Stadt Heldburg bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 1000 sowie der Begründung und dem zugehörigen Umweltbericht (Fassung mit Stand März 2021) und die bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
vom 25.05.2021 bis einschließlich 28.06.2021
in der Bauverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft „Heldburger Unterland“, Häfenmarkt 164, 98663 Heldburg, OT Heldburg, während der Dienstzeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt. Die Unterlagen (Bebauungsplan, Begründung, Umweltbericht und die umweltbezogenen Stellungnahmen) und der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung können während der öffentlichen Auslegung, auch auf den Internetseiten der Verwaltungsgemeinschaft Heldburger Unterland unter www.vg-heldburgerunterland.de/ eingesehen werden.
Während der Auslegungsdauer können von jedermann Äußerungen und Anregungen zu dem Entwurf vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.
Abstimmergebnis: Ja: 16 Nein: 0 Ent: 2 Bef: 0
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Top 18 |
Bauantrag Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Geräteraum im OT Gellershausen |
Der Bürgermeister erläutert den Beschluss. Die Bebauung erfolgt im Baugebiet der Ergänzungssatzung „Steinflur“. Die Baumappe wurde zur Information herumgegeben.
Beschluss Nr.: Ö15/03/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 15.04.2021, das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag vom 23.03.2021 „Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Geräteraum“, Gellershäuser Dorfstr. (Flurst. Nr. 1208/4) im OT Gellershausen, zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 18 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 19 |
Bauantrag Umbau und Erweiterung besteh. Wohnhaus im OT Heldburg |
Der Bürgermeister erläutert den Beschluss. Es handelt sich hierbei um ein älteres Wohnhaus, welches saniert und modernisiert werden soll.
Beschluss Nr.: Ö16/03/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 15.04.2021, zum Bauantrag vom 19.03.2021 „Umbau und Erweiterung best. Wohnhaus“ Goethestr. 224 im OT Heldburg, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen. Ebenso wird der Erteilung der sanierungsrechtlichen Genehmigung und der Genehmigung gemäß Erhaltungssatzung zugestimmt.
Abstimmergebnis: Ja: 18 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 20 |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
Der Bürgermeister erläutert, dass der Eigenanteil der VG für den geförderten Breitbandausbau vom Land übernommen wird. Der Bürgermeister bedankt sich an dieser Stelle für die gute Zusammenarbeit mit Herrn Dr. Ilgmann aus dem Thüringer Wirtschaftsministerium sowie bei Herrn Carl und Frau Bärwald aus der Verwaltung. Somit erfolgt keine Belastung der Stadt Heldburg für das Projekt Breitbandausbau.
Die sechste Änderung der ThürKO wurde vom Land beschlossen. Der Bürgermeister geht auf drei Punkte ein:
- Eine Einwohnerfragestunde wird verpflichtend und muss in der Hauptsatzung geregelt werden.
- § 26 ThürKO sieht eine „Kinder- und Jugendbeteiligung“ vor. Als Beispiel hierzu führt der Bürgermeister an, dass es eine verpflichtende Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung geben könnte.
- Die dritte Änderung betrifft das Eilentscheidungsrecht und Einschnitte, die damit einhergehen. In Zukunft sollen mehr Online-Sitzungen sowie „Hybrid-Sitzungen“ durchgeführt werden können. Bei der sog. Hybrid-Sitzung wird nur ein Teil der Ratsmitglieder anwesend sein, während der andere Teil online an der Sitzung teilnimmt. Auch für diesen Punkt muss die Hauptsatzung angepasst werden. Die Anschaffung eines entsprechenden Sitzungsprogramms und die erforderlichen Endgeräte, die hierfür benötigt werden, sind in Planung.
Herr Klinnert verlässt den Sitzungsraum, die Beschlussfähigkeit ist mit 17 von 19 Stadträten samt Bürgermeister gegeben.
Der Bürgermeister erläutert, dass zwei Gutachten über den Ist-Stand für die Umsetzung des E-Government- und Onlinezugangsgesetzes (OZG) für die Kommunen des Landkreises Hildburghausen (bis auf die Stadt Römhild). Es wurde auch analysiert, welche Defizite sich hierbei ergeben haben.
Die Gutachter haben daraufhin eine Empfehlung zur Umsetzung des E-Goverment-Gesetzes und des Onlinezugangsgesetzes ausgesprochen. Die Kommunen im Landkreis Hildburghausen, bis auf die Stadt Römhild, bilden dabei eine Kommunale Arbeitsgemeinschaft. Die Stadt Heldburg ist somit Bestandteil an dem Pilotprojekt „Digitalisierungs-Kommune“. Hier wird eine Förderung in Höhe von 80% in Aussicht gestellt.
Der Bürgermeister bittet um Rückmeldung bis nächste Woche (KW 16) zu möglichen Wahllokalen für die bevorstehende Bundestagswahl im September.
Herr Klinnert kommt der Sitzung wieder hinzu, die Beschlussfähigkeit ist mit 18 von 19 gegeben.
Herr Schmidt verlässt den Sitzungsraum, die Beschlussfähigkeit ist mit 17 von 19 gegeben.
Der Bürgermeister informiert darüber, dass es für das Grundstück Seilermarkt 73 einen Interessenten gibt. Es handelt sich um ein junges Ehepaar, die Familie Menzel. Bei diesem Objekt lag bisher die Besonderheit vor, dass das Eigentum aufgegeben wurde und es somit über das Thüringer Landesamt für Finanzen verwaltet wurde. Hier bestand eine Auflassungsvormerkung aus einer alten Verkaufsabsicht des letzten Eigentümers, diese konnte durch die Bemühungen der Kaufinteressenten, gelöscht werden. Als Unterstützung/Entlastung wird die Stadt Heldburg 50 Prozent der angefallenen Grundsteuerschulden erlassen. Der Bürgermeister freut sich, dass nun wieder ein Leerstand im Ortskern beseitigt werden kann und eine wohnliche Nutzung erfährt.
Herr Schmidt kommt der Sitzung wieder hinzu. Beschlussfähigkeit ist mit 18 von 19 gegeben.
Der Bürgermeister erklärt, dass die Ausschreibung Veste Heldburg Los Dachdeckungs-, Dachabdichtungs- und Klempnerarbeiten vorüber ist. Das günstigste Angebot liegt 24.000 EUR über der Kostenschätzung. Hinsichtlich der Gesamtkosten wird der Planansatz um ca. 30.000 EUR unterschritten, weshalb das Los vergeben werden konnte.
Weiterhin ist die Eingangsbestätigung für die Ergänzungssatzung „Burggärten Rieth“ erfolgt. Die Satzung wird im Amtsblatt April 2021 veröffentlicht.
Weiterhin informiert der Bürgermeister darüber, dass die Ausgleichszahlung zu den Straßenausbaubeiträgen für die Maßnahme „Sanierung Ortsdurchfahrt Holzhausen“ heute eingegangen ist. In Summe geht es hierbei um 572.642,68 EUR.
Nicht öffentlicher Teil
Der Bürgermeister schließt die Sitzung um 21:05 Uhr und wünscht allen Anwesenden einen guten Nachhauseweg.
Stadt Heldburg, 15.06.2021
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Christopher Other |
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Silvan Zapf |
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Bürgermeister |
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Schriftführer |
