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Sitzungsdatum: |
Dienstag, den 09.02.2021 |
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Beginn: |
19:07 Uhr |
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Ende |
21:26 Uhr |
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Ort, Raum: |
Stadtsaal, Rödelsweg, Heldburg |
Anwesend:
Bürgermeister
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Herr Christopher Other |
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Ortsteilbürgermeister
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Herr Rainer Frank |
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Herr Thomas Fürst |
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Herr Thomas Riedl |
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Mitglieder des Stadtrates
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Herr Christian Amend |
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Herr Stephan Bähr |
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Frau Anja Bartenstein |
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Herr Thomas Bärwald |
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Herr Robin Fleck |
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Herr Heiko Fürst |
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Herr Karsten Klinnert |
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Herr Ulrich Lippmann |
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Herr Christopher Lürtzing |
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Herr Ulrich Neundorf |
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Herr Thorsten Richter |
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Herr Thomas Schmidt |
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Herr Olaf Schröder |
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Herr Silvio Wiegler |
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Herr Jens Wirsching |
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Stellvertreter
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Herr Dieter Treubig |
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Protokollführer
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Herr Silvan Zapf |
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Abwesend:
Ortsteilbürgermeister
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Herr Diethard Deckert |
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Herr Detlef Pappe |
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Herr Bernd Rottenbacher |
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Herr Robert Wolf |
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Mitglieder des Stadtrates
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Herr Holger Ackermann |
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Tagesordnung:
- öffentlich -
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1. |
Eröffnung und Begrüßung |
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2. |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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3. |
Einwohnerfragestunde |
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4. |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 15.12.2020 |
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5. |
Verabschiedung des ehemaligen Stadtratsmitgliedes Michael Staudigel |
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6. |
Verpflichtung des neuen Stadtratmitgliedes Heiko Fürst |
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7. |
Beratung und Beschlussfassung über die Nachbesetzung des Haupt- und Finanzausschusses |
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8. |
Vergabe Bauleistung ehem. FFW-Gerätehaus Völkershausen - Los 1 Maurer- und Putzerarbeiten |
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9. |
Vergabe Bauleistung Sanierung ehem. FFW-Gerätehaus Völkershausen - Ermächtigungsbeschluss - Los 2 Zimmermanns- und Dachdeckerarbeiten |
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10. |
Vergabe Bauleistung Brauhaus Bad Colberg - Los 3 Gerüst, Verputz- und Malerarbeiten |
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11. |
Vergabe Bauleistung Sanierung Brauhaus Bad Colberg - Ermächtigungsbeschluss - Los 2 Zimmererarbeiten |
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12. |
Aufhebung des Beschlusses Ö6/09/20 vom 15.12.2020 - Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Heldburg |
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13. |
Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Heldburg |
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14. |
Elternbeitrag bei pandemiebedingter Schließung der Kindertageseinrichtungen Gompertshausen, Hellingen und Rieth |
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15. |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
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- nicht öffentlich -
Öffentlicher Teil
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Top 1 |
Eröffnung und Begrüßung |
Der Bürgermeister begrüßt alle anwesenden Ortsteilbürgermeister und Stadtratsmitglieder und eröffnet die Sitzung. Gleich zu Beginn lässt der Bürgermeister die Baumappe der Fam. Jünger aus Albingshausen herumgehen, da hier eine zeitnahe Stellungnahme der Kommune wünschenswert ist.
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Top 2 |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
16 Stadträte und der Bürgermeister sind anwesend, die Beschlussfähigkeit ist mit 17 von 19 Mitgliedern gegeben.
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Top 3 |
Einwohnerfragestunde |
Herr Schmidt spricht das Thema Winterdienst zwischen Heldburg und Lindenau an, da auf dieser Strecke eine vergleichsweise schlechte Räumung erfolgt ist, hier muss künftig besser gearbeitet werden.
Der Bürgermeister wird den Einwand an den zuständigen Winterdienst (Land, da Landesstraße) weiterleiten.
