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Sitzungsdatum: |
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Beginn: |
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Ende: |
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Ort, Raum: |
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Anwesend: |
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Christopher Other |
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Dieter Treubig |
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Eric Schröder |
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Christian Amend |
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Anja Bartenstein |
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Thomas Bärwald |
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Robin Fleck |
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Heiko Fürst |
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Karsten Klinnert |
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Ulrich Lippmann |
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Christopher Lürtzing |
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Thorsten Richter |
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Thomas Schmidt |
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Olaf Schröder |
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Silvio Wiegler |
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Silvan Zapf |
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Abwesend: |
Anmerkungen |
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Diethard Deckert |
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entschuldigt |
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Detlef Pappe |
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entschuldigt |
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Thomas Riedl |
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entschuldigt |
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Bernd Rottenbacher |
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entschuldigt |
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Stephan Bähr |
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entschuldigt |
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Dr. Ulrich Neundorf |
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entschuldigt |
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Katrin Schilling |
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entschuldigt |
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Jens Wirsching |
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entschuldigt |
Rainer Frank unentschuldigt
Thomas Fürst unentschuldigt
Holger Ackermann unentschuldigt
Zur Beurkundung
Der Vorsitzende
Christopher Other
Schriftführer
Tagesordnung
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TOP Nr. |
Titel |
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Öffentliche Sitzung |
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1. |
Eröffnung und Begrüßung |
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2. |
Vorstellung Erschließungsplanung Wohnbaugebiet Rödelsweg, Heldburg |
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3. |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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4. |
Einwohnerfragestunde |
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5. |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 30.03.2023 |
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6. |
Beratung und Beschlussfassung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl als Schöffin/Schöffe von Herrn Detlef Pappe |
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7. |
Beratung und Beschlussfassung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl als Schöffin/Schöffe von Frau Elvira Frees |
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8. |
Beratung und Beschlussfassung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl als Schöffin/Schöffe von Frau Julia Ehrhardt |
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9. |
Beratung und Beschlussfassung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl als Schöffin/Schöffe von Herrn Marko Vey |
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10. |
Kenntnisnahme des Erläuterungsberichts zur Jahresrechnung 2022 der Stadt Heldburg |
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11. |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
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Nichtöffentliche Sitzung |
Vorbemerkungen
Der Vorsitzende stellt fest, dass das Gremium rechtzeitig und ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist.
Wünsche zur Änderung der Tagesordnung bestehen nicht.
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TOP-Nr.: |
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Sitzungsnummer: |
Der Bürgermeister Christopher Other begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
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TOP-Nr.: |
2. |
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Beratungsgegenstand: |
Vorstellung Erschließungsplanung Wohnbaugebiet Rödelsweg, Heldburg |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-04 |
Beratung:
Der Bürgermeister stellt Herrn Meckel und Herrn Franze vom Planungsbüro sthp vor und übergibt ihnen das Wort.
Herr Meckel stellt anhand einer Präsentation den Planungsstand für das Wohngebiet vor. Er geht dabei auf den städtebaulichen Rahmenplan des Planungsbüro Kehrer & Horn ein, auf welchem die Planung für den 1. BA fußt. Herr Meckel stellt dabei die Herausforderungen der Tiefbaumaßnahme vor, wie bspw. die Ableitung des Regenwassers am unteren Ende des 1. BA´s in Richtung Diska-Einkaufsmarkt sowie die Neudimensionierung des Regenwasserkanals in der Lindenauer Straße in Richtung Colberger Straße.
Herr Bärwald kommt um 19:54 zur Sitzung hinzu, die Beschlussfähigkeit ändert sich auf 14 von 19, die Beschlussfähigkeit ist weiterhin gewährleistet.
Im Weiteren geht Herr Meckel auf die Erschließung seitens der SÜC ein und dass ein Gehweg bis zum Beginn des 1. BA des Baugebiets geplant ist. Das Baugebiet an sich wird in Form einer Mischverkehrsfläche realisiert, so dass kein weiterführender Gehweg benötigt wird.
Herr Franze ergänzt die Aufteilung und Ausführung der Fahrbahn und Gehweg zum Wohngebiet sowie der Fahrbahn im Wohngebiet und erläutert dies anhand eines Regelquerschnittes.
Herr Meckel regt an, dass die Grundstücksgrenzen bis zum Baubeginn feststehen, so dass die Anschlüsse ordnungsgemäß in das Grundstück führen können. Hiermit sollen nachträgliche Aufgrabungen vermieden werden.
Am Ende der Präsentation verabschiedet der Stadtrat und der Bürgermeister Herrn Meckel und Herrn Franz und wünschen einen guten Heimweg.