Herr Amend spricht die Baumaßnahme Alte Schule „Am Fleck“ an und dass er hierzu vom Schützenverein angesprochen wurde, wie bzw. wann die Baumaßnahme weitergeführt wird, da noch die Böden in zwei Räumen ausstehen.
Herr Zapf (VG) erläutert, dass die bisherigen Arbeiten abgeschlossen wurden und die weiteren Maßnahmen (Böden) zur Ausschreibung im Januar/Februar angedacht waren. Herr Zapf hat hierzu auch schon telefonisch Kontakt mit dem Ingenieurbüro Augsten aufgenommen. Vom Planer sollen bis zur KW 7/8 die notwendigen Ausschreibungen/Leistungsverzeichnisse vorbereitet werden. Die Ausschreibung wird analog der vorherigen Lose ebenfalls öffentlich ergehen. Eine Vor-Ort-Abstimmung wird mit dem Planungsbüro und den Vereinsvertretern vereinbart.
Herr Fleck spricht die Ortsverbindung Bad Colberg-Gauerstadt über die Gedenkstätte Billmuthausen an und dass hier nur bis Billmuthausen geräumt wird, aber nicht bis zur Landesgrenze.
Der Bürgermeister wird auch diesen Sachverhalt weiterleiten (Bauhof).
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Top 4 |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 15.12.2020 |
Herr Neundorf bittet darum, dass die Präsentation zum Haushalt per Mail gesandt wird, da die einzelnen Folien bzw. die Zahlen in der Präsentation auf dem Ausdruck relativ klein sind.
Der Bürgermeister wird die Präsentation per Mail an die Ortsteilbürgermeister und Stadträte versenden.
Herr Treubig spricht TOP 2 – Feststellung der Beschlussfähigkeit an, da hier die Zahl an dieser Stelle des Protokolls nicht richtig ist, weil Herr Wiegler erst später zur Sitzung hinzugekommen ist. Somit muss die Zahl auf 16 geändert werden. Im Weiteren bittet Herr Treubig darum, dass im Protokoll an der entsprechenden Stelle beim Verlassen bzw. Betreten des Raumes eines Stadtratsmitgliedes die Zahl der Stimmberechtigten mit angefügt wird, so dass man das Beschlussergebnis nachvollziehen kann.
Weiter geht Herr Treubig auf die Beschlussvorlage des TOP 10 ein, hier muss im Beschlusstext „FFW-Gerätehaus Völkershausen“ durch Brauhaus Bad Colberg – Los 3 Gerüst-, Verputz- und Malerarbeiten“ geändert werden.
Der Stadtrat stimmt allen Änderungsvorschlägen zu.
Beschluss Nr.: Ö1/01/21
Abstimmergebnis: Ja: 17 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 5 |
Verabschiedung des ehemaligen Stadtratsmitgliedes Michael Staudigel |
Der Bürgermeister entschuldigt Herrn Staudigel für die heutige Sitzung. Die Geschenkübergabe wird dann durch den Bürgermeister persönlich mit Herrn Staudigel im Rathaus erfolgen.
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Top 6 |
Verpflichtung des neuen Stadtratmitgliedes Heiko Fürst |
Der Bürgermeister bittet Herrn Heiko Fürst zur Verpflichtung als Nachrücker im Stadtrat Heldburg für Herrn Staudigel nach vorne.
Herr Fürst wird vom Bürgermeister per Handschlag verpflichtet.
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Top 7 |
Beratung und Beschlussfassung über die Nachbesetzung des Haupt- und Finanzausschusses |
Der Bürgermeister erläutert, dass nach die Niederlegung des Mandats durch Herrn Staudigel eine Vertreterposition im Haupt- und Finanzausschuss für Herrn Treubig neu besetzt werden muss. Er schlägt als Stellvertreter Herrn Fürst vor.
Es gibt keinen Gegenvorschlag, der Vorschlag des Bürgermeisters wird akzeptiert.
Beschluss Nr.: Ö2/01/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 09.02.2021, dass der Haupt- und Finanzausschuss in Stellvertretung für Herrn Dieter Treubig mit Herrn Heiko Fürst besetzt wird.
Mitglied stellv. Mitglied
Dieter Treubig Heiko Fürst
Die weiteren Sitze im Haupt- und Finanzausschuss werden durch die Nachbesetzung nicht berührt.
Abstimmergebnis: Ja: 17 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 8 |
Vergabe Bauleistung ehem. FFW-Gerätehaus Völkershausen - Los 1 Maurer- und Putzerarbeiten |
Der Bürgermeister erläutert den Beschluss.
Herr Treubig, merkt an, dass in der Beschlussformulierung ergänzt werden müsste um den Passus „Los 1 Maurer- und Putzerarbeiten“.
Beschluss Nr.: Ö3/01/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt, den Zuschlag für die Bauleistung – Sanierung ehem. FFW-Gerätehaus Völkershausen – Los 1 Mauerer- und Putzerarbeiten an die Fa. Raimar Sakautzky Baugeschäft, Gompertshausen, mit einem Angebotspreis von brutto 34.786,50 EUR zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 17 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 9 |
Vergabe Bauleistung Sanierung ehem. FFW-Gerätehaus Völkershausen - Ermächtigungsbeschluss - Los 2 Zimmermanns- und Dachdeckerarbeiten |
Der Bürgermeister erläutert die Vergabe. Es handelt sich hier um den analogen Beschluss zur vorherigen Maßnahme.
Beschluss Nr.: Ö4/01/21
Abstimmergebnis: Ja: 17 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
Herr Klinnert verlässt aufgrund von Befangenheit den Raum, die Beschlussfähigkeit ist mit 16 stimmberechtigten weiterhin gegeben.
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Top 10 |
Vergabe Bauleistung Brauhaus Bad Colberg - Los 3 Gerüst, Verputz- und Malerarbeiten |
Der Bürgermeister erläutert den Beschluss. Die Anmerkung von Herrn Treubig zur Änderung der Beschlussformulierung wird eingefügt.
Beschluss Nr.: Ö5/01/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt, den Zuschlag für die Bauleistung – Sanierung Brauhaus Bad Colberg Los 3 – Gerüst-, Verputz- und Malerarbeiten an die Fa. Römhilder Werkstätten Maler GmbH, Römhild, mit einem Angebotspreis von brutto 17.908,17 EUR zu erteilen.
Abstimmergebnis: Ja: 16 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 1
Herr Klinnert kommt wieder zur Sitzung hinzu. Die Beschlussfähigkeit ist somit wieder mit 17 Personen gegeben.
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Top 11 |
Vergabe Bauleistung Sanierung Brauhaus Bad Colberg - Ermächtigungsbeschluss - Los 2 Zimmererarbeiten |
Der Bürgermeister erläutert den Beschluss.
Herr Treubig fragt nach dem Preis, da in der Wertungsprüfung des Planungsbüros zum Vergabevorschlag der Preis mit 1,- EUR abweicht auf 12.793,60 EUR.
Anmerkung Bauamt:
Das geprüfte Angebot des Planungsbüros liegt bei 12.792,60 EUR, somit liegt beim Vergabevorschlag ein Tippfehler vor. Die Summe im Beschlussvorschlag ist korrekt. Die Fa. DHR Gleichberge GmbH, Römhild ist der wirtschaftlichste Bieter.
Beschluss Nr.: Ö6/01/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg ermächtigt den Bürgermeister Christopher Other, den Zuschlag für die Baumaßnahme „Sanierung Brauhaus Bad Colberg - Los 2 Zimmererarbeiten“ an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Die Baumaßnahme ist in den Haushalt der Stadt Heldburg eingestellt.