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TOP-Nr.: |
3. |
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Beratungsgegenstand: |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-04 |
Beratung:
13 Stadträte und der Bürgermeister sind anwesend, die Beschlussfähigkeit ist mit 14 von 19 Mitgliedern gegeben.
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TOP-Nr.: |
4. |
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Beratungsgegenstand: |
Einwohnerfragestunde |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-04 |
Beratung:
Herr Thomas Schmidt fragt nach dem Zaunbau am Friedhof Käßlitz.
Der Bürgermeister gibt an, dass der Fall bei ihm liegt und hierzu noch eine Klärung erfolgen soll.
Herr Amend fragt nach einem Hinweisschild zum Unteren Tor, da hier eine Beschädigung von einem Lieferfahrer stattgefunden hat.
Der Bürgermeister gibt an, sich darum zu kümmern.
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TOP-Nr. |
5. |
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Beschluss-Nr.: |
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Beschlussgegenstand: |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 30.03.2023 |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-04 |
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Ausschusses: |
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Anwesend und stimmberechtigt: |
14 |
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Ja-Stimmen: |
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Nein-Stimmen: |
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Enthaltungen: |
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Befangen nach § 38 ThürKO: |
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TOP-Nr. |
6. |
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Beschluss-Nr.: |
SR Heldburg/0026 |
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Beschlussgegenstand: |
Beratung und Beschlussfassung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl als Schöffin/Schöffe von Herrn Detlef Pappe |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-04 |
Sachverhalt:
Im Amts- und Mitteilungsblatt der VG Heldburger Unterland wurde hierzu in den Ausgaben Februar und März 2023 zur Bewerbung für das Schöffenamt aufgerufen. Bis zum Ende der Einreichungsfrist am 15.04.2023 ging für die Stadt Heldburg unter anderem eine Interessenbekundung für das Schöffenamt von Herrn Detlef Pappe ein.
Beratung:
Der Bürgermeister erläutert kurz, dass es hier um die Einreichung von Vorschlägen ging. Hierzu wurde unter anderem im Amtsblatt aufgerufen und informiert. Die Ergebnisse werden dann im Anschluss an das Amtsgericht in Hildburghausen gesandt.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 10.05.2023 die Aufnahme von
Herrn Detlef Pappe, Albingshäuser Dorfstraße 31, 98663 Heldburg,
in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023.
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Ausschusses: |
19 |
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Anwesend und stimmberechtigt: |
14 |
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Ja-Stimmen: |
14 |
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Nein-Stimmen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
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Befangen nach § 38 ThürKO: |
0 |
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Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt. |
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TOP-Nr. |
7. |
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Beschluss-Nr.: |
SR Heldburg/0027 |
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Beschlussgegenstand: |
Beratung und Beschlussfassung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl als Schöffin/Schöffe von Frau Elvira Frees |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-04 |
Sachverhalt:
Im Amts- und Mitteilungsblatt der VG Heldburger Unterland wurde hierzu in den Ausgaben Februar und März 2023 zur Bewerbung für das Schöffenamt aufgerufen. Bis zum Ende der Einreichungsfrist am 15.04.2023 ging für die Stadt Heldburg unter anderem eine Interessenbekundung für das Schöffenamt von Frau Elvira Frees ein.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 10.05.2023 die Aufnahme von
Frau Elvira Frees, Straße der Einheit 32, 98663 Heldburg,
in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023.
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Ausschusses: |
19 |
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Anwesend und stimmberechtigt: |
14 |
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Ja-Stimmen: |
14 |
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Nein-Stimmen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
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Befangen nach § 38 ThürKO: |
0 |
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Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt. |
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TOP-Nr. |
8. |
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Beschluss-Nr.: |
SR Heldburg/0028 |
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Beschlussgegenstand: |
Beratung und Beschlussfassung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl als Schöffin/Schöffe von Frau Julia Ehrhardt |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-04 |
Sachverhalt:
Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat über die Kommunalaufsicht des Landratsamtes die Kommunen aufgefordert Vorschlagslisten für die Wahl als Schöffin/Schöffe aufzustellen.
Im Amts- und Mitteilungsblatt der VG Heldburger Unterland wurde hierzu in den Ausgaben Februar und März 2023 zur Bewerbung für das Schöffenamt aufgerufen. Bis zum Ende der Einreichungsfrist am 15.04.2023 ging für die Stadt Heldburg unter anderem eine Interessenbekundung für das Schöffenamt von Frau Julia Ehrhardt ein.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 10.05.2023 die Aufnahme von
Frau Julia Ehrhardt, Gellershäuser Dorfstraße 71, 98663 Heldburg,
in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023.
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Ausschusses: |
19 |
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Anwesend und stimmberechtigt: |
14 |
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Ja-Stimmen: |
14 |
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Nein-Stimmen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
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Befangen nach § 38 ThürKO: |
0 |
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Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt. |
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TOP-Nr. |
9. |
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Beschluss-Nr.: |
SR Heldburg/0029 |
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Beschlussgegenstand: |
Beratung und Beschlussfassung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl als Schöffin/Schöffe von Herrn Marko Vey |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-04 |
Sachverhalt:
Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat über die Kommunalaufsicht des Landratsamtes die Kommunen aufgefordert Vorschlagslisten für die Wahl als Schöffin/Schöffe aufzustellen.