Abstimmergebnis: Ja: 17 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 12 |
Aufhebung des Beschlusses Ö6/09/20 vom 15.12.2020 - Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Heldburg |
Der Bürgermeister erläutert, dass es eine Stellungnahme zur Erschließungsbeitragssatzung von der Kommunalaufsicht zur Satzung gibt und deshalb die Satzung geänderter werden muss. Somit erfolgt jetzt die Aufhebung des Beschlusses und im nächsten TOP der Beschluss er geänderten Satzung.
Beschluss Nr.: Ö7/01/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt die Aufhebung des Beschlusses mit der Nr. Ö6/09/20 – Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Heldburg.
Abstimmergebnis: Ja: 17 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 13 |
Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Heldburg |
Der Bürgermeister erläutert den Beschluss, welcher aufgrund des vorangegangenen TOP´s zu fassen ist.
Herr Neundorf fragt, ob es die Möglichkeit gibt, die Satzung einfacher zu formulieren, so dass diese für Laien besser zu verstehen ist.
Der Bürgermeister gibt an, dass die Formulierung sich an der Mustersatzung des Gemeinde- und Städtebundes orientiert und solche Satzungen durch Rechtsprechung gewachsen sind.
Beschluss Nr.: Ö8/01/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt die in der Anlage beigefügte Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Heldburg.
Abstimmergebnis: Ja: 17 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 14 |
Elternbeitrag bei pandemiebedingter Schließung der Kindertageseinrichtungen Gompertshausen, Hellingen und Rieth |
Der Bürgermeister erläutert den Beschluss, dass auch die Diakonie-Kindergärten sich den Beiträgen anpassen. Dieser Beschluss ergeht analog zum Beschluss der Kita Heldburg vom 12.05.2020 um eine Gleichstellung herbeizuführen.
Beschluss Nr.: Ö9/01/21
Formulierung des Beschlusses:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 09.02.2021 folgende Regelung zu den Elternbeiträgen bei pandemiebedingter Schließung der Kindertageseinrichtungen Gompertshausen, Hellingen und Rieth rückwirkend zum 01.04.2020:
Wird die Kindertageseinrichtung aufgrund einer Pandemie oder Epidemie vorübergehend
geschlossen, entfällt der Elternbeitrag (gemäß Stadtratsbeschluss vom 22.09.2020) für den gesamten Zeitraum, in dem das Kind die Kindertageseinrichtung nicht besucht, ab dem Monat, der auf den Monat der pandemiebedingten Schließung folgt. Für Kinder, die während einer pandemiebedingten Schließung im Rahmen der Notbetreuung weiter Betreuungsleistungen in Anspruch nehmen, wird der Elternbeitrag entsprechend der Anwesenheit des Kindes berechnet. Hierzu wird die (gemäß Stadtratsbeschluss vom 22.09.2020) maßgebliche Gebühr für die Ganztagsbetreuung durch 20 Tage dividiert und mit der Anzahl der
Anwesenheitstage im jeweiligen Monat multipliziert.
Abstimmergebnis: Ja: 17 Nein: 0 Ent: 0 Bef: 0
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Top 15 |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
Der Bürgermeister hat die Baumappe der Fam. Jünger zum Beginn der Sitzung herumgereicht, sodass jedes anwesende Ratsmitglied und die Ortsteilbürgermeister die Baumappe einsehen konnten. Da es keine Anmerkungen oder objektiven Versagungsgründe gibt, wird der Bürgermeister schnellstens das gemeindliche Einvernehmen übermitteln.
Weiter gibt der Bürgermeister an, dass die Friedhofsgebührensatzung und Friedhofssatzung im Januaramtsblatt bekannt gemacht worden und somit in Kraft sind.
Nicht öffentlicher Teil
Der Bürgermeister schließt die Sitzung um 21:26 Uhr und wünscht allen Anwesenden einen guten Heimweg.
Stadt Heldburg, 15.06.2021
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Christopher Other |
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Silvan Zapf |
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Bürgermeister |
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Schriftführer |