Im Amts- und Mitteilungsblatt der VG Heldburger Unterland wurde hierzu in den Ausgaben Februar und März 2023 zur Bewerbung für das Schöffenamt aufgerufen. Bis zum Ende der Einreichungsfrist am 15.04.2023 ging für die Stadt Heldburg unter anderem eine Interessenbekundung für das Schöffenamt von Marko Vey ein.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 10.05.2023 die Aufnahme von
Herrn Marko Vey, Pfarrgasse 63, 98663 Heldburg OT Rieth,
in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023.
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Ausschusses: |
19 |
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Anwesend und stimmberechtigt: |
14 |
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Ja-Stimmen: |
14 |
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Nein-Stimmen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
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Befangen nach § 38 ThürKO: |
0 |
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Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt. |
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TOP-Nr.: |
10. |
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Beratungsgegenstand: |
Kenntnisnahme des Erläuterungsberichts zur Jahresrechnung 2022 der Stadt Heldburg |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-04 |
Beratung:
Der Bürgermeister erläutert, dass der Erläuterungsbericht zur Kenntnis zu gegeben wurde. Hier ergeht kein Beschluss, da der Bericht lediglich der Information dient. Es gibt keine Fragen hierzu.
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TOP-Nr.: |
11. |
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Beratungsgegenstand: |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-04 |
Beratung:
Der Bürgermeister lässt ein Informationsblatt zur öffentlichen Informationsveranstaltung „Pflegender Angehöriger“ im MGH Heldburg herumgehen.
Im Weiteren informiert der Bürgermeister zum Gedenken am Polendenkmal zwischen Einöd und Poppenhausen. Hier wird es eine Veranstaltung geben, an welcher auch der polnische Generalkonsul und Botschafter teilnehmen wird.
Am 16.05.2023 wurde die Stadt Heldburg zu einer Auszeichnungsveranstaltung nach Erfurt eingeladen. Hier werden stellvertretend Ehrenurkunden für die vorbildliche Waldwirtschaft ausgereicht.
Am 22.05.2023 findet die nächste Ortsteilbürgermeisterrunde statt.
Am 23.05.2023 findet in Gompertshausen die nächste Einwohnerversammlung statt, u. a. zum Thema Mittelwaldbewirtschaftung am Alleekopf. Im Zuge der Veranstaltung soll auch das Thema Freiflächen-PV-Anlage erläutert werden. Zu dieser Veranstaltung werden die Projektmanager von RWE ebenfalls dabei sein.
Am 25.05.2023 gibt es um 13:00 Uhr einen Pressetermin mit den Vertretern des TLLLR, Frau Dr. Reiter und Frau König, von der Förderstelle für die Regionale Dorferneuerung. Den Auftakt bildet die aktuelle Baumaßnahme am Gemeindehaus Albingshausen, weiter geht es dann zur Baumaßnahme Sanierung Friedhofsmauer Holzhausen. Diese beiden Vorhaben stellen den Abschluss des Förderperiode der Regionalen Dorferneuerung in der Stadt Heldburg dar.
Am 25.05.2023 findet um 17:00 Uhr die Waldbegehung im Revier Ummerstadt mit dem Revierleiter, Herrn Freiberger, statt. Treffpunkt ist der Untere Burgbergparkplatz.
Für den 30.05.2023 ist die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses angedacht.
Weiterhin wurde von der Verwaltung die Anmeldung zur Förderung zum Sportstättenumbau an das Landratsamt Hildburghausen vorgenommen. Hierbei geht es wieder um den Sanierungsbedarf des Mehrzweckgebäudes Gompertshausen, welches in diesem Jahr nicht berücksichtigt werden konnte.
Zur DE-Maßnahme „Sanierung Gemeindehaus Albingshausen“ informiert der Bürgermeister darüber, dass das Gerüst an der Wetterseite gestellt wurde, um den Umfang der weiteren Arbeiten zu begutachten und erste Arbeitsvorbereitungen vorzunehmen. Die Arbeiten sollen dann nach dem Backhausfest am 05.06.2023 starten
Die DE-Maßnahme „Sanierung Friedhofsmauer Holzhausen“ ist bereits im Gange. Am 15.05.2023 findet eine Abstimmung zusammen mit der Denkmalbehörde zu den weiteren Ausführungen statt.
Es gibt keine weiteren Fragen oder Anliegen.
Der Bürgermeister schließt die Sitzung um 22:17 Uhr und wünscht allen Anwesenden einen guten Heimweg.
